Hinterlegung

Unter Hinterlegung versteht man nach dem allgemeinen Sprachgebrauch die Übergabe einer Sache zur treuhänderischen Verwaltung.

Die Hinterlegung ist möglich:

• als Erfüllung einer Verbindlichkeit
• als Erfüllungsersatz
• als Sicherheitsleistung
• zur Sicherung der hinterlegten Sache.

Beim Amtsgericht können z.B. hinterlegt werden:

• Zahlungen bei Verzug der Annahme durch den Gläubiger bzw. bei unverschuldeter Ungewissheit hinsichtlich der Person des Empfangsberechtigten der Leistung (z.B. Miete oder Kaufpreis)
• Zahlungen zur Ablöse alter Hypotheken gemäß § 10 Grundbuchbereinigungsgesetz
• Zahlungen von Ablösebeträgen aufgrund von Rückübertragungsbescheiden bei Grundstücken
• Meistbargebote gemäß § 49 ZVG in Zwangsversteigerungssachen
• Sicherheitsleistungen zur Abwendung der Vollstreckung
• Kautionen in Strafsachen.

Zur Hinterlegung im Sinne der Hinterlegungsordnung sind geeignet:

• Geld,
• Wertpapiere,
• sonstige Urkunden und
• Kostbarkeiten (Wertgegenstände).

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