Pressemitteilungen 2010

Das Oberlandesgericht wird am 8. und 9.September 2010 gemeinsam mit dem Oberverwaltungsgericht Bautzen und dem Appellationsgericht Breslau ein gemeinsames Schülerprojekt mit Jugendlichen vom Lyzeum Nr. V in Breslau und dem St. Benno Gymnasium Dresden  durchführen. Das Projekt ist im Rahmen des Landesprogramms »Weltoffenes Sachsen für Demokratie und Toleranz« entstanden und wird mit entsprechenden Landesmitteln gefördert.

Am Nachmittag des 8. September werden im Saal 2.5 Prozesssimulationen zum Strafrecht und zum Versammlungsrecht vorgeführt. Im strafrechtlichen Teil geht es um Ausschreitungen im Zusammenhang mit einer geplanten, aber durch die Stadt nicht genehmigten NPD-Demonstration. Im verwaltungsrechtlichen Teil werden Richter des Oberverwaltungsgerichts Bautzen Rechtsfragen der Genehmigungsfähigkeit von Demonstrationen  behandeln.

Den Abend werden die Beteiligten am St. Benno Gymnasium verbringen, wo man nicht nur gemeinsam essen und Kontakte knüpfen, sondern auch im sportlichen Wettstreit die Kräfte messen will.

Am Folgetag werden die Schüler die Stasi-Gedenkstätte in Bautzen und danach die Ortenburg, den Sitz des Oberverwaltungsgerichts, besuchen. Dort wird Gelegenheit zu weiterer Erörterung und Diskussion bestehen.

Die Veranstaltung soll einen Beitrag zur Ausprägung rechtsstaatlichen Denkens bei jungen Menschen, aber auch zur Vertiefung der bestehenden freundschaftlichen Kontakte zwischen Sachsen und der Region Niederschlesien leisten.

Hinweis: Die Prozesssimulation am Mittwoch, dem 8. September, ab 13.00 Uhr im Oberlandesgericht ist für die Bildberichterstattung geeignet. Vertreter der Medien sind herzlich eingeladen.