Pressemitteilungen 2011

Im vergangenen Jahr gingen beim Verwaltungsgericht Leipzig 3.310 neue Klagen und Verfahren im vorläufigen Rechtsschutz ein. Dies bedeutet gegenüber den Eingängen im Jahr 2009 einen weiteren An-stieg.
Während zu Beginn des Jahres 1.435 Verfahren anhängig waren, konnte der Bestand zum 31.12.2010 um ca. 10  % abgebaut werden. Die 15 Richterinnen und Richter des Gerichts, die teilweise auch teil-zeitbeschäftigt sind, haben im vergangenen Jahr fast 3.400 Verfahren erledigt und damit mehr als im Jahr 2009. Dabei legten sie wiederum besonderen Wert auf die Erledigung der sog. »Altverfahren« d.h. Ver-fahren, die länger als 2 Jahre anhängig waren. Der Bestand an solchen Verfahren konnte bis Ende des Jahres auf unter 10 % Verfahren redu-ziert werden.

Im Jahr 2010 hat das Verwaltungsgericht Leipzig u.a. Entscheidungen zu Bürgermeisterwahlen und -abwahlen (Wermsdorf, Trossin), Abwas-serbeiträgen, Versammlungsauflagen und Baugenehmigungen für Einkaufsmärkte (u.a. Eilverfahren Outletcenter-Wiedemar) getroffen. Bei den Schwerpunkten gibt es gegenüber den vergangenen Jahren gerade im Bereich des Asylrechts wiederum eine Änderung: Während in den letzten beiden Jahren die Eingänge hier stetig zurückgegangen waren, ist nunmehr wieder eine Steigerung um immerhin fast 100 Verfahren gegenüber dem Jahr 2009 erkennbar. Einen Schwerpunkt bildeten wiederum 1.797 Verfahren auf Streitigkeiten um die Zulassung zu Studium, die sog. NC Verfahren, die fast ausschließlich zeitnah erledigt werden konnten.

Das im Jahr 2010 am Verwaltungsgericht Leipzig eingeführte Angebot der richterlichen Mediation wurde im vergangenen Jahr gut angenom-men. In teils umfangreichen Verfahren u.a. aus den Gebieten des Umwelt-, Bau-, Gewerberechts haben sich die Beteiligten zur Durch-führung einer Mediation bereit erklärt. Da dort auch die Hintergründe des Konflikts und die Interessen der Beteiligten herausgearbeitet und berücksichtigt werden, konnten die Beteiligten mit Unterstützung der Mediatorin in den meisten Verfahren ihren Konflikt lösen.  Im Jahr 2011 stehen am Gericht zwei ausgebildete Mediatorinnen, die Richterinnen am Verwaltungsgericht Eichhorn-Gast und Gordalla bereit, sodass weiterhin zeitnah ein Termin zur Mediation angeboten werden kann.