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Geschichtliches

Das Amtsgericht Chemnitz war bis Februar 2006 an drei Standorten untergebracht:

Fürstenstraße 21, Saydaer Str. 21 und Johannisplatz 10

Anfang 2006 wurde der Umzug der Behörde in das neue Gebäude Straße der Nationen 2-4 abgeschlossen. Mit den neuen Räumlichkeiten stand dem Amtsgericht Chemnitz ein modernes Gebäude zur Verfügung; die bisherigen Dienstgebäude Saydaer Straße 21 und Johannisplatz 10 wurden aufgelöst. Im Gebäude Fürstenstraße 21 waren weiterhin die Abteilungen für Zwangsversteigerungs-, Insolvenz- und Registersachen sowie das Grundbuchamt untergebracht. Die übrigen Abteilungen zogen in das neue Dienstgebäude.

Das modernisierte Dienstgebäude Straße der Nationen 2-4 wurde vom Amtsgericht Chemnitz als Interimslösung für knapp drei Jahre genutzt.

Bereits am 07. September 2006 hat der Freistaat Sachsen den Zuschlag für das ÖPP-Projekt (Öffentlich-Private-Partnerschafts-Projekt) Justizzentrum Chemnitz Kaßberg erteilt. Mit Planung, Bau, Finanzierung sowie dem anschließenden Betrieb des Justizzentrums wurde die Bilfinger Berger AG beauftragt.

Der Neubau des Justizzentrums in der Gerichtsstraße 2 entstand in unmittelbarer Nähe zum Landgericht Chemnitz mit ca. 10.800 qm Hauptnutzfläche. Das Auftragsvolumen beträgt 73,84 Millionen Euro. Gegenüber der Eigenrealisierung soll der Effizienzgewinn aus dem Projekt bei den auf den Auftragnehmer übertragenen Leistungen für den Freistaat Sachsen 14,3 % (nominal, brutto) betragen.

Die Idee eines Justizzentrums ist nicht neu:

Bereits in den Jahren 1875-1879 wurden an identischer Stelle auf dem Chemnitzer Kaßberg zwischen Hohe Straße, Gerichts- und Kaßbergstraße die Gebäude des damals königlichen Landgerichts, der Staatsanwaltschaft, des Amtsgerichts und der Gefangenenanstalt gebaut. Die Baukosten betrugen nicht ganz 2 Millionen Mark.

 

königliches Land- und Amtsgericht Chemnitz Kaßberg, um 1880

königliches Land- und Amtsgericht Chemnitz Kaßberg, um 1880
(© Amtsgericht Chemnitz)

Das neue Justizzentrum ist für 475 Mitarbeiter des Amtsgerichts und der Staatsanwaltschaft Chemnitz konzipiert. Zum 01.01.2009 waren 284 Mitarbeiter des Amtsgerichts und 172 Mitarbeiter der Staatsanwaltschaft im Justizzentrum tätig.

Am 12. April 2007 erfolgte der Baubeginn, schon am 10. März 2008 konnte das Richtfest gefeiert werden. Die Einweihungsfeier des Justizzentrums fand am 16. Januar 2009 statt, nachdem das Gebäude Ende 2008 bezogen worden war. Eigentümer des Objektes ist der Freistaat Sachsen.

Amtsgericht Chemnitz, Gerichtsstraße 2, Januar 2009

Amtsgericht Chemnitz, Gerichtsstraße 2, Januar 2009
(© Amtsgericht Chemnitz)

Auf dem 10. Deutschen Verwaltungskongress "Effizienter Staat" am 22. Mai 2007 gewann das ÖPP-Projekt den "Innovationspreis PPP 2007" (Public Private Partnership) in der Kategorie Hochbau.

Projekte in öffentlich privater Partnerschaft haben die Übertragung von Aufgaben bzw. die Durchführung von Investitionen aus dem öffentlichen Bereich auf private Partner zum Inhalt. Der öffentliche Partner gibt dabei aber die Gesamtverantwortung nicht aus der Hand. Ziel eines ÖPP-Projekts ist ein Effizienzgewinn gegenüber den Kosten einer herkömmlichen Realisierung. Ein solches Projekt eignet sich aufgrund der Langfristigkeit der vertraglichen Bindungen nur für ausgewählte Einzelprojekte.

Im Rahmen des ÖPP-Projekts sind dem privaten Betreiber des Justizzentrums nichthoheitliche Tätigkeiten übertragen. Die rechtlichen Grundlagen hierfür bildet ein vom Freistaat Sachsen mit der Betreibergesellschaft geschlossener Vertrag, in dem im Rahmen eines Dienstleistungsverhältnisses die dem Betreiber übertragenen Aufgaben festgelegt und geregelt sind.