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Maßnahmen Corona-Krise

Betreuungsabteilung:

Die Betreuungsabteilung ist für den Publikumsverkehr nach telefonischer oder schriftlicher Vereinbarung geöffnet. Für die telefonische Vereinbarung eines Termins nutzen Sie bitte die Ihnen bekannte Durchwahl unserer Mitarbeiter, anderenfalls die 0341/4940-271.

Wir bitten Sie, zu dem vereinbarten Termin mit einem Mund-Nasen-Schutz zu erscheinen.

Anträge, Beschwerden, Erinnerungen oder sonstige Rechtsmittel und Unterlagen können weiterhin auf dem Postweg, über den Nachtbriefkasten im Außenbereich des Amtsgerichts oder per Fax (0341/4940-250) eingereicht werden.


Schriftsätze, die per E-Mail eingereicht werden, entfalten keine rechtliche Wirkung! Es besteht lediglich die Möglichkeit fehlende Unterlagen nachzureichen oder sonstige nicht form- oder fristgebundene Erklärungen per E-Mail (betreuung@agl.justiz.sachsen.de) einzureichen. Bitte denken Sie daran, dass Aktenzeichen auf Ihrem Schreiben zu vermerken.

 

Einzelzwangsvollstreckungsabteilung:

Die Einzelzwangsvollstreckungsabteilung ist für den Publikumsverkehr nach telefonischer Vereinbarung geöffnet.

 

Schriftliche Anträge, Rechtsmittel und Anfragen können auf dem Postweg, über den Nachtbriefkasten im Außenbereich des Amtsgerichts oder per Fax (0341/ 4940-151) gestellt werden. Bitte denken Sie daran, das Aktenzeichen auf Ihrem Schreiben zu vermerken. Schriftsätze, die per E-Mail eingereicht werden, entfalten keine rechtliche Wirkung! Persönliche Vorsprache ist nur zu gewähren, wenn diese vorab telefonisch vereinbart und deren zwingende Notwendigkeit festgestellt wurde.

 

Zu erreichen Sie die Einzelzwangsvollstreckungsabteilung unter 0341/ 4940-191 und per E-Mail VollEinzel@agl.justiz.sachsen.de.

 

Familienabteilung:

Vorrangig tragen Sie Ihr Anliegen bitte schriftlich (per Post) oder telefonisch vor. Bei Notwendigkeit einer persönlichen Vorsprache ist eine vorherige Terminabsprache erforderlich. Bitte wenden Sie sich hierzu unter der Ihnen bekannten Durchwahl an unserer Mitarbeiter/innen, andernfalls an die 0341/ 4940 - 207.

Anträge, Beschwerden, Erinnerungen oder sonstige Rechtsmittel können auf dem Postweg, über den Nachtbriefkasten im Außenbereich des Amtsgerichts oder per Fax (0341/4940-226) eingereicht werden.

Schriftsätze, die per E-Mail eingereicht werden, entfalten keine rechtliche Wirkung! Es besteht lediglich die Möglichkeit fehlende Unterlagen (z.B. Belege in der Verfahrenskostenhilfeüberprüfung) nachzureichen oder sonstige nicht form- oder fristgebundene Erklärungen per E-Mail (familie@agl.justiz.sachsen.de) einzureichen. Bitte denken Sie daran, das Aktenzeichen auf Ihrem Schreiben zu vermerken.

 

Grundbuchamt:

Telefonisch erreichen Sie den Einsichtenraum unter 0341/ 255 8016. Alle Anträge auf Erteilung eines Grundbuchauszuges ( Antrag auf Erteilung von Abschriften aus dem Grundbuch ) sind schriftlich zu stellen. Dies ist über unsere Internetseite https://www.justiz.sachsen.de/agl/content/646.htm  möglich.

Die Anträge (z.B. auf Erteilung einer Teilungserklärung, eines Nachtrages, eines Grundbuchauszuges oder einer Abgeschlossenheitsbescheinigung o.ä.) sind schriftlich auf dem Postweg, über den Nachtbriefkasten im Außenbereich, per Fax (0341 255 8400) oder per E-Mail (ein unterschriebener und als PDF-Datei eingescannter Antrag an grundbucheinsicht@agl.justiz.sachsen.de) möglich. Bitte nutzen Sie für Anträge per Mail die Formulare auf unserer Internetseite: https://www.justiz.sachsen.de/agl/content/646.htm. Nach telefonischer Vereinbarung ist eine Terminvergabe für die Einsicht in die Grundakten in Einzelfällen möglich. Nutzen Sie dafür bitte die oben angegebene Telefonnummer. Bitte tragen Sie bei Terminen unbedingt einen Mund- und Nasenschutz.

Geben Sie auf den schriftlichen Anträgen möglichst eine Kontaktnummer an. So können wir Sie bei Fragen zurückrufen und Einzelheiten klären.

Für allgemeine Anfragen erreichen Sie das Grundbuchamt unter 0341/255-8001.

 

Hinterlegungsstelle:

Die Hinterlegungsstelle ist für den Publikumsverkehr zu den bekannt gegebenen Öffnungszeiten geöffnet. Es wird gebeten, vorab telefonisch einen Termin zu vereibaren, um Wartezeiten zu vermeiden.

Anträge, Bewilligungserklärungen und Vollmachten sind per Post oder über den Nachtbriefkasten (Außenbereich des Amtsgerichts) einzureichen. Es sind Originale erforderlich. Anderer Schriftverkehr oder Anfragen können per Post, per Fax (0341/ 4940 950) oder per Email (Hinterlegung@agl.justiz.sachsen.de) eingereicht werden.

Einzige Ausnahme ist der Fall der Hinterlegung einer Kaution zur Vermeidung des Antritts einer Haftstrafe. Hier kann die Hinterlegung wegen der Eilbedürftigkeit auch ohne Termin erfolgen.

Wir bitten Sie, zu dem vereinbarten Termin mit einem Mund-Nase-Schutz zu erscheinen.

Telefonisch ist die Hinterlegungsstelle über 0341 / 4940 – 924 erreichbar.

 

Insolvenzabteilung:

Einsichten in die Akte oder in die gemäß Insolvenzordnung in bestimmten Verfahrensabschnitten niedergelegten Unterlagen sind nach vorheriger Terminvereinbarung möglich.

Anträge oder Unterlagen können auch schriftlich auf dem Postweg, über den Nachtbriefkasten im Außenbereich des Amtsgerichts, per Fax (0341/ 4940-152) oder per E-Mail (im Original unterschrieben, eingescannt und als Anhang einer E-Mail beigefügt) über insolvenz@agl.justiz.sachsen.de eingereicht werden. Telefonisch erreichen Sie die Insolvenzabteilung unter 0341/ 4940-174.

Sofern (z. Bsp. für das Gewerbeamt) eine Bescheinigung benötigt wird, dass kein Insolvenzverfahren anhängig ist, bitte den folgenden Antrag (Antrag auf Negativbescheinigung) schriftlich einreichen. Zu den Öffnungszeiten ist die persönliche Antragstellung vor Ort möglich. Bei beiden Varianten wird ein Ausweisdokument und ggf. ein Auszug aus dem Handelsregister benötigt.

Vordrucke und Merkblätter für die Beantragung eines Insolvenzverfahrens finden Sie hier:

https://www.justiz.sachsen.de/content/formulare.htm.

 

Nachlassabteilung:

Zur Entzerrung des Besucheraufkommens und für einen bürgerfreundlichen Verfahrensablauf bitten wir nach wie vor um vorherige Terminvereinbarung vor Ihrem Erscheinen. Telefonisch erreichen Sie Ihren Ansprechpartner wie folgt: Liste Ansprechpartner

Wir bitten Sie, immer mit einem Mund-Nasen-Schutz zu erscheinen.

Die Abgabe von Unterlagen ist jederzeit auf dem Postweg, über den Nachtbriefkasten im Außenbereich des Amtsgerichts, per Fax (0341/ 4940 - 414) oder per E-Mail (nachlass@agl.justiz.sachsen.de) möglich. Sofern Sie ohne Termin erscheinen, können Sie die Unterlagen auch in unseren Bürgerbriefkasten in der Nachlassabteilung einwerfen. 

Für die Vorbereitung einer Erbausschlagung übersenden Sie uns bitte diesen Vordruck ausgefüllt per E-Mail, per Fax oder per Post. Bitte notieren Sie auch eine Telefonnummer, unter welcher sie tagsüber erreichbar sind. Das Nachlassgericht setzt sich dann umgehend mit Ihnen wegen einer Terminvereinbarung in Verbindung. Zum Termin zur Beurkundung Ihrer Erbausschlagung bringen Sie bitte die Sterbeurkunde oder das gerichtliche Schreiben, Ihren Personalausweis oder Reisepass sowie ggf. eine Sorgerechtserklärung für minderjährige Kinder mit. Es wird darauf hingewiesen, dass derzeit Ausschlagungserklärungen von maximal 3 Personen gleichzeitig beurkundet werden können. Alternativ wenden Sie sich bitte zur Beurkundung von Erbausschlagungen an einen Notar freier Wahl (http://www.notarkammer-sachsen.de/notarsuche/).

Benötigen Sie einen Erbschein, reichen Sie die erforderlichen Unterlagen bitte ebenfalls schriftlich, per Fax (0341/ 4940 - 414) oder per E-Mail (nachlass@agl.justiz.sachsen.de) ein ( (Merkblatt Erbscheinantrag, Formblatt Erblasser mit Kindern, Formblatt Erblasser ohne Kinder). Erforderliche Urkunden können dem Antrag zunächst als Kopie beigefügt werden. Sie erhalten im Anschluss schriftlich Mitteilung über das weitere Vorgehen. Alternativ wenden Sie sich bitte an einen Notar freier Wahl.

  • Abgabe von Verfügungen von Todes wegen

(möchten Sie ein Testament des Erblassers nach dem Tod bei Gericht einreichen, so können Sie dies unter Beifügung des Vordruckes und der Sterbeurkunde tun;

möchten Sie Ihr Testament in die amtliche Verwahrung geben, fügen Sie dem Antrag (Antrag auf amtliche Verwahrung handschriftliches Testament / handschriftliches gemeinsames Testament) bitte Ihre Geburtsurkunde bzw. Eheurkunde bei)

  • Rücknahme von hier verwahrten Verfügungen von Todes wegen

(wir benötigen dazu den Personalausweis oder Reisepass, den Hinterlegungsnachweis und Ihre Geburts- bzw. Eheurkunde)

Sofern eine persönliche Vorsprache gewünscht wird, vereinbaren Sie bitte auch hierfür vorab einen Termin.

Weitere Hinweise entnehmen Sie bitte den unter Aufgaben/Zuständigkeit eingestellten Informationen/Vordrucken zur Nachlassabteilung bzw. dem Formularservice.

 

Rechtsantragstelle:

Die Rechtsantragstelle ist für den Publikumsverkehr für die Antragstellung von Einsprüchen, Anregungen und Klagen in Zivil-, Familien-, Zwangsvollstreckungs-, Straf-, Betreuungs- sowie Personenstandssachen geöffnet.

Die mittels Vordruck zu stellenden Anträge auf Beratungshilfe sind weiterhin schriftlich einzureichen. Die Vordrucke sowie die Ausfüllhinweise stehen auf der Internetseite des AG Leipzig unter Formularservice – Beratungshilfe Antrag zur Verfügung.

Schriftliche Anträge können auf dem Postweg, durch Einwurf in den Nachtbriefkasten im Außenbereich des Amtsgerichts, per Fax (0341-4940 - 555) oder per E-Mail (ein unterschriebener und als PDF-Datei eingescannter Antrag an rast@agl.justiz.sachsen.de)  übersandt werden.

Stellungnahmen und Anträge zu einzelnen Verfahren müssen nicht zwingend in der Rechtsantragstelle protokolliert werden. In eiligen Angelegenheiten kann ggfs. ein Rechtsanwalt weiterhelfen.

In dringenden Einzelfällen (bitte nur in diesen!)  kann man sich über die Telefonnummer 0341/4940 - 563 in der Rechtsantragstelle beim AG Leipzig melden, das weitere Vorgehen in den betreffenden Fällen kann dann hier abgeklärt werden.

 

Registerabteilung:

Registerauszüge, Abschriften von Gesellschafterlisten und anderen Dokumenten können während der Öffnungszeiten auch persönlich beantragt und abgeholt werden. In allen anderen Fällen ist eine persönliche Vorsprache in der Registerabteilung nur möglich, wenn diese vorab telefonisch vereinbart wurde. Bitte nutzen Sie dafür die 0341/4940-459 bzw. die Ihnen bekannte Durchwahl unserer Mitarbeiter.

Schriftliche Anträge können unter Angabe der Rechnungsanschrift auf dem Postweg, über den Nachtbriefkasten im Außenbereich des Amtsgerichts oder per Fax (0341/4940-450) übersandt werden.

Anträge auf Registerauszüge sind auch über registerausdruck@agl.justiz.sachsen.de möglich.

Für die Online-Einsichtnahme und den Abruf der elektronisch zu den Registern übermittelten Dokumente steht das Registerportal der Länder zur Verfügung. Sie erreichen dieses unter: www.handelsregister.de.

Weitere Online-Informationen zu Firmen finden Sie unter: www.unternehmensregister.de.

 

Strafabteilungen:

Die Strafabteilungen sind für den Publikumsverkehr während der regelmäßigen Öffnungszeiten zugänglich. Wünschenswert ist eine vorherige Terminabsprache über die Einwahl des Amtsgerichtes Leipzig 0341 4940-0 oder mit direkter Durchwahl (steht auf dem Kopfbogen).

Anträge, Rechtsmittel und Anfragen können schriftlich auf dem Postweg, über den Nachtbriefkasten im Außenbereich des Amtsgerichts, per Fax (0341/ 4940 - 800 ) oder per E-Mail an straf2@agl.justiz.sachsen.de (eingescannt mit Unterschrift) bzw. nach vorheriger Terminabsprache gestellt werden. Beachten Sie hierzu hinsichtlich der Form und der Fristen die entsprechenden Rechtsmittelbelehrungen.

 

Zivilabteilungen:

 

Die Zivilabteilung ist zu den Sprechzeiten geöffnet. Spezifische Maßnahmen sind derzeit nicht veranlasst.

 

Zwangsversteigerungsabteilung:

 

Die Zwangsversteigerungsabteilung öffnet für den Publikumsverkehr zu den auf www.zvg-portal.de bekanntgemachten Versteigerungsterminen die dort ausgewiesenen Säle. Grundsätzlich stehen alle Wertermittlungsgutachten als datenschutzrechtlich bearbeitete Onlineversion zum kostenfreien Download auf www.zvg-portal.de zur Verfügung. Verfahrensbeteiligte, die bereits im Grundbuch gesichert sind oder Rechte am Versteigerungsobjekt geltend machen, haben zusätzlich die Möglichkeit nach Terminvereinbarung Akteneinsicht zu nehmen. Zu Verteilungsterminen erhalten alle Beteiligten eine persönliche Ladung von Amts wegen.

Im Amtsgericht Leipzig finden nur Versteigerungstermine statt, wenn die Abstandsregeln im Saal eingehalten werden können. Deshalb kann es jederzeit zu Verlegungen in den größtmöglichen Saal kommen, bis zu kurzfristigen Terminaufhebungen, wenn überdurchschnittlich viele Bietinteressenten erscheinen und damit die Abstände nicht gewahrt wären. Dies entscheidet in jedem Einzelfall der terminleitende Rechtspfleger anhand der im Vorfeld eingezahlten Bietsicherheiten in Verbindung mit den Zugriffszahlen auf das Onlinegutachten bis einen Tag vor dem Versteigerungstermin. Das Ergebnis dieser Abwägung wird für die Interessenten über das gerichtliche Veröffentlichungsportal www.zvg-portal.de einsehbar sein. Es wird daher empfohlen, vor Anreise den dort veröffentlichten Stand zu prüfen. Unabhängig davon, ist es in Ausnahmefällen trotzdem möglich, dass auch noch vor dem Saal situationsbedingt festgestellt werden muss, dass ein Termin aufgrund der nicht zu gewährleistenden Abstandsregeln im Saal derzeit undurchführbar ist. Alle insoweit aufgehobenen Termine werden schnellstmöglich in einem dem Bedarf angepassten Rahmen neu angesetzt.

Sie erreichen die Zwangsversteigerungsabteilung auf dem Postweg, über Einwurf in den Nachtbriefkasten im Außenbereich des Amtsgerichts, per Fax (0341/ 4940 - 150), per E-Mail (vollzvg@agl.justiz.sachsen.de ) oder telefonisch unter 0341/ 4940 - 769.

 

Termine beim Gerichtsvollzieher / Gerichtsvollzieherverteilerstelle
Hinweise für Schuldner und Gläubiger

Bei Gerichtsvollziehern soll die Diensttätigkeit wieder aufgenommen werden. Es sind die für Sachsen geltenden Hygienemaßnahmen einzuhalten.

Soweit möglich sollte die Kommunikation mit Schuldnern und Gläubigern weiterhin telefonisch erfolgen. Eine Übersicht der Sprechzeiten mit Telefonnummern befindet sich im Internet unter Geschäftsverteilung.

Es können auch Anfragen per Email gestellt werden. Falls die Emailadresse des zuständigen Gerichtsvollziehers nicht bekannt ist, können Sie sich an die Adresse: gvz@agl.justiz.sachsen.de  wenden oder telefonisch an die Gerichtsvollzieherverteilerstelle: 0341 – 4940 / 916 und 911.

Die Gerichtsvollzieherverteilerstelle beim Amtsgericht Leipzig hat zu den im Internet bekannt gemachten Zeiten geöffnet. Es wird gebeten, vorab einen Termin zu vereinbaren (0341 - 4940 / 916 und 911). Auch dort sind die Hygienemaßnahmen einzuhalten.

Eventuell benötigte Vordrucke sind auf der Internetseite des AG Leipzig unter Formularservice zu finden.

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