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Integrierte Ermittlungseinheit Sachsen (INES)

Die Integrierte Ermittlungseinheit Sachsen (INES) wurde 2004 ursprünglich zur Bekämpfung von Korruptionsdelikten gegründet. Ihre Aufgaben und Zuständigkeiten wurden im Laufe der Zeit Stück für Stück erweitert. Seit Dezember 2017 besteht die Ermittlungseinheit aus drei Säulen:

  • INES-Besondere Verfahren (INES-BV)
  • Zentralstelle Cybercrime Sachsen (ZCS)
  • Zentralstelle Extremismus Sachsen (ZESA)

 

INES-Besondere Verfahren (INES-BV)

INES-Besondere Verfahren (INES-BV) setzt die ursprünglichen Ermittlungstätigkeiten der Integrierten Ermittlungseinheit Sachsen (INES) fort, die seit 2004 mit der Bekämpfung struktureller und schwerer Fälle situativer Korruption und seit 2009 zusätzlich mit der Verfolgung herausgehobener oder besonders bedeutender Ermittlungsverfahren der schweren und organisierten Kriminalität befasst war.

INES-BV ist eine integrierte Ermittlungseinheit. Neben den Staatsanwälten verfügt die INES-BV über eine Wirtschaftsfachkraft, die auch für Finanz- und Bankauswertungen der zur INES zugehörigen Zentralstellen ZCS und ZESA zur Verfügung steht. Zur Einheit gehören als ständig integrierte Ermittler das Ermittlungsdezernat 25 – INES des Landeskriminalamts Sachsen und ein mit Teilen seiner Arbeitskraft zur Generalstaatsanwaltschaft abgeordneter Steuerfahnder der Steuerfahndungsstelle des Finanzamts Leipzig II.

 

Zentralstelle Cybercrime Sachsen (ZCS)

Der zum 15. März 2016 errichteten Zentralstelle Cybercrime Sachsen (ZCS) obliegen im Wesentlichen drei Hauptaufgaben:

  • klassische Zentralstellenaufgaben als Ansprechpartner für den Bereich Cybercrime,
  • die Aus- und Fortbildung im Bereich Cybercrime sowie
  • die Bearbeitung herausgehobener Ermittlungsverfahren.

Der erste Teilbereich umfasst insbesondere die Beratung und Unterstützung der sächsischen Staatsanwälte, die Koordinierung von Ermittlungen und die allgemeine Netzwerkarbeit – also den intensiven Austausch mit weiteren Partnern und die Teilnahme an verschiedenen Gremiensitzungen.

Die zweite Kernaufgabe der ZCS besteht in der Organisation und Durchführung der Fortbildung im Bereich Cybercrime. Diese beinhaltet als „Grundqualifizierung“ für alle sächsischen Staatsanwältinnen und Staatsanwälte eine mehrtägige Basisschulung, die jeweils aktuell durch kürzere Aufbauschulungen ergänzt wird. Für die Cybercrime-Sonderdezernenten der Staatsanwaltschaften organisiert die ZCS spezielle zusätzliche Fortbildungen.

Die dritte Aufgabe der ZCS liegt in der eigenständigen Bearbeitung umfangreicher Ermittlungsverfahren aus dem Bereich der Computer- und Internetkriminalität. Hier arbeiten die Staatsanwälte der ZCS insbesondere mit speziellen Ermittlern des Sächsischen Cybercrime Competence Center (SN4C) beim Landeskriminalamt Sachsen zusammen und werden durch einen eigenen IT-Forensiker unterstützt.

Zusätzlich ist die ZCS seit 2020 Ansprechpartner für Hasskriminalität im Internet. Unter anderem ist sie federführend für das Projekt „Gemeinsam gegen Hass im Netz“ zuständig. Dabei soll durch eine Zusammenarbeit von Strafverfolgungsbehörden und Medienunternehmen eine Verbesserung des Anzeigeverhaltens und der Strafverfolgung bei strafbaren Hasspostings erreicht werden.

 

Zentralstelle Extremismus Sachsen (ZESA)

Die Zentralstelle Extremismus (ZESA) führt Ermittlungsverfahren von besonderer Bedeutung im Bereich der politisch bzw. religiös motivierten Kriminalität und erstinstanzliche Verfahren vor dem Oberlandesgericht Dresden, die der Generalbundesanwalt wegen minderer Bedeutung abgegeben hat. Die Zentralstelle nimmt die Vorprüfung von Ermittlungsverfahren zur Vorlage an den Generalbundesanwalt vor. Sie arbeitet eng mit dem Polizeilichen Terror- und Extremismus-Abwehrzentrum (PTAZ) des Landeskriminalamtes Sachsen, dem Generalbundesanwalt und den Zentralstellen der anderen Bundesländer zusammen.

Die Zentralstelle beobachtet und analysiert neue Strukturen und aktueller Entwicklungen im Bereich extremistischer Straftaten und koordiniert Ermittlungen in diesem Bereich. Sie ist für die Führung von Ermittlungsverfahren gegen polizeilich als Gefährder eingestufte Personen zuständig. Daneben übt die Zentralstelle die Dienstaufsicht über die Staatsanwaltschaften im Bereich der politisch bzw. religiös motivierten Kriminalität aus und nimmt die Aus- und Fortbildung der Staatsanwaltschaften in diesem Bereich wahr.