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Arbeitsgericht Dresden

Fachgerichtszentrum Dresden mit Arbeitsgericht

Fachgerichtszentrum Dresden mit Arbeitsgericht
(© SächsLAG)

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Corona-Virus – Hinweise der Gerichte für Arbeitssachen für die Dauer der Pandemie

Bitte beachten Sie, dass der Zutritt zu den Gerichten auf ein absolut notwendiges Maß zu beschränken ist. Daher gilt bis auf weiteres Folgendes:

Zugang:
Personen, die keine Justizbediensteten sind, sollen Gerichte grundsätzlich nur zur Wahrnehmung von Terminen, zu denen sie geladen wurden, betreten. Dies gilt auch für Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte sowie andere externe Organe der Rechtspflege. Die Terminsladung ist im Rahmen der Zugangskontrolle vorzulegen. Der Zutritt zum Zweck des Besuches von öffentlichen Verhandlungen ist grundsätzlich gestattet. Wegen der erforderlichen Abstände können angesichts der beschränkten Größe der meisten Sitzungssäle Besuchergruppen zurzeit nicht zugelassen werden.

In Anlehnung an den SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung wurden folgende Maßnahmen ergriffen:

Die Sitzungssäle des Fachgerichtszentrums werden durch eine raumlufttechnische Anlage fortwährend gelüftet. Alle benutzten Oberflächen (Tische, Stühle, Türen) werden regelmäßig gereinigt. In den Sitzungssälen werden die Abstandsregel (mindestens 1,50 m Abstand) sowohl unter den Prozessbeteiligten als auch im Zuhörerraum durch Freihalten von Sitzplätzen eingehalten. Besucher des Fachgerichtszentrums werden beim Betreten des Gerichtsgebäudes gebeten, ihre Kontaktdaten zu hinterlassen. Hierzu liegen Formulare bei der Infothek aus. Die Mitteilung der Kontaktdaten ist freiwillig; sie soll dazu dienen, Sie im Falle der Infektion eines anderen Prozessteilnehmers zu warnen.

Bitte überlegen Sie unabhängig davon, ob Sie sich in der aktuellen Situation in einen nicht zwingend erforderlichen, engen Kontakt zu anderen Menschen im Gerichtssaal begeben wollen.

Das Arbeitsgericht Dresden beteiligt sich an den Bestrebungen, das Zusammentreffen von Menschen zu reduzieren, um die Ausbreitung des Coronavirus zumindest zu verlangsamen. Wir unterstützen damit die Intention der Corona-Schutz-Verordnung in der jeweils aktuellen Fassung.

Deshalb gilt seit dem 1. Oktober 2020 im gesamten öffentlichen Bereich des Fachgerichtszentrums (Erdgeschoss und 1. Obergeschoss) eine Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung. Darüber hinaus sollen alle Besucher des Gerichts immer einen Abstand von mindestens 1,50 Metern zu anderen Menschen einhalten. Das gilt auch für Rechtsanwälte und Behördenvertreter in den genannten Bereichen. Auch bei der obligatorischen Eingangskontrolle ist zwingend eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Bitte bringen Sie daher in jedem Fall eine eigene Mund-Nasen-Bedeckung mit. Die Entscheidung, ob die Mund-Nasen-Bedeckung während der Sitzung zu tragen ist, trifft der/die Vorsitzende.

Zudem bitten wir darum, zu Gerichtsterminen möglichst keine Kinder und nicht zwingend für den Termin benötigte Begleitpersonen und Gegenstände mitzubringen.

Rechtsuchende sollten Anträge möglichst schriftlich stellen. Die Rechtsantragstelle ist von Montag bis Freitag (außer Mittwoch) von 9:00 Uhr bis 12:00 Uhr und Dienstag von 13:00 Uhr bis 17:30 Uhr geöffnet. Es wird gebeten, sich vorab telefonisch anzumelden (Telefon: 0351/ 4465299).

Akteneinsicht in den Räumen des Gerichts wird zunächst bis auf weiteres nur noch nach telefonischer Absprache ermöglicht.

Die Bibliothek und die Kantine des Fachgerichtszentrums Dresden bleiben für externe Besucher geschlossen.

Zutrittsverbot:
Personen, die keine Justizbediensteten sind (einschließlich Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte sowie anderen externen Organen der Rechtspflege), ist der Zutritt zu den Gerichten untersagt, wenn sie
• sich in einem durch das Robert-Koch-Institut ausgewiesenen Risikogebiet aufgehalten haben oder
• innerhalb der letzten 14 Tage Kontakt zu einer am Coronavirus erkrankten Person oder zu jemandem hatten, bei dem der Verdacht auf eine Coronavirus-Erkrankung besteht oder
• selbst Symptome einer Coronaviruserkrankung (z.B. Husten, Fieber, akute Atemwegsbeschwerden) haben oder unter unspezifischen Allgemeinsymptomen wie Fieber, Abgeschlagenheit und Schwäche leiden.

Personen, die ausdrücklich zu einem Termin geladen wurden und auf die bereits einer der genannten Fälle zutreffen, werden gebeten, sich zunächst telefonisch mit dem Gericht in Verbindung zu setzen.

(Stand: 24. November 2020)

Corona-Virus - Auswirkungen auf die sächsische Justiz

Hinweis auf den Medienservice sachsen.de

Hinweis zu Einlasskontrollen

In sächsischen Gerichtsgebäuden werden aus Sicherheitsgründen Einlasskontrollen durchgeführt. Dadurch kann es zu kurzen Wartezeiten in den jeweiligen Eingangsbereichen kommen. Verfahrensbeteiligte werden gebeten, dies zu berücksichtigen und rechtzeitig vor Verhandlungsbeginn im Gerichtsgebäude einzutreffen. Durch die aktuellen Probleme im Zusammenhang mit der Corona-Virus-Pandemie kann es zusätzlich zu verlängerten Wartezeiten kommen.

Das Mitführen von Waffen i. S. d. Waffengesetzes (WaffG) oder nach dem WaffG verbotenen Gegenständen sowie sonstigen gefährlichen Gegenständen ist nicht gestattet.

Hinweise zur Abgabe eines elektronischen Empfangsbekenntnisses

Die sächsischen Gerichte für Arbeitssachen nehmen förmliche Zustellungen an die Rechtsanwaltschaft per elektronischem Empfangsbekenntnis (eEB) nach § 174 Abs. 4, 3 ZPO vor. Die Rücksendung eines elektronischen Empfangsbekenntnisses an die Gerichte hat auf einem sicheren Übermittlungsweg zu erfolgen und kann über das beA-Postfach vorgenommen werden (Anmeldung über die Webseite www.bea-brak.de).

Hinweise zum Vorgehen zur Abgabe des eEBs über das beA können dem Newsletter der BRAK Ausgabe 48/2017 vom 30.11.2017 entnommen werden.

Die Gerichte sind im Übrigen nicht gehalten, der Anwaltschaft die Bedienung des beA in Bezug auf die Abgabe eines eEBs zu erläutern, LAG Schl.-Holstein, Beschluss vom 19.09.2019 - 5 Ta 94/19.

Die Versender von beA-Nachrichten werden ausdrücklich gebeten zu beachten, dass unbedingt - vor allem beim Zurücksenden von elektronischen Empfangsbekenntnissen - die Betreffzeile ausgefüllt werden muss, damit es nicht zu Problemen bei der Übersendung an die Gerichte kommt. Hier sollte unbedingt das Aktenzeichen des Gerichts aufgeführt werden! Das gilt vor allem bei den Gerichten, die bereits mit der elektronischen Verfahrensakte arbeiten.

Bitte beachten Sie die nachfolgenden Hinweise zur Abgabe eines elektronischen Empfangsbekenntnisses: