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Arbeitsgericht Dresden

Fachgerichtszentrum Dresden mit Arbeitsgericht

Fachgerichtszentrum Dresden mit Arbeitsgericht
(© SächsLAG)

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Corona-Virus – Hinweise der Gerichte für Arbeitssachen für die Dauer der Pandemie:

Bitte beachten Sie, dass der Zutritt zu den Gerichten auf ein absolut notwendiges Maß zu beschränken ist. Daher gilt bis auf weiteres Folgendes:

Zugang:
Personen, die keine Justizbediensteten sind, sollen Gerichte grundsätzlich nur zur Wahrnehmung von Terminen, zu denen sie geladen wurden, betreten. Dies gilt auch für Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte sowie andere externe Organe der Rechtspflege. Die Terminsladung ist im Rahmen der Zugangskontrolle vorzulegen. Der Zutritt zum Zweck des Besuches von öffentlichen Verhandlungen ist grundsätzlich gestattet. Wegen der erforderlichen Abstände können angesichts der beschränkten Größe der meisten Sitzungssäle Besuchergruppen zurzeit nicht zugelassen werden.

In Anlehnung an den SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung wurden folgende Maßnahmen ergriffen:

Die Sitzungssäle des Fachgerichtszentrums werden durch eine raumlufttechnische Anlage fortwährend gelüftet. Alle benutzten Oberflächen (Tische, Stühle, Türen) werden regelmäßig gereinigt. In den Sitzungssälen werden die Abstandsregel (mindestens 1,50 m Abstand) sowohl unter den Prozessbeteiligten als auch im Zuhörerraum durch Freihalten von Sitzplätzen eingehalten. Besucher des Fachgerichtszentrums werden beim Betreten des Gerichtsgebäudes gebeten, ihre Kontaktdaten zu hinterlassen. Hierzu liegen Formulare bei der Infothek aus. Die Mitteilung der Kontaktdaten ist freiwillig; sie soll dazu dienen, Sie im Falle der Infektion eines anderen Prozessteilnehmers zu warnen.

Bitte überlegen Sie unabhängig davon, ob Sie sich in der aktuellen Situation in einen nicht zwingend erforderlichen, engen Kontakt zu anderen Menschen im Gerichtssaal begeben wollen.

Das Arbeitsgericht Dresden beteiligt sich an den Bestrebungen, das Zusammentreffen von Menschen zu reduzieren, um die Ausbreitung des Coronavirus zumindest zu verlangsamen. Wir unterstützen damit die Intention der Corona-Schutz-Verordnung in der jeweils aktuellen Fassung. Deren dringende Empfehlung, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, gilt auch im Gerichtsgebäude. Darüber hinaus müssen alle Besucher des Gerichts immer einen Abstand von mindestens 1,50 Metern zu anderen Menschen einhalten. Das gilt auch für professionelle Prozessbeteiligte und im gesamten Gebäude.

Bitte bringen Sie daher in jedem Fall eine eigene Mund-Nasen-Bedeckung mit, damit Sie diese tragen können, falls der Mindestabstand von 1,50 Metern nicht eingehalten werden kann. Die Entscheidung, ob die Mund-Nasen-Bedeckung während der Sitzung zu tragen ist, trifft der/die Vorsitzende.

Zudem bitten wir darum, zu Gerichtsterminen möglichst keine Kinder und nicht zwingend für den Termin benötigte Begleitpersonen und Gegenstände mitzubringen.

Rechtsuchende sollten Anträge möglichst schriftlich stellen. Die Rechtsantragstelle ist wieder von
Montag bis Freitag (außer Mittwoch) von 9:00 Uhr bis 12:00 Uhr und
Dienstag von 13:00 Uhr bis 17:30 Uhr geöffnet.
Es wird gebeten, sich vorab telefonisch anzumelden (Telefon: 0351/ 4465299).

Zutrittsverbot:
Personen, die keine Justizbediensteten sind (einschließlich Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte sowie anderen externen Organen der Rechtspflege), ist der Zutritt zu den Gerichten untersagt, wenn sie

- innerhalb der letzten 14 Tage Kontakt zu einer am Coronavirus erkrankten Person oder zu jemandem hatten, bei dem der Verdacht auf eine Coronavirus-Erkrankung besteht oder
- selbst Symptome einer Coronaviruserkrankung (z.B. Husten, Fieber, akute Atemwegsbeschwerden) haben oder unter unspezifischen Allgemeinsymptomen wie Fieber, Abgeschlagenheit und Schwäche leiden,

Personen, die ausdrücklich zu einem Termin geladen wurden und auf die bereits einer der beiden Fälle zutreffen, werden gebeten, sich zunächst telefonisch mit dem Gericht in Verbindung zu setzen.

Corona-Virus, Auswirkungen auf die sächsische Justiz:

Hinweis auf den Medienservice sachsen.de

Hinweise zur Abgabe eines elektronischen Empfangsbekenntnisses:

Die sächsischen Gerichte für Arbeitssachen nehmen förmliche Zustellungen an die Rechtsanwaltschaft per elektronischem Empfangsbekenntnis (eEB) nach § 174 Abs. 4, 3 ZPO vor. Die Rücksendung eines elektronischen Empfangsbekenntnisses an die Gerichte hat auf einem sicheren Übermittlungsweg zu erfolgen und kann über das beA-Postfach vorgenommen werden (Anmeldung über die Webseite www.bea-brak.de).

Hinweise zum Vorgehen zur Abgabe des eEBs über das beA können dem Newsletter der BRAK Ausgabe 48/2017 vom 30.11.2017 entnommen werden.

Die Gerichte sind im Übrigen nicht gehalten, der Anwaltschaft die Bedienung des beA in Bezug auf die Abgabe eines eEBs zu erläutern, LAG Schl.-Holstein, Beschluss vom 19.09.2019 - 5 Ta 94/19.

Bitte beachten Sie die nachfolgenden Hinweise zur Abgabe eines elektronischen Empfangsbekenntnisses: