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Trefferliste

02.08.2017 - Mann tot aufgefunden - Staatsanwaltschaft und Polizei ermitteln wegen Totschlags

gefunden in: (Staatsanwaltschaft Dresden)

01.08.2017 - Weitere Verhandlungstage im Verfahren gegen die »Gruppe Freital« angesetzt

In dem Staatsschutzverfahren gegen die »Gruppe Freital« vor dem Oberlandesgericht Dresden sind folgende weitere Hauptverhandlungstermine bestimmt worden: gefunden in: (Oberlandesgericht Dresden)

01.08.2017 - AK Bautzen - Medieninformation 6/2017

gefunden in: (Landgericht Görlitz)

01.08.2017 - Keine Kostenübernahme für stationäre Chemotherapie

gefunden in: (Sächsisches Landessozialgericht)

29.07.2017 - Brandanschlag auf Dresdner Martin-Luther-Kirche aufgeklärt

PresseerklärungBrandanschlag auf Dresdner Martin-Luther-Kirche aufgeklärtBeschuldigter ist untergebrachtDer Brandanschlag auf die Martin-Luther-Kirche in Dresden vom 27.07.2017 ist aufgeklärt. Die Staatsanwaltschaft Dresden und die Polizeidirektion Dresden haben einen 40jährigen Dresdner als Tatverdächtigen ermittelt.Die Staatsanwaltschaft Dresden hatte am Freitagnachmittag gegen den Beschuldigten einen Haftbefehl erwirkt. Der Beschuldigte wurde kurz danach von der Polizei festgenommen..Heute (29.07.2017) wurde der Beschuldigte dem Ermittlungsrichter beim Amtsgericht Dresden vorgeführt, der gegen den Beschuldigten einen Unterbringungsbefehl erließ, da nicht auszuschließen ist, dass der Beschuldigte bei Tatbegehung schuldunfähig oder vermindert schuldfähig war. Der Beschuldigte wurde in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebracht.Der Beschuldigte hat die Tat eingeräumt. Sein Tatmotiv liegt nach den bisherigen Ermittlungen im persönlichen Bereich.Gegen den Beschuldigten wird wegen versuchter schwerer Brandstiftung und gemeinschädlicher Sachbeschädigung ermittelt.Die Ermittlungen dauern an. gefunden in: (Staatsanwaltschaft Dresden)

28.07.2017 - Uebergangsfrist abgelaufen - auch in Sachsen muessen alle Spielhallen Mindestabstaende zu Schulen einhalten

Seit dem 1. Juli 2017 benoetigen alle Spielhallen eine gluecksspielrechtliche Erlaubnis und muessen einen Mindestabstand von 250 Metern zu allgemeinbildenden Schulen oder weiteren Spielstaetten einhalten.  Das Verwaltungsgericht Dresden hat mit insgesamt acht Beschluessen vom 29. Juni 2017 entschieden, dass dies auch fuer den weiteren Betrieb von Bestandsspielhallen gilt, fuer die im Glueckspielstaatsvertrag eine fuenfjaehrige Uebergangsfrist festgeschrieben war.  Das Gericht lehnte daher in allen Faellen gegen den Freistaat Sachsen gerichtete Eilantraege auf Duldung des vorlaeufigen Weiterbetriebs nunmehr nicht mehr genehmigungsfaehiger Spielhallen ab (Az. 6 L 752/17, 6 L 783/17, 6 L 788/17 u. a.). gefunden in: (Verwaltungsgericht Dresden)

27.07.2017 - Abschluss der Ermittlungen nach dem Tod von Jaber Albakr

Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Leipzig zum Tod von Jaber Albakr sind abgeschlossen. Hinreichende tatsächliche Anhaltspunkte für eine Strafbarkeit einzelner Personen haben sich nicht ergeben. gefunden in: (Staatsanwaltschaft Leipzig)

26.07.2017 - Medieninformation 30. KW

gefunden in: (Landgericht Görlitz)

26.07.2017 - Fortsetzung der Hauptverhandlung nach tödlichen Schüssen in der Eisenbahnstraße am 8.8.2017

gefunden in: (Landgerichtsbezirk Leipzig)

22.07.2017 - Linda W. im Irak identifiziert

gefunden in: (Staatsanwaltschaft Dresden)