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Pressemitteilungen aus dem Jahr 2017

    18.08.2017 - Neubeginn der Hauptverhandlung nach tödlichen Schüssen in der Eisenbahnstraße

    Die 1. Strafkammer des Landgerichts Leipzig – Schwurgericht – hat im Verfahren wegen der tödlichen Schüsse am 25. Juni 2016 auf der Eisenbahnstraße in Leipzig den Neubeginn der Hauptverhandlung auf den 8. September 2017 bestimmt, nach dem die Hauptverhandlung wegen der Erkrankung eines Richters ausgesetzt worden war (vgl. Medieninformation vom 7. August 2017).

     

    Die Fortsetzungstermine wurden entsprechend der früheren Ladung beibehalten, mit Ausnahme des 18. September 2017  (vgl. Medieninformation vom 20. Juni 2017). Hinsichtlich der Sicherheitsvorkehrungen ergeben sich keine Änderungen gegenüber den Anordnungen, die für die Hauptverhandlung am 17. Juli 2017 ergangen waren.

     

    Dem Antrag der Verteidigung auf Ablehnung einer Sachverständigen, die zwei Angeklagte hinsichtlich der Frage ihrer Schuldfähigkeit begutachten sollte, wurde wegen der Besorgnis der Befangenheit der Sachverständigen außerhalb der Hauptverhandlung stattgegeben. Der bereits in dem Verfahren tätige weitere psychiatrische Sachverständige wurde beauftragt, sich nunmehr zu allen vier Angeklagten zur Frage der Schuldfähigkeit gutachterlich zu äußern.

     

    weitere Informationen:

    1 Ks 100 Js 40760/16

    Pressesprecher: Herr Sander

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      (+49) (0)341-2 14 14 35

    07.08.2017 - Hauptverhandlung nach tödlichen Schüssen in der Eisenbahnstraße ausgesetzt

    Die 1. Strafkammer des Landgerichts Leipzig – Schwurgericht – hat im Verfahren wegen einer Schießerei am 25.6.2016 auf der Eisenbahnstraße in Leipzig die Hauptverhandlung aufgrund der Erkrankung eines Richters ausgesetzt. Das Verfahren muss nun neu begonnen werden.

     

    Eine Neuterminierung bzw. Ladung ist bislang nicht erfolgt. Angestrebt wird durch die Kammer der zeitnahe Neubeginn der Hauptverhandlung in der 35. oder 36. Kalenderwoche 2017, wobei die bereits geplanten Termine genutzt werden sollen.

    weitere Informationen:

    1 Ks 100 Js 40760/16

     

    Pressesprecher: Herr Sander

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      (+49) (0)341-2 14 14 35

    26.07.2017 - Fortsetzung der Hauptverhandlung nach tödlichen Schüssen in der Eisenbahnstraße am 8.8.2017

    In dem Verfahren der 1. Strafkammer des Landgerichts Leipzig - Schwurgericht - gegen Stefan S., Marcus M., Frank M. und Ferenc B. wegen der tödlichen Schüsse am 25.6.2016 auf der Eisenbahnstraße in Leipzig kann die Hauptverhandlung aufgrund der Erkrankung eines Richters nicht wie geplant am 1. und 3. August fortgesetzt werden.
     

    Der nächste Verhandlungstag ist daher – wie bereits bestimmt gewesen – der 8. August 2017, 9.00 Uhr.
     

    Ergänzend wird darauf hingewiesen, dass Entscheidungen der Kammer zu den in der Sitzung vom 17.7.2017 gestellten Anträgen noch nicht vorliegen.

     

    weitere Informationen:

    1 Ks 100 Js 40760/16

    Pressesprecher: Herr Hebert

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      (+49) (0)341-2 14 14 79

    27.06.2017 - Anklage gegen früheren Hauptabteilungsleiter des MDR weitgehend zur Hauptverhandlung zugelassen

    Die 7. Strafkammer des Landgerichts Leipzig - Wirtschaftsstrafkammer - hat die Anklage der Staatsanwaltschaft Leipzig vom 28.8.2013 gegen den früheren Hauptabteilungsleiter des MDR, den 66-jährigen Udo F., in fast allen Fällen zur Hauptverhandlung zugelassen und nur in einem Fall (wegen des Vorwurfs der Untreue) die Eröffnung des Verfahrens abgelehnt.

     

    Nach dem Eröffnungsbeschluss liegt Udo F. nunmehr zur Last, sich des Betruges in 13 Fällen. der Steuerhinterziehung in 5 Fällen, sowie der Untreue und der Bestechlichkeit je in einem Fall strafbar gemacht zu haben.

     

    Im Rahmen der Betrugsvorwürfe soll der Angeklagte in den Jahren 2008 - 2011 Beträge unter verschiedenen Vorwänden ohne Rückzahlungsabsicht erlangt und dabei einen Betrugsschaden von ca. 250.000 Euro verursacht haben.

     

    Im Rahmen des Untreuevorwurfs wird Udo F. vorgeworfen, mit einem der Betrogenen vereinbart zu haben, dass dieser für die an Udo. F. gezahlten Beträge in Höhe von 41.900 Euro diese Zahlung in einer Rechnung an den MDR für die Produktion einer Sendung aufnehmen solle, obwohl beiden bewusst gewesen sein soll, dass für die Mehrforderung keine Grundlage bestand. Udo F. soll in Kenntnis der Unrichtigkeit die Rechnungssumme zur Zahlung angewiesen haben.

     

    Den Vorwurf der Bestechlichkeit sieht die Staatsanwaltschaft darin, dass Udo F. - wiederum als "Gegenleistung" für ihm zugeflossene Zahlungen ohne Gegenleistung – dem dadurch Geschädigten bzw. dessen Firma zusätzliche Aufträge zukommen lassen wollte, wobei beiden bewusst gewesen sein soll, dass diese zusätzlichen Aufträge nur aufgrund der bereits gezahlten Gelder vergeben würden und dadurch auch gegen die Vergaberichtlinien des MDR verstoßen werde.

     

    Ferner soll Udo F. in den Jahren 2006 - 2009 in mehreren Steuererklärungen nicht alle Einkünfte angegeben haben, wodurch ein Steuerschaden in Höhe von insgesamt ca. 14.000 Euro entstanden sein soll.

     

    Termine zur Hauptverhandlung wurden bislang noch nicht bestimmt.

     

    Soweit in der Anklageschrift dem 50-jährigen Autor Carsten W. und dessen 45-jährigem Anwalt Arne P. Erpressung bzw. Beihilfe dazu zur Last gelegt wurde, ist das Verfahren ebenfalls zur Hauptverhandlung zugelassen, das Verfahren jedoch wegen funktioneller Unzuständigkeit der Wirtschaftskammer abgetrennt und vor einer großen Strafkammer bei dem Landgericht Leipzig eröffnet worden.

     

    Carsten W. soll dabei Udo F. 2009 bzw. 2010 gedroht haben, Unregelmäßigkeiten bei dessen Auftragsvergabe dem Intendanten des MDR mitzuteilen und dadurch die Kündigung von Udo F. zu bewirken, wenn er nicht Zahlungen leiste bzw. Carsten W. keine (zusätzlichen) Aufträge erteile. Arne P. soll zumindest zum Teil die entsprechende Drohung auch an Udo F. weitergegeben und sich von diesem Beträge von insgesamt 50.000 Euro auf ein über ihn laufendes Konto überweisen haben lassen, die dann an Carsten W. weitergeleitet wurden, obwohl die beiden Angeklagten gewusst haben sollen, dass Udo F. die entsprechenden Forderungen nur aufgrund der (nach Ansicht der Staatsanwaltschaft in diesem Zusammenhang rechtswidrigen) Drohung der Information des Intendanten des MDR erfüllen werde.

     

    Auch in diesem abgetrennten Verfahren sind Termine noch nicht bestimmt worden.

     

    Soweit Udo F. zur Last gelegt worden ist, im Jahr 2008 Untreue zum Nachteil des MDR begangen zu haben, indem er mit einem Mann als Gegenleistung für gewährte Zahlungen vereinbart haben soll, dass dieser dafür eine erhöhte Rechnung für die Produktion einer Sendung stellen könne, die durch F. in Kenntnis der Unrichtigkeit zur Zahlung angewiesen wurde, haben sich nach Ansicht der Kammer keine ausreichenden Hinweise für eine erhöhte Rechnung ergeben, weshalb die Hauptverhandlung hinsichtlich dieses Anklagepunktes nicht zugelassen wurde.

     

    Gegen diese teilweise Nichteröffnung bzw. der (Teil-)Eröffnung vor der großen Strafkammer hat die Staatsanwaltschaft sofortige Beschwerde eingelegt, über die das Oberlandesgericht Dresden zu entscheiden haben wird.

     

    Die Eröffnung des Verfahrens ist für die Angeklagten nicht anfechtbar.

     

    weitere Informationen:

    7 KLs 212 Js 37951/11

     

    Pressesprecher: Herr Jagenlauf

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    20.06.2017 - Anklage nach tödlichen Schüssen in der Eisenbahnstraße zur Hauptverhandlung zugelassen

    Die 1. Strafkammer des Landgerichts Leipzig - Schwurgericht - hat die Anklage der Staatsanwaltschaft Leipzig vom 21.2.2017 gegen Stefan S., Marcus M., Frank M. und Ferenc B. wegen der tödlichen Schüsse am 25.6.2016 auf der Eisenbahnstraße in Leipzig zur Hauptverhandlung zugelassen.

     

    Nach der Anklageschrift soll der 31-jährige Angeklagte Stefan S. am Tattag in Tötungsabsicht auf Mitglieder einer rivalisierenden Rockergruppierung geschossen und drei Männer schwer verletzt haben. Einer der Getroffenen, ein 27-jähriger Mann, verstarb an den erlittenen Verletzungen.

     

    Den drei weiteren Angeklagten wird zur Last gelegt, sich durch Gewalttätigkeiten im Rahmen des Tatgeschehens an dem Plan des Schützen, den 27-jährigen zu töten, beteiligt zu haben.

     

    Die Staatsanwaltschaft wertet die Handlungsweise der vier Angeklagten als gemeinschaftlichen Mord aus niedrigen Beweggründen zum Nachteil des Getöteten; Stefan S. wird hinsichtlich der Verletzungen der beiden anderen Getroffenen versuchter Mord in zwei tateinheitlichen Fällen in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung zur Last gelegt.

     

    Ergänzend darf auf eine Medieninformation der Staatsanwaltschaft Leipzig vom 16.3.2017 Bezug genommen werden.

     

    Die Kammer hat in dem Eröffnungsbeschluss die Anklage unverändert zugelassen, allerdings verschiedene rechtliche Hinweise erteilt, wonach insbesondere die mögliche Strafbarkeit der drei Angeklagten, die lt. Anklage nicht geschossen haben, im Falle einer Verurteilung abweichend von der Anklage gewertet werden könnte.

     

    Die Kammer hat in Absprache mit den Verfahrensbeteiligten folgende Termine für die Hauptverhandlung bestimmt:

     

    Montag, den 17.07.2017, 11.00 Uhr

     

    die folgenden Termine jeweils ab 09.00 Uhr, ganztägig (kurzfristige Verschiebungen sind allerdings denkbar)

     

    Dienstag, den 01.08.2017,

    Donnerstag, den 03.08.2017,

    Dienstag, den 08.08.2017,

    Montag, den 14.08.2017,

    Montag, den 28.08.2017,

    Dienstag, den 29.08.2017,

    Donnerstag, den 31.08.2017,

    Montag, den 04.09.2017,

    Freitag, den 08.09.2017,

    Dienstag, den 12.09.2017,

    Mittwoch, den 13.09.2017,

    Montag, den 18.09.2017,

    Dienstag, den 19.09.2017,

    Montag, den 25.09.2017,

    Dienstag, den 26.09.2017,

    Montag, den 16.10.2017,

    Dienstag, den 17.10.2017,

    Dienstag, den 24.10.2017,

    Mittwoch, den 25.10.2017,

    Mittwoch, den 01.11.2017,

    Dienstag, den 07.11.2017,

    Mittwoch, den 08.11.2017,

    Montag, den 13.11.2017,

    Dienstag, den 14.11.2017,

    Montag, den 20.11.2017,

    Dienstag, den 21.11.2017,

    Dienstag, den 28.11.2017,

    Mittwoch, den 29.11.2017,

    Dienstag den 05.12.2017,

    Mittwoch, den 06.12.2017,

    Dienstag, den 12.12.2017,

    Mittwoch, den 13.12.2017,

    Dienstag, den 19.12.2017,

    Mittwoch, den 20.12.2017,

    Dienstag, den 02.01.2018.

     

    Danach (soweit erforderlich) jeden weiteren Dienstag.

     

    Aufgrund des erheblichen öffentlichen Interesses aber auch des möglichen Konfliktpotentials der beiden Gruppierungen werden für das Verfahren zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen getroffen werden, die auch die Pressearbeit betreffen. Diese werden terminsnah noch gesondert mitgeteilt werden.

     

    weitere Informationen:

    1 Ks 100 Js 40760/16

    Pressesprecher: Herr Hebert

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      (+49) (0)341-2 14 14 79

    01.04.2017 - Presseerklärung 72. Deutscher Juristentag

    Bild

    Gruppenbild der 1. konstituierten Ortsausschusssitzung vom 31.03.2017
    (© djt-Ortsgeschäftsstelle Leipzig)

    Leipzig wird mit dem 72. Deutschen Juristentag im September 2018 im Mittelpunkt des rechtspolitischen Lebens stehen. Vom 25. bis zum 28. September 2018 treffen sich mehr als 2500 Teilnehmer aus Justiz, Politik, Wirtschaft und Wissenschaft im Congress Center Leipzig (CCL). Der alle zwei Jahre stattfindende, größte und traditionsreichste Rechtskongress Europas macht auf Einladung des Sächsischen Staatsministers der Justiz nach 18 Jahren wieder Station in Leipzig - zuletzt fand der 63. Deutsche Juristentag im Jahr 2000 hier statt .

     

    Der Deutsche Juristentag wurde als Verein 1860 in Berlin gegründet. Seitdem ist er alle zwei Jahre in einer anderen Stadt zu Gast, unterbrochen nur durch den Ersten Weltkrieg und die Zeit des Nationalsozialismus. Der Kongress bietet Juristen aller Berufsgruppen, aber auch interessierten Nichtjuristen, ein Diskussionsforum für aktuelle rechtspolitische Fragen. Bereits im Vorfeld von Gesetzgebungsverfahren können Rechtspraktiker ihren Sachverstand einbringen. Dabei greift der Juristentag nicht nur Themen auf, die ohnehin auf der politischen Agenda stehen, sondern zeigt dem Gesetzgeber als unabhängiges Sprachrohr aller Juristen den von ihnen erkannten Reformbedarf auf. Ein umfangreiches und aktuelles Programm wird von der Ständigen Deputation des Juristentages, derzeit unter Leitung des Lehrstuhlinhabers für Bürgerliches Recht und Unternehmensrecht der LMU München, Prof. Dr. Mathias Habersack, erarbeitet. Am Ende der Diskussionen stehen Empfehlungen, die der Juristentag mit Mehrheit beschließt. Immer wieder greift der Gesetzgeber diese Empfehlungen auf. Ein prominentes Beispiel ist die große Reform des Bürgerlichen Gesetzbuches zur Jahrtausendwende, die während des 60. Deutschen Juristentages in Münster maßgeblich vorbereitet wurde.

     

    Während des 72. Deutschen Juristentages im September 2018 werden aktuelle und zentrale Themen unseres Rechts diskutiert, so - nach derzeitigem Planungsstand - z.B. das Thema "Migration und ihre Folgen - wie kann das Recht Zuwanderung und Integration in Gesellschaft, Arbeitsmarkt und Sozialordnung steuern?" und im Familienrecht das Thema "Gemeinsam getragene Elternverantwortung nach Trennung und Scheidung - Reformbedarf im Sorge-, Umgangs- und Unterhaltsrecht".

     

    Am 31.3.2017 wird sich der Ortsausschuss des 72. Deutschen Juristentages auf Einladung des Oberbürgermeisters der Stadt Leipzig Burkhard Jung im Ratsplenarsaal des Neuen Rathauses der Stadt Leipzig konstituierend treffen.

     

    Der Ortsausschuss setzt sich aus namhaften Leipziger Persönlichkeiten zusammen. Er organisiert den Kongress vor Ort und bereitet ihn maßgeblich mit vor. Neben hochkarätigen Fachvorträgen und Diskussionen wünschen sich Rechtspolitiker, Praktiker und Wissenschaftler natürlich auch, Leipzig kennen zu lernen und sich über die Schranken ihrer Berufsgruppen hinweg zwanglos auszutauschen. Hier bietet Leipzig als Musikstadt, als Stadt der Friedlichen Revolution, als Stadt des Rechts mit Bundesverwaltungsgericht und Strafsenat des Bundesgerichtshofs, als traditionsreiche Universitätsstadt und wachsende Wirtschaftsmetropole vielfältige Möglichkeiten. Aufgabe des Ortsausschusses wird es sein, den Gästen diese Möglichkeiten zu erschließen und die Stadt Leipzig als offene, lebendige und kreative Gastgeberin zu präsentieren.

     

    Leipzig, im März 2017

    Geschäftsführerin Andrea Niermann

    Deutscher Juristentag 2018

    Mitglieder des Ortsausschusses:

    • Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs des Freistaates Sachsen Birgit Munz (Vorsitzende)
    • Richterin am Landgericht Andrea Niermann (Geschäftsführerin)
    • Geschäftsführer der Leipziger Messe GmbH Martin Buhl-Wagner
    • Vorsitzender der Geschäftsführung der Porsche Leipzig GmbH Siegfried Bülow
    • Vizepräsident des Landgerichts Leipzig Kai Deusing
    • Dekan der Juristenfakultät der Universität Leipzig Prof. Dr. Tim Drygala
    • Sächsischer Staatsminister der Justiz  Sebastian Gemkow
    • Präsident der Rechtsanwaltskammer Sachsen Dr. Detlef Haselbach
    • Hauptgeschäftsführer der IHK zu Leipzig  Dr. Thomas Hofmann
    • Oberbürgermeister der Stadt Leipzig Burkhard Jung
    • Leipziger Zoodirektor  Prof. Dr. Jörg Junold
    • Richterin des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Christine Langenfeld
    • Vorstandsvorsitzender der Sparkasse Leipzig Dr. Harald Langenfeld
    • Hauptgeschäftsführer der Handwerkskammer zu Leipzig Volker Lux
    • Rektor der HHL Leipzig Graduate School of Management gGmbH Prof. Dr. Andreas Pinkwart
    • Präsident der Notarkammer Sachsen Dr. Joachim Püls
    • Präsident des Bundesverwaltungsgerichts Prof. Dr. Dr. Klaus Rennert
    • Vorstand der VNG-Verbundnetz Gas Aktiengesellschaft Bodo Rodestock
    • Präsident des Landgerichts Leipzig Norbert Röger
    • Gewandhausdirektor Prof. Andreas Schulz
    • Geschäftsführer der Leipziger Verlags- und Druckereigesellschaft mbH & Co. KG Björn Steigert
    • Vorsitzender des Leipziger Anwaltsvereins Friedbert Striewe
    • Intendantin des MDR Prof. Dr. Carola Wille

    31.01.2017 - Vernissage MALEREI 1+2 im Landgericht Leipzig am 1. Februar 2017

    Unter dem Titel MALEREI 1+2 zeigt das Landgericht Leipzig Werke von Gerhard Hoffmann, Ilona Schlott und Jörg Wagner. Gerhard Hoffmann wurde 1957 in Leipzig geboren, studierte an der Hochschule für Grafik und Buchkunst in Leipzig und war Meisterschüler bei Prof. Bernhard Heisig. Er lebt und arbeitet in Leipzig. Die Ausstellung bestreitet Gerhard Hoffmann mit seinen beiden Schülern Ilona Schlott und Jörg Wagner, beide ebenfalls gebürtige Leipziger und in Leipzig lebende und wirkende Künstler. Auf der Ausstellung werden nahezu sechzig Werke gezeigt, die das Schaffen der Künstler repräsentieren und bild- und farbenreich Vielfalt und Tiefe ihrer Werke zeigen.

     

    Zur Ausstellungseröffnung am 1. Februar 2017 um 18.00 Uhr laden die Künstler Gerhard Hoffmann, Ilona Schlott und Jörg Wagner, der Verein Kunst und Justiz im Landgericht Leipzig e. V. und das Landgericht alle Kunstinteressierten in den Schwurgerichtssaal (Saal 115) herzlich ein. Die Vernissage wird vom Präsidenten des Landgerichts Norbert Röger eröffnet, es spricht Dipl.-Kriminologe Prof. Dr. Marschel Schöne und musikalisch umrahmt wird sie vom Posaunisten Johannes Kronfeld. Die Künstler sind bei der Vernissage anwesend und freuen sich, mit den Besuchern ins Gespräch zu kommen.

     

    Die Ausstellung im 1. und 2. Obergeschoss des Landgerichts in der Harkortstraße 9 in Leipzig ist bis 21. April 2017 werktags von 8 bis 18 Uhr (freitags bis 17.00 Uhr) für das Publikum geöffnet.

    Pressesprecher: Herr Deusing

    • SymbolTelefon:
      (+49) (0)341-2 14 12 67

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