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Landgericht Zwickau

Aktuelles

Wichtige Hinweise für Besucher des Landgerichts Zwickau (Stand 19.03.2020)

Das Landgericht Zwickau will bei Aufrechterhaltung des Gerichtsbetriebes in verringertem Umfang dazu beitragen,  die Infektionsschutzmaßnahmen der Staatsregierung bestmöglich umzusetzen.  Deshalb werden folgende Maßnahmen zur Verringerung des Besucherverkehrs angeordnet:

Geschäftsverkehr allgemein
Post muss in den Nachtbriefkasten vor dem Gebäudeeingang eingelegt werden. Der Nachweis der Einhaltung von Fristen ist bei Nutzung des Nachtbriefkastens gewährleistet.  Anträge auf Apostillen und sonstige Eingaben sollen grundsätzlich schriftlich eingereicht werden.

Besucherverkehr
Besucher werden gebeten, sich nach Eintritt in das Gerichtsgebäude zunächst an den Beamten des Pfortendienstes zu wenden.  Dort wird eine Besucherliste geführt, die vollständig auszufüllen ist und der Nachverfolgung möglicher Infektionsketten dient.  Die Ladung zu einem Termin ist vorzuweisen oder das Anliegen des Besuchers zu schildern. Fragen des Beamten sind wahrheitsgemäß zu beantworten. Der Beamte wird das Weitere veranlassen und ggf. Zutritt ins Gebäude ermöglichen. Bei der nachfolgenden Personenkontrolle wird wahlweise die Desinfektion oder das Waschen der Hände verlangt.

Zugangsbeschränkungen
Zuschauer einer öffentlichen Gerichtsverhandlung, die nicht zu der Verhandlung geladen wurden,  sollten im eigenen Interesse prüfen, ob sie sich engem Kontakt mit anderen Menschen aussetzen wollen.  Bitte entscheiden Sie bewusst, ob Sie das mit dem mit Personenkontakt verbundene Risiko eingehen wollen!

Unter dieser Maßgabe bleibt der Zugang zum Gerichtsgebäude  grundsätzlich gestattet.  Er kann jedoch Personen die

  • an erkennbaren  Atemwegserkrankungen leiden oder die unspezifische Allgemeinsymptome wie Fieber, Abgeschlagenheit oder Schwäche  zeigen oder
  • in den letzten 14 Tagen wissentlich Kontakt mit einer anderen Person mit positivem Nachweis des Corona-Virus (SARS-CoV-2) hatten oder
  • sich in den letzten 14 Tagen in einem vom Robert-Koch-Institut festgelegten Risikogebiet aufgehalten haben

versagt werden.   

Rechtsantragstelle
Die Rechtsantragstelle ist ab sofort nur nach vorheriger telefonischer Vereinbarung eines Termins zugänglich. Für die telefonische Terminvereinbarung steht werktags in der Zeit von 08:30 Uhr bis 14:30 Uhr  die Telefonnummer 0375 5092-0  zur Verfügung.

 

Dirk Kirst
Präsident des Landgerichts

 

 

 

Informationen allgemeiner Art und bereichsübergreifend 
erhalten Sie auf den Internetseiten der Justiz in Sachsen.