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Das Oberlandesgericht

Die Wurzeln

Das Oberlandesgericht Dresden blickt auf eine bewegte Geschichte und eine lange Tradition zurück.

Vorläufer des Oberlandesgerichts Dresden war das »Königliche Ober-Appelationsgericht«. Mit Gesetz vom 28. Januar 1835 war es als Oberstes Gericht des Landes in Dresden errichtet worden. Es begann seine Arbeit mit insgesamt 17 Richtern und wurde erst 1879 aufgelöst.

Der Anfang

Zum 1. Oktober 1879 wurde das Oberlandesgericht Dresden gegründet.

König Albert von Sachsen geruhte »mit Zustimmung unserer getreuen Stände« im Gesetz Nr. 17 zur Ausführung des (Reichs-) Gerichtsverfassungsgesetzes vom 27. Januar 1877 und über die Zuständigkeit der Gerichte in Sachsen vom 1. März 1879 (Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen Nr. 4 von 1879) in § 2 zu verordnen:

»Für das Königreich Sachsen besteht ein Oberlandesgericht. Dasselbe erhält seinen Sitz in Dresden.«

§ 3 lautete: "Landgerichte werden errichtet in Dresden, Leipzig, Bautzen, Zwickau, Chemnitz, Freiberg und Plauen."
Das Oberlandesgericht Dresden nahm mit einem Präsidenten, fünf Senatspräsidenten sowie 25 »Räthen« seine Arbeit auf.

Die Auflösung

Die Tätigkeit des Oberlandesgerichts Dresden wurde erst durch das Gesetz über die Verfassung der Gerichte der Deutschen Demokratischen Republik vom 2. Oktober 1952 (Gesetzblatt der DDR 1952, S. 983) unterbrochen. § 1 legte fest, dass künftig die Rechtsprechung durch das Oberste Gericht der Deutschen Demokratischen Republik, die Bezirksgerichte und die Kreisgerichte ausgeübt werde.

Der Neubeginn

Zum 1. Januar 1993 wurde das Oberlandesgericht Dresden wieder errichtet. Grundlage war das Sächsische Gesetz über die Organisation der Gerichte im Freistaat Sachsen vom 30. Juni 1992 (Sächsisches Gesetz- und Verordnungsblatt 1992, S. 287). Artikel 6 § 1 dieses Gesetzes lautete in Anknüpfung an eine große Vergangenheit:

»Das Oberlandesgericht für den Freistaat Sachsen hat seinen Sitz in Dresden«.

Das Oberlandesgericht Dresden nahm zu diesem Zeitpunkt wieder seinen angestammten Platz unter den Obergerichten Deutschlands ein.

»Nach der friedlichen Revolution ist das Oberlandesgericht Dresden am 01. Januar 1993 in die Reihe der Oberlandesgerichte Deutschlands zurückgekehrt. Das Oberlandesgericht Dresden knüpft als oberstes Straf- und Zivilgericht im Freistaat Sachsen an langjährige rechtsstaatliche Traditionen an.«
(Originalzitat von Klaus Budewig, Präsident des Oberlandesgerichts Dresden vom 01.08.1995 bis 30.11.2006)

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