1. Navigation
  2. Inhalt
  3. Herausgeber
Inhalt

Pressemitteilungen aus dem Jahr 2015

22.09.2015 - Das Führen eines Pferdes ist kein Reiten.

Der für die Entscheidung über Ordnungswidrigkeiten zuständige Bußgeldsenat des Oberlandesgerichts Dresden hat mit seinem Beschluss vom 10. September 2015 eine Frau auf ihre Rechtsbeschwerde hin von dem Vorwurf, auf nicht zum Reiten ausgewiesenen Wegen unterwegs gewesen zu sein, frei gesprochen.

26.08.2015 - Kein Schadenersatz für hochwassergeschädigte Eigenheimbesitzer

Der für Amtshaftungsansprüche zuständige 1. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Dresden hat mit seinem Urteil vom 26. August 2015 die Berufung der hochwassergeschädigten Eigentümer (zu den näheren Einzelheiten: Medieninformation des Oberlandesgerichts Dresden Nr. 7 vom 24. August 2015 https://www.justiz.sachsen.de/olg/content/trefferliste_pm.php) zurückgewiesen.

26.08.2015 - Kein Schadenersatz für Verdienstausfall bei fehlendem Kinderbetreuungsplatz

Der für Amtshaftungsansprüche zuständige 1. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Dresden hat mit seinem Urteil vom 26. August 2015 die Klagen von drei Müttern (zu den näheren Einzelheiten: Medieninformation des Oberlandesgerichts Dresden Nr. 5 vom 11. August 2015 https://www.justiz.sachsen.de/olg/content/trefferliste_pm.php abgewiesen, die von der Stadt Leipzig Schadenersatz für Verdienstausfall begehren, weil ihre Kinder nicht mit Vollendung des ersten Lebensjahres einen Betreuungsplatz in einer Kindertageseinrichtung erhalten hatten.

24.08.2015 - Terminhinweis: Berufungsverhandlung im Streit um Schadenersatz für hochwassergeschädigte Eigenheimbesitzer

Am Mittwoch, dem 26. August 2015, verhandelt der für Amtshaftungsrecht zuständige 1. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Dresden über Schadenersatzansprüche, die Kläger, die im Gemeindegebiet der Beklagten gelegenen Grundstücke zwischen 1998 und 2001 erworben und mit Wohnhäusern bebaut hatten, geltend machen.

14.08.2015 - Verkündungstermin im Streit um Verdienstausfall bei fehlendem Kinderbetreuungsplatz

Der 1. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Dresden hat in den drei parallel gelagerten Verfahren, in denen Mütter Schadenersatz von der Stadt Leipzig für Verdienstausfall begehren, weil ihre Kinder nicht mit Vollendung des ersten Lebensjahres einen Betreuungsplatz in einer Kindertageseinrichtung erhalten hatten, im Ergebnis der mündlichen Verhandlung vom heutigen Tag einen Verkündungstermin anberaumt.

11.08.2015 - Terminhinweis: Ersatz für Verdienstausfall bei fehlendem Kinderbetreuungsplatz?

Am Freitag, dem 14. August 2015, verhandelt der für Amtshaftungsrecht zuständige 1. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Dresden in drei parallel gelagerten Verfahren, in denen Mütter Schadenersatz von der Stadt Leipzig für Verdienstausfall begehren, weil ihre Kinder nicht mit Vollendung des ersten Lebensjahres einen Betreuungsplatz in einer Kindertageseinrichtung erhalten hatten.

29.07.2015 - Unterhaltstabelle angepasst

Mit Gesetz vom 16. Juli 2015 sind u.a. die steuerlichen Kinderfreibeträge und das staatliche Kindergeld erhöht worden.

Marginalspalte

behördenübergreifende Suche in

Justiz in Sachsen

Hier gelangen Sie zu Serviceangeboten im Themenportal Justiz:

© Oberlandesgericht Dresden