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Pressemitteilungen aus dem Jahr 2008

20.06.2008 - OLG-Präsident zum »Fall Jonas«

Der Präsident des Oberlandesgerichts Dresden hat den »Fall Jonas« im Rahmen der Dienstaufsicht umfassend geprüft.

10.06.2008 - Termintipp: Schwerer Unfall bei Seifenkistenrennen - Streit um Haftung

Um die Folgen eines Unfalls bei der im Mai 2002 ausgetragenen 6. Sachsenmeisterschaft im Seifenkistenrennen geht es in der morgigen Sitzung des 13. Zivilsenats.

27.05.2008 - Termintipp: Trotz Selbstsperre Geld spielt - Haftet die Spielbank?

Um eine Schadensersatzklage wegen Nichtbeachtung einer Selbstsperre für Spielbanken geht es in der morgigen Sitzung des 13. Zivilsenates. Die Klägerin, die aus abgetretenem Recht ihres Sohnes vorgeht, macht im Wege einer Teilklage zunächst 15.800 € geltend. Insgesamt sollen mehr als 370.000 € verspielt worden sein.

20.05.2008 - Termintipp: Wohnungsbaugesellschaft in Bad Muskau; Verkauf gescheitert - Streit um Rückabwicklung

Der 6. Zivilsenat wird am Mittwoch dieser Woche einen Fall verhandeln, in dem es um die Rückabwicklung eines - von der Rechtsaufsicht nicht genehmigten - Verkaufs von Geschäftsanteilen an einer Wohnungsbaugesellschaft durch die Stadt Bad Muskau geht.

19.05.2008 - Termintipp: Spaziergänger von Polizeihund gebissen - Schmerzensgeld vom Freistaat?

Der für Amtshaftungsansprüche zuständige 6. Zivilsenat wird am Mittwoch dieser Woche einen Fall verhandeln, in dem es um Schmerzensgeld- und materielle Schadensersatzansprüche eines Mannes geht, der bei einem Spaziergang unvermittelt von einem Polizeihund angefallen wurde und nicht unerhebliche Bissverletzungen erlitten hat.

16.05.2008 - Termintipp: Vergabestreit um Rettungsdienstleistungen

Der Vergabesenat des OLG Dresden verhandelt am kommenden Dienstag über zwei Vergabenachprüfungsanträge eines Leipziger Krankentransportunternehmens gegen die Rettungszweckverbände Nordsachsen und Westsachsen

22.04.2008 - Ausstellungseröffnung im Ständehaus

Im Oberlandesgericht (Ständehaus) wird am morgigen Mittwoch eine neue Kunstausstellung eröffnet. Bis zum 20. Juni 2008 werden unter dem Titel »Stationen der Collage« Arbeiten des Berliner Künstlers Christian Heinrich zu sehen sein. Die bislang umfangreichste Werkschau des Künstlers wird großformatige Collagen präsentieren, die der breiten Öffentlichkeit bislang nicht zugänglich waren.

16.04.2008 - Kein Schadensersatz für BFI-Kunden

Mit Urteilen vom heutigen Tage hat der 8. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Dresden die Schadensersatzklagen zweier Kundinnen der mittlerweile insolventen BFI-Bank (vgl. Pressemitteilung Nr. 8/08) abgewiesen.

07.04.2008 - Gemeinsame Presseerklärung: Gerichtspräsidenten und Generalstaatsanwalt diskutieren

Die Präsidenten von vier höchsten sächsischen Gerichten, Ulrich Hagenloch (OLG), Erich Künzler (OVG), Dr. Michael Gockel (LAG) und Dr. Jürgen Rühmann (FG) sowie der Generalstaatsanwalt des Freistaates Sachsen Klaus Fleischmann werden am Mittwoch, dem 09.04.2008, mit Schülern der Goethe-Mittelschule sowie des deutsch-tschechischen Schiller-Gymnasiums in Pirna diskutieren.

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