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Oberlandesgericht Dresden

WICHTIGER HINWEIS

Die Weltgesundheitsorganisation erklärte die weltweite Ausbreitung des Coronavirus (SARS-CoV-2) am 11. März 2020 zu einer Pandemie. Ziel der staatlichen Bemühungen ist es weiterhin, die Infektionen in Deutschland so früh wie möglich zu erkennen und die weitere Ausbreitung des Virus zu verringern. Es ist der Sächsischen Justiz und dem Oberlandesgericht Dresden ein wichtiges Anliegen, alle rechtsstaatlichen Grundsätze bei gleichzeitiger Minimierung der Ansteckungsgefahr zu gewährleisten.

Vor diesem Hintergrund ist es erforderlich, den Besucherverkehr deutlich einzuschränken. Rechtssuchende sowie Besucherinnen und Besucher des Gerichts werden dringend gebeten, von nicht zwingend erforderlichen Besuchen abzusehen. Der Zutritt zum Zweck des Besuches von öffentlichen Verhandlungen ist grundsätzlich gestattet.

Persönliche Vorsprachen sollen – wenn überhaupt – nur nach vorheriger telefonischer Terminvereinbarung stattfinden.

Personen, die keine Justizbediensteten, Bedienstete des Landesamtes für Denkmalpflege oder des Landtages sind, sollten das Gericht nur zur Wahrnehmung von Terminen, zu denen sie geladen wurden, betreten. Die Terminsladung ist im Rahmen der Zugangskontrolle vorzulegen. Sie müssen sich im Rahmen der Zugangskontrolle vor Betreten des Gebäudes in eine Besucherliste eintragen.

Der Zutritt ist Personen zu untersagen, die innerhalb der letzten 14 Tage
a) in einem internationalen Risikogebiet oder einem besonders betroffenen Gebiet in Deutschland entsprechend der Festlegung durch das Robert Koch-Institut (RKI) (tagesaktuell abrufbar unter: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuarti-ges_Coronavirus/Risikogebiete.html) waren, oder
b) Kontakt zu einer am Coronavirus erkrankten Person oder zu jemandem hatten, bei dem der Verdacht auf eine Coronavirus-Erkrankung besteht, oder
c) selbst Symptome einer Coronaviruserkrankung (z.B. Husten, Fieber oder Atemnot) haben.

Der Zugang zur Cafeteria ist ab Montag, dem 23. März 2020 nur noch den im Ständehaus arbeitenden Bediensteten gestattet.

Ob und wann Gerichtstermine stattfinden, entscheiden die jeweils zuständigen Richterinnen und Richter in richterlicher Unabhängigkeit. Im Interesse einer effektiven Virusbekämpfung kann die Aufhebung eines nicht notwendigen Termins und seine Vertagung in Betracht kommen. Maßgeblich ist die Entscheidung im jeweiligen Einzelfall. Sie wird den Verfahrensbeteiligten mitgeteilt.

Soweit die Durchführung von Terminen und Verhandlungen zwingend erforderlich ist, wird durch geeignete Maßnahmen versucht, einer Ansteckungsgefahr zu begegnen. Dazu gehört auch die Reduzierung von Zuschauerplätzen in den Verhandlungssälen, um einen Mindestabstand zu gewährleisten. Zudem werden Besucher dringend ersucht, die hygienischen Mindeststandards einzuhalten.

Aktuelle Medieninformationen

24. März 2020
Urteil im Strafverfahren gegen die »Gruppe Chemnitz« verkündet

23. März 2020
Amts- und Landgerichte sowie das Oberlandesgericht in Sachsen arbeiten weiter

Weitere Medieninformationen können Sie über die Presseseite einsehen.

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