Oberlandesgericht Dresden

WICHTIGER HINWEIS

Angesichts der Coronavirus (SARS-CoV-2)-Pandemie ist es der Sächsischen Justiz und dem Oberlandesgericht Dresden ein wichtiges Anliegen, alle rechtsstaatlichen Grundsätze bei gleichzeitiger Minimierung der Ansteckungsgefahr zu gewährleisten.

Vor diesem Hintergrund ist es erforderlich, den Besucherverkehr einzuschränken. Rechtssuchende sowie Besucherinnen und Besucher des Gerichts werden dringend gebeten, von nicht erforderlichen Besuchen abzusehen. Der Zutritt zum Zweck des Besuches von öffentlichen Verhandlungen ist jedoch gestattet.

Persönliche Vorsprachen sollen - soweit wie möglich - nur nach vorheriger telefonischer Terminvereinbarung stattfinden. Bitte richten Sie Ihre Anliegen nach Möglichkeit zunächst schriftlich oder telefonisch an uns.

Personen, die keine Justizbediensteten, Bedienstete des Landesamtes für Denkmalpflege oder des Landtages sind, sollten das Gericht nur zur Wahrnehmung von Terminen, zu denen sie geladen wurden oder die telefonisch abgestimmt wurden, betreten. Die Terminsladung ist - mit Ausnahme von Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten - im Rahmen der Zugangskontrolle vorzulegen.

Alle Besucher werden dringend gebeten, im Rahmen der Zugangskontrolle beim Betreten des Gebäudes  vorsorglich für den Fall auftretender Infektionen eine Besucherkarte ausfüllen, welche unter Verschluss gesammelt und nach einem Monat vernichtet wird.

Der Zutritt ist Personen zu untersagen, die
a) Symptome einer Coronavirus-Infektion aufweisen oder
b) innerhalb der letzten 14 Tage Kontakt zu einer mit
    Coronavirus infizierten Person oder jemandem hatten,
    bei dem der Verdacht auf eine Coronavirus-Infektion
    besteht.

Die Nutzung der Cafeteria ist derzeit nur den im Ständehaus arbeitenden Bediensteten gestattet.

Ob und wann Gerichtstermine stattfinden, entscheiden die jeweils zuständigen Richterinnen und Richter in richterlicher Unabhängigkeit.

Soweit Termine und Verhandlungen  durchgeführt werden, wird durch geeignete Maßnahmen einer Ansteckungsgefahr so weit wie möglich entgegengewirkt. Dazu gehört auch die Reduzierung von Zuschauerplätzen in den Verhandlungssälen, um einen Mindestabstand von 1,5 m zu gewährleisten. Zudem werden Besucher dringend ersucht, die hygienischen Mindeststandards (Händewaschen, Husten- und Niesetikette) einzuhalten, die Abstandsregel von 1,5 m im gesamten Gebäude zu beachten und eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Inweiweit bei gerichtlichen Verhandlungen eine Mund-Nasen-Abdeckung zu tragen ist, bestimmt der/die Vorsitzende.

Aktuelle Medieninformationen

25. September 2020
 

Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der Oberlandesgerichte, des Kammergerichts, des Bayerischen Obersten Landesgerichts und des Bundesgerichtshofs vom 5. bis 7. Oktober 2020 in Dresden

Einladung zum Pressegespräch am Mittwoch, dem 7. Oktober 2020

Weitere Medieninformationen können Sie über die Presseseite einsehen.