Oberlandesgericht Dresden

WICHTIGER HINWEIS

Angesichts der Coronavirus (SARS-CoV-2)-Pandemie ist es der Sächsischen Justiz und dem Oberlandesgericht Dresden ein wichtiges Anliegen, alle rechtsstaatlichen Grundsätze bei gleichzeitiger Minimierung der Ansteckungsgefahr zu gewährleisten.

Vor diesem Hintergrund ist es erforderlich, den Besucherverkehr deutlich einzuschränken. Rechtssuchende sowie Besucherinnen und Besucher des Gerichts werden dringend gebeten, von nicht zwingend erforderlichen Besuchen abzusehen. Der Zutritt  zum Zweck des Besuches von öffentlichen Verhandlungen ist jedoch gestattet.

Persönliche Vorsprachen sollen grundsätzlich nur nach vorheriger telefonischer Terminvereinbarung stattfinden. Bitte richten Sie Ihre Anliegen jedenfalls zunächst schriftlich oder telefonisch an uns.

Personen, die keine Justizbediensteten, Bedienstete des Landesamtes für Denkmalpflege oder des Landtages sind, sollten das Gericht nur zur Wahrnehmung von Terminen, zu denen sie geladen wurden, betreten. Die Terminsladung ist – mit Ausnahme von Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten - im Rahmen der Zugangskontrolle vorzulegen. Alle Besucher müssen im Rahmen der Zugangskontrolle vor Betreten des Gebäudes  vorsorglich für den Fall  auftretender Infektionen eine Besucherkarte ausfüllen, die nach 3 Wochen vernichtet wird.

Der Zutritt ist Personen zu untersagen, die
a) Symptome einer Coronavirus-Infektion aufweisen oder
b) innerhalb der letzten 14 Tage Kontakt zu einer am
    Coronavirus erkrankten Person oder  jemandem hatten,
    bei dem der Verdacht auf eine Coronavirus-Erkrankung
    besteht.

Die Nutzung der Cafeteria ist derzeit nur  den im Ständehaus arbeitenden Bediensteten gestattet.

Ob und wann Gerichtstermine stattfinden, entscheiden die jeweils zuständigen Richterinnen und Richter in richterlicher Unabhängigkeit. Im Interesse einer effektiven Virusbekämpfung kann die Aufhebung eines nicht notwendigen Termins und seine Vertagung in Betracht kommen. Maßgeblich ist die Entscheidung im jeweiligen Einzelfall. Sie wird den Verfahrensbeteiligten mitgeteilt.
 

Soweit Termine und Verhandlungen  durchgeführt werden, wird durch geeignete Maßnahmen einer Ansteckungsgefahr so weit wie möglich entgegengewirkt. Dazu gehört auch die Reduzierung von Zuschauerplätzen in den Verhandlungssälen, um einen Mindestabstand von 1,5 m zu gewährleisten. Zudem werden Besucher dringend ersucht, die hygienischen Mindeststandards (Händewaschen, Husten- und Niesetikette) einzuhalten, die Abstandsregel von 1,5 m im gesamten Gebäude  zu beachten und eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.