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Pressemitteilungen aus dem Jahr 2005

24.06.2005 - Partnerschaftstreffen zwischen dem OLG Dresden und dem OLG Szeged

Der Präsident des Oberlandesgerichts Dresden, Klaus Budewig, empfängt am kommenden Montag eine Delegation des Oberlandesgerichts Szeged unter Leitung seines Präsidenten, Dr. Gabor Heidrich, zu einem dreitägigen Besuch. Im Mittelpunkt des Treffens soll die Besprechung der künftigen partnerschaftlichen Zusammenarbeit mit einem regelmäßigen Erfahrungs- und Informationsaustausch zwischen beiden Gerichten stehen.

17.06.2005 - Vergabeverfahren »Kunstdepot«: Freistaat darf Auftrag vergeben

In Sachen Neubau und Sanierung des Albertinums Dresden hat der Vergabesenat des Oberlandesgerichts Dresden heute den Antrag des Münchener Architekten B. auf Verlängerung der aufschiebenden Wirkung seiner Beschwerde gegen die Entscheidung der Vergabekammer Leipzig abgelehnt. Dem Rechtsmittel des Beschwerdeführers fehlt es nach Ansicht des Senates schon deshalb an der erforderlichen Erfolgsaussicht, weil es nicht innerhalb der vorgeschriebenen Frist eingelegt worden sei. Eine Verlängerung der aufschiebenden Wirkung (mit dem Ziel, das Vergabeverfahren bis zur Entscheidung in der Hauptsache weiter in der Schwebe zu halten) sei daher nicht veranlasst gewesen.

16.06.2005 - Neue Unterhaltsleitlinien des OLG Dresden

Die ab 01.07.2005 geltenden neuen Unterhaltsleitlinien des OLG Dresden können ab heute unter »Leitlinien und Dokumente« eingesehen werden.

27.05.2005 - Schweizer Richter besuchen Oberlandesgericht

Eine Gruppe von 60 Richtern aus dem Kanton Zürich besuchte heute das Oberlandesgericht Dresden. Nach herzlicher Begrüßung durch den Präsidenten des OLG, Klaus Budewig, informierte der Vizepräsident Ulrich Hagenloch die Gäste über den Aufbau einer demokratischen Gerichtsbarkeit nach der Wende in Sachsen.

04.05.2005 - OLG Dresden entscheidet: Perwoll-Werbung unzulässig

Der für Wettbewerbssachen zuständige 14. Zivilsenat hat heute im Rechtsstreit Fit gegen Henkel (vgl. Pressemitteilung Nr. 16/05) die Berufung der Beklagten zurückgewiesen. Damit darf die Beklagte das von ihr produzierte Feinwaschpulver Perwoll nicht mehr mit der Aufschrift »sofort löslich« bewerben.

29.04.2005 - Termintipp: Irreführende Waschmittelwerbung?

Um eine möglicherweise unzulässige Werbung für das Waschpulver Perwoll geht es in der Sitzung des für Wettbewerbssachen zuständigen 14. Zivilsenates am kommenden Dienstag.

27.04.2005 - Entscheidung im Görlitzer Parkhausstreit: Keine Haftung der Stadt

Mit heute verkündetem Urteil hat der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Dresden die Schadensersatzklage eines Investors abgewiesen, dessen im Jahre 1999 errichtetes Parkhaus sich später wegen mangelnder Auslastung als wirtschaftlicher Fehlschlag erwiesen hatte.

19.04.2005 - Anton Paul Kammerer - Collagen im Oberlandesgericht

Eine neue Kunstausstellung mit Collagen und Zeichnungen von Anton Paul Kammerer wird am Donnerstag, dem 21.04.2005, 19.00 Uhr, im Forum des Oberlandesgerichts - Ständehaus - Schlossplatz 1, 01067 Dresden eröffnet. Hierzu lädt der Verein Kunst bei Gericht, Dresden e.V. herzlich ein.

11.04.2005 - Eissporthalle Dresden: Weg für Auftragsvergabe frei

Im Vergabeverfahren um die Eissporthalle Dresden hat es der Vergabesenat des Oberlandesgerichts heute abgelehnt, die aufschiebende Wirkung der sofortigen Beschwerde der Bietergemeinschaft Sch. + Partner gegen die Entscheidung der Vergabekammer Leipzig in Sachen Neubau Eissporthalle zu verlängern . Damit ist die Stadt Dresden frei, den Auftrag an ein anderes Architektenbüro zu vergeben.

07.04.2005 - Termintipp: Heimbewohnerin vor die Tür gesetzt

Um eine nach Klinikaufenthalt nicht wieder ins Pflegeheim aufgenommene, demenzkranke Altenheimbewohnerin geht es in der Sitzung des 8. Zivilsenates am kommenden Mittwoch.

07.04.2005 - OLG Dresden entscheidet: Greenpeace-Aktion rechtmäßig

Mit einem heute verkündeten Urteil hat der 9. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Dresden den Antrag der Sachsenmilch AG auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen Greenpeace abgewiesen. Die gegenteilige Entscheidung des Landgerichts Bautzen vom Januar 2005 ist damit hinfällig.

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