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Internationale Zusammenarbeit

Tagung Neue Technologien in der Justiz vom 21.-22. April 2017 in der Universität von Breslau

Tagung Neue Technologien

Tagung Neue Technologien
(© Bildrechte)

Tagung Neue Technologien in der Justiz vom 21.-22. April 2017 in der Universität von Breslau an der unter anderem Frau Präsidentin des Verwaltungsgerichts Dresden zum Thema: "Projekt der elektronischen Akte am Verwaltungsgericht Dresden" und der Präsident des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts zum Thema " Digitalisierung, Fernsehaufnahmen und immer mehr Medien in und aus dem Gerichtssaal?" referiert haben.

Information über den Besuch einer Delegation des Obersten Gerichts der Republik Albanien

Besuch einer Delegation des Obersten Gerichts der Republik Albanien

Besuch einer Delegation des Obersten Gerichts der Republik Albanien
(© OVG)

Der Präsident des Obersten Gerichts der Republik Albanien war mit Richtern des Gerichts am 8. März 2017 zu Besuch im Sächsischen Oberverwaltungsgericht in Bautzen. Sie haben dort mit dem Präsidenten des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts ein Fachgespräch zum Thema „Aufbau und Aufgaben der Verwaltungsgerichtsbarkeit in Deutschland“ geführt. Gegenstand des Informationsaustauschs war dabei auch die aktuelle Situation der Verwaltungsgerichtsbarkeit mit der hohen Anzahl von Asylverfahren.

Tagung in Bautzen-Schmochtitz, 9. – 10.6.2016

Richterinnen und Richter des Woiwodschaftsgerichts Breslau und des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts kamen vom 9. bis 10.Juni 2016 zu einer Tagung in Bautzen-Schmochtitz zusammen. Die Richter des Oberverwaltungsgerichts informierten ihre polnischen Kollegen etwa über die gerichtliche Überprüfung von Ermessensentscheidungen und die Verfassungsgerichtsbarkeit in Deutschland. Der Präsident des Gerichts in Breslau, Herr Ryszard Pek, informierte über die polnische Verfassungsgerichtsbarkeit.

Tagung des Bundesverwaltungsgerichts und des Polnischen Hauptverwaltungsgerichts, 22. – 25. 11. 2015

Vom 22. bis 25. November 2015 fand in Warschau am Sitz des Polnischen Hauptverwaltungsgerichts eine Tagung statt, an der neben den Vizepräsidenten dieses Gerichts und dem Präsidenten des Bundesverwaltungsgerichts sowie mehreren Richtern der beiden Gerichte auch die Präsidenten des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg, Herr Joachim Buchheister und der Präsident des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts, Herr Erich Künzler teilnahm. Gegenstand der Tagung waren u.a. der Aufbau der Verwaltungsgerichtsbarkeit in Polen, das Verhältnis der nationalen Gerichte zum Europäischen Gerichtshof und das polnische sowie deutsche System des Verwaltungsrechtsschutzes.

Tagung am Woiwodschaftsgericht Breslau, 1. 6 2015

Anlässlich einer vorgesehenen Änderung des polnischen verwaltungsgerichtlichen Klagesystems hat der Präsident des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts über die verschiedenen Klagearten in der deutschen Verwaltungsgerichtsbarkeit die Richterinnen und Richter des Woiwodschaftsgerichts Breslau informiert. Dabei wurde insbesondere über die in Polen bislang auf die Kassation beschränkte Rechtsschutzmöglichkeit und die in Deutschland darüber hinaus gehende Verpflichtungsklage diskutiert

Besuch am Sächsischen Oberverwaltungsgericht, 25.11.2014

Der Präsident des Woiwodschaftsgerichts in Breslau, Herr Ryszard Pek, besuchte zusammen mit mehreren Richtern seines Gerichts das Sächsische Oberverwaltungsgericht am 25. November 2014. Den Teilnehmer wurde das deutsche verwaltungsgerichtliche System vorgestellt

Tagung in der deutsch-polnischen Grenzschutzstelle Ludwigsdorf, 11.6.2014

Gemeinsam mit dem Woiwodschaftsgericht Breslau, Appellationsgericht Breslau, Polnischen Grenzschutz, Oberlandesgericht Dresden, der Deutschen Bundespolizei und Universität Leipzig – Juristische Fakultät -, befasste sich die Tagung mit Fragen der Auslieferungen zwischen Polen und Deutschland, Rechtsfragen zu Frontex und das Pilotprojekt einer gemeinsamen deutsch-polnischen Grenzschutzdienststelle.

Polnisch-Deutsches Seminar

Polnisch-deutsches Seminar

Polnisch-deutsches Seminar
(© OVG)

Am 30. und 31. Januar 2014 fand im Wojewodschaftlichen Verwaltungsgericht in Wroclaw ein polnisch-deutsches Seminar zum Thema "Rechtsschutz vor den Verwaltungsgerichten in Polen und Deutschland" statt. Dazu reisten sechs Richter aus Deutschland nach Wroclaw. Vorträge hielten u. a. der Dekan der Bezirksanwaltskammer Wroclaw, Herr Andrzej Grabinski, und Herr Rechtsanwalt Dr. Weidemann aus Dresden.

Fachtagung des Wojewodschaftsgericht Breslau und des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts in Bautzen

Am 7. und 8. November 2011 besuchten fünf polnische Richterinnen und Richter des Wojewodschaftlichen Gerichts Wroclaw das Sächsische Oberverwaltungsgericht. Vorträge wurden u. a. zu den Themen "Gerichtsorganisation/gerichtliche Selbstverwaltung", "Naturschutz, insbesondere: Flora-Fauna, Vogelschutzrichtlinie und Klagebefugnis" und "Konkurrentenverfahren" gehalten. Außerdem besuchten die polnischen Gästen die sächsische Landeshauptstadt Dresden und natürlich Bautzen.

Polnisch-Deutsches Seminar der Richter an Verwaltungsgerichten

Vom 20. bis 22. Juni 2011 fand in Wroclaw ein polnisch-deutsches Seminar der Richter an Verwaltungsgerichten statt. Aus der Verwaltungsgerichtsbarkeit in Sachsen nahmen sechs Richter teil. Es wurden elf Fachvorträge mit anschließender Diskussion u. a. zu folgenden Themen gehalten: "Die Gerichtsbarkeit in Polen, der organisatorische Aufbau der Verwaltungsgerichte und das verwaltungsgerichtliche Verfahren", " Das Baurecht - die Beteiligten im Verwaltungsverfahren", "Das Umweltrecht. Der Bau des Skiliftes".

Symposium vom 20. bis 23. Juni 2011 in Wroclaw

Vom 20. bis 23. Juni 2011 fand im Wojewodschaftsgericht in Wroclaw das erste deutsch-polnisches Symposium für Richter der Verwaltungsgerichtsbarkeit statt. Themen waren u. a. die Vorstellung der polnischen und der sächsischen Verwaltungsgerichtsbarkeit. Die Teilnehmer erläuterten des Weiteren verschiedene Rechtsfälle, die in den jeweiligen Gerichten anhängig waren.