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Vorträge und Diskussionen

Das Sächsische Oberverwaltungsgericht als Ort der Diskussion

Neben den Kunstausstellungen bietet das Sächsische Oberverwaltungsgericht auch Raum für öffentliche Diskussionen.

Am 29. und 30. Mai 2015 fanden die Sächsischen Verwaltungsrechtstage statt.

Themen waren:

  • Grußwort von Christian Schramm, Oberbürgermeister der Stadt Bautzen und Präsident des Deutschen Städte- und Gemeindebundes
  • Im Rahmen der Veranstaltung wurde Herr Schramm zugleich als Oberbürgermeister der Stadt Bautzen verabschiedet.
  • Zwischentöne oder Kaffeesatz? Vom Umgang mit Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts - Dr. Ulrich Maidowski, Richter des Bundesverfassungsgerichts
  • Rechtsschutz gegen überlange verwaltungsgerichtliche Verfahren - Dr. Rainer Störmer, Richter am Bundesverwaltungsgericht
  • Kommunalabgaben am Beispiel leitungsgebundener Anlagen - RA Torsten Dossmann, FA für Verwaltungsrecht, Dresden
  • Fracking - aktueller Stand der Gesetzgebung - Wolf-Dieter Dallhammer, Referatsleiter des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft
  • Konkurrentenrechtsstreit im Dienstrecht - Dr. Matthias Grünberg, Vizepräsident OVG Bautzen
  • Im Rahmen bleiben -gesetzliche Ermächtigungsgrundlagen  und Rechtsverordnungen der Regierung, Probleme in der Rechtspraxis an ausgewählten Beispielen - RA Lothar Hermes, FA für Verwaltungsrecht, Dresden
  • Segen, Fluch oder ... ? - Praktische Erfahrungen mit der elektronischen Akte in der Verwaltungsgerichtsbarkeit - Claudia Kucklick, Vizepräsidentin VG Dresden, und Andreas-Christian Büchel, Richter VG Dresden

Sächsische Verwaltungsrechtstage 2014

Votrag von Prof. Dr. Patzelt (TU Dresden) Icon vorheriges Bild Icon nächstes Bild Icon Bild vergrößern


(© RAK Sachsen)

Votrag von Prof. Dr. Patzelt (TU Dresden) Teilnehmer der Saechsischen Verwaltungsrechtstage 2014 Pause Abendkonzert mit Sangwha Kim und Peter Naryshkin (Musikhochschule Dresden)

Am 16. und 17. Mai 2014 fanden die Sächsischen Verwaltungsrechtstage 2014 im Sächsischen Oberverwaltungsgericht statt. Referenten waren:

Herr Prof. Dr. Patzelt (Institut für Politikwisschenschaft, TU Dresden) zum Thema: Wie können wir unsere Demokratie verbessern? Drei Vorschläge - Drei Herausforderungen für Juristen

  • Frau Dahlke-Piel (Präsidentin des VG Dresden): Neue Rechtsprechung im Baurecht
  • Herr Dr. Möller (RA, Dresden): BID-Business Improvement District ein neues Instrument zur Belebung städtischer Quartiere
  • Herr Dallhammer (Referatsleiter SMUL): Bauen im Überschwemmungsgebiet
  • Herr Raden (VROVG): Neues Problem: Großstädte als Fremdenverkehrsregionen?
  • Herr Dehoust (ROVG): Neue Tendenzen im Disziplinarrecht
  • Frau Kiesgen-Millgramm (RAin, Leipzig): Das neue Gesetz zur Fortentwicklung des Kommunalrechts in Sachsen
  • Herr Dr. Grünberg (VPrOVG): Rechtsprechung des OVG zum Schulrecht

Verwaltungsrechtstage 2012

Pausendiskussion

Pausendiskussion
(© RAK Sachsen)

Am 12. und 13. Oktober 2012 fanden die Sächsischen Verwaltungsrechtstage 2012 im Sächsischen Oberverwaltungsgericht statt. Sie wurden wieder gemeinsam vom Sächsischen Städte- und Gemeindetag, dem Sächsischen Landkreistag, der Rechtsanwaltskammer Sachsen und dem Sächsischen Oberverwaltungsgericht organisiert. Nach dem Grußwort des Oberbürgermeisters der Stadt Bautzen, Herrn Schramm, wurden folgende Referate gehalten:

  • Dr. Frank Bräutigam (Leiter der ARD-Rechtsredaktion) "Vom Verhältnis der 3. zur 4. Gewalt"
  • Detlef Sittel (Beigeordneter für Ordnung und Sicherheit, 2. Bürgermeister der Stadt Dresden) "Spannungsverhältnis zwischen bürgerschaftlichem Engagement und Versammlungsfreiheit"
  • Klaus Füßer (Fachanwalt für Verwaltungsrecht) "Ausgewählte Probleme der raumordnungsrechtlichen Einzelhandelssteuerung nach LEP 2003 und LEP-E 2012"
  • Robert Matthes (Fachanwalt für Verwaltungsrecht) "Die baurechtliche Zulässigkeit von Photovoltaik-Anlagen"
  • Dr. Dirk Tolkmitt (Richter am VG) "Waffenbesitzsteuer, Kulturabgabe, Bettensteuer … - Chancen und Risiken des kommunalen Steuer(er)findungsrechts"
  • Peter Blazek (Sächs. Städte- und Gemeindetag) "Aktuelle Entwicklungen bei den örtlichen Verbrauchs- und Aufwandsteuern nach § 7 SächsKAG"
  • Dr. Andreas Stadtler (wissenschaftl. Mitarbeiter beim Bundesverfassungsgericht) "Aktuelle Rechtsprechung des OVG zum Kommunalrecht"

Vortragsveranstaltung mit Prof. Dr. Dr. h. c. Wolfgang Huber

Prof. Dr. Huber während seines Vortrages

Prof. Dr. Huber während seines Vortrages
(© Sächs. OVG)

Am 14. September 2012 fand eine Veranstaltung des Evangelisch-Lutherischen Kirchenbezirks Bautzen-Kamenz und des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts zum Thema "Der medizinische Fortschritt und unser Bild vom Menschen" statt. Referent war Prof. Dr. Dr. h. c. Wolfgang Huber,  Mitglied des Deutschen Ethikrats und Bischof a. D..

Verwaltungsrechtstage 2011

Vortrag

Vortrag
(© RAK Sachsen)

Die diesjährigen Sächsischen Verwaltungsrechtstage fanden vom 16. bis 17. September in der Ortenburg statt.
Zu Gast waren u. a. der Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Dr. Ferdinand Kirchhof, der zum Thema: "Grundrechtsschutz durch europäische und nationale Gerichte" sprach.
Ebenso referierte der Präsident des Wojewodschaftsgerichts in Wrocław, Herr Ryszard Pek, zur "Verwaltungsgerichtsbarkeit in Polen".
Weitere Tagungsthemen waren:

  • "Verfahrensentwicklung in der Sächsischen Verwaltungsgerichtsbarkeit/Gesetz zur Regelung überlanger Verfahrensdauer" Erich Künzler, Präsident des Sächs. OVG und Dr. Matthias Grünberg, Vizepräsident des Sächs. OVG
  • "Neuordnung des sächsische Wasserrechts", RA Torsten Dossmann, FA für Verwaltungsrecht, Dresden
  • "Novellierung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes", Dr. Ralf Bleicher, Beigeordneter des Deutschen Landkreistages
  • "Projektentwicklung im Bestand – Das Ende des Zeitmodells des BVerwG?" RA Rudolf von Raven, Dresden
  • "Entwicklungen in Praxis und Rechtsprechung zur FFH-/Vogelschutzrichtlinie", RA Klaus Füßer, FA für Verwaltungsrecht, Leipzig

Verwaltungsrechtstage 2010

Diskussion

Diskussion
(© RAK Sachsen)

Vom 28. Mai bis 29. Mai 2010 fanden im Sächsischen Oberverwaltungsgericht die Sächsischen Verwaltungsrechtstage statt. Sie wurden gemeinsam vom Sächsischen Städte- und Gemeindetag, dem Sächsischen Landkreistag, der Rechtsanwaltskammer Sachsen und dem Sächsischen Oberverwaltungsgericht durchgeführt. Dabei wurden folgende Referate gehalten:

  • "Kaputtgespart? – Justiz ohne Lobby",
  • "Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz in der Praxis",
  • "Die Europäisierung der Amtshaftung am Beispiel der Haftung für judikatives Unrecht"
  • "Befristung und Neubestellungen bei öffentlichen Sachverständigen-Rechtsfragen und Rechtsprechung zu § 36 Abs. 1 GewO"
  • "Reform des Widerspruchsverfahrens in Sachsen"
  • "§ 34 Abs. 3 BauGB – Großflächiger Einzelhandel und Einkaufszentren"
  • "Die Kollision von umweltrechtlicher Gefahrenabwehr und Insolvenzrecht"
  • "Die Novellierung des Wasserhaushaltsgesetzes und des Sächsischen Wassergesetzes",
  • "Mediation in der Verwaltungsgerichtsbarkeit".

Podiumsdiskussion am 23. Oktober 2008

von links nach rechts:
Präsident des OVG Künzler, Generalmajor Kammerer, Dr. Burger, Richter des BVerfG Prof. Dr. Kirchhof

von links nach rechts: Präsident des OVG Künzler, Generalmajor Kammerer, Dr. Burger, Richter des BVerfG Prof. Dr. Kirchhof
(© Sächs. OVG)

Am 23. Oktober 2008 moderierte Herr Dr. Burger von der FAZ eine Veranstaltung mit RiBVerfG Prof. Dr. Ferdinand Kirchhof und Generalmajor Reinhard Kammerer zu Fragen des Einsatzes der  Bundeswehr.

Prof. Dr. Kirchhof vom BVerfG hielt einen Vortrag zum Thema: „Bundeswehr/Polizei im Deutschen Rechtsstaat“. Generalmajor Kammerer – er ist Kommandeur der 13. Panzergrenadierdivision in Leipzig, das u.a. Friedenskontingente nach Afghanistan und den Kosovo entsendet – sprach zur Frage „Ressortübergreifende Zusammenarbeit im Einsatz – Beispiel auch für das Inland ?“.

Podiumsdiskussion "Der Streit um das Kopftuch vor dem Bundesverfassungsgericht"

von links nach rechts: Präsident des OVG Künzler, Prof. Dr. Fitschen, Richter am BVerfG a. D. Sommer, Dr. Lamprecht

von links nach rechts: Präsident des OVG Künzler, Prof. Dr. Fitschen, Richter am BVerfG a. D. Sommer, Dr. Lamprecht
(© Sächs. OVG)

Am 28. Februar 2008 fand im Oberverwaltungsgericht eine Podiumsdiskussion zum Thema "Der Streit um das Kopftuch vor dem Bundesverfassungsgericht" statt. Es referierte Herr Richter am Bundesverfassungsgericht a. D. Bertold Sommer. An der anschließenden Diskussion nahmen Herr Prof. Dr. Klaus Fitschen von der Theologischen Fakultät der Universität Leipzig und Herr Dr. Harald Lamprecht - Beauftragter für Weltanschauungs- und Sektenfragen der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Sachsen teil.

 

von links nach rechts: Präsident des OVG Künzler, Dr. Lamprecht und Frau Einenkel

von links nach rechts: Präsident des OVG Künzler, Dr. Lamprecht und Frau Einenkel
(© Sächs. OVG)

Veranstaltungen 2007

Am 16. Juli 2007 diskutierten in der Ortenburg unter der Moderation von Alexandra Gerlach vom Deutschlandfunk der Sächsische Staatsminister der Justiz Mackenroth, der Richter am Bundesverfassungsgericht Mellinghoff, Prof. Dr. Vorländer von der TU Dresden und Herr Moeller von der ARD zum Thema "Das Bundesverfassungsgericht als Machtfaktor im politischen System".

In der Reihe "Christliche Aspekte der Rechtsprechung" diskutierten im Oktober und November 2007 jeweils ein Jurist und ein Theologe zu den Themen "Menschenwürde", "Kirchenrechtliche Bestimmungen aus der Weimarer Verfassung" und "Glaubens- und Gewissensfreiheit".

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