1. Navigation
  2. Inhalt
  3. Herausgeber
Fachgerichtszentrum Dresden
Inhalt

Sozialgericht Dresden

Aktuelle Informationen

Wichtige Besucherinformation

Das Sozialgericht Dresden beteiligt sich an den Bestrebungen, das Zusammentreffen von Menschen zu reduzieren, um die Ausbreitung des Coronavirus zumindest zu verlangsamen.

Wir unterstützen damit die Intention der Corona-Schutz-Verordnung vom 12. Mai 2020. Deren dringende Empfehlung, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, gilt auch im Gerichtsgebäude. Darüber hinaus müssen alle Besucher des Gerichts immer einen Abstand von mindestens 1,50 Metern zu anderen Menschen einhalten.Das gilt auch für Rechtsanwälte und Behördenvertreter und im gesamten Gebäude.

Bei der obligatorischen Eingangskontrolle ist zwingend eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.

Bitte bringen Sie daher in jedem Fall eine eigene Mund-Nasen-Bedeckung mit, damit Sie diese tragen können, falls der Mindestabstand von 1,50 Metern nicht eingehalten werden kann. Die Entscheidung, ob die Mund-Nasen-Bedeckung während der Sitzung zu tragen ist, trifft der/die Vorsitzende.
Zudem bitten wir darum, zu Gerichtsterminen möglichst keine Kinder und nicht zwingend für den Termin benötigte Begleitpersonen und Gegenstände mitzubringen.

Informationen zum Dienstbetrieb infolge der Corona-Pandemie

Weiterhin eingeschränkter Betrieb des Sozialgerichts Dresden

Aufgrund der weiteren Ausbreitung des Corona-Virus sieht sich das Sozialgericht Dresden gezwungen, seinen Dienstbetrieb weiterhin zu beschränken. Dies betrifft insbesondere den Zugang Externer zum Gerichtsgebäude.

 

Die Rechtsantragstelle bleibt wie bisher Montag – Donnerstag: 10:00 Uhr bis 12:00 Uhr und 13:00 Uhr bis 15:00 Uhr; Freitag 10:00 Uhr bis 12:00 Uhr geöffnet. Rechtssuchende werden gebeten, sich vorab telefonisch anzumelden (Sozialgericht Dresden: 0351/ 4465299).

 

Auch der (Nacht-) Briefkasten des Gerichts kann weiterhin genutzt werden.

Der Präsident des Sozialgerichts Dr. Holger Schindler bittet ausdrücklich darum, dass Sie auch zum Schutz Ihrer eigenen Gesundheit in jedem Einzelfall kritisch prüfen, ob es wirklich erforderlich ist, die Rechtsantragstelle persönlich aufzusuchen.

 

Soweit Gerichtsverhandlungen anberaumt sind, wird Beteiligten und der Öffentlichkeit Zutritt zu den Verhandlungssälen gewährt. Dies gilt nicht für Personen, die an akuten Atemwegsbeschwerden oder unspezifischen Allgemeinsymptomen wie Fieber, Abgeschlagenheit und Schwäche leiden oder in den letzten 14 Tagen wissentlichen Kontakt mit einer anderen Person mit solchen Beschwerden hatten. Personen, die ausdrücklich zu einem Termin geladen wurden und auf welche die aufgezählten Fälle zutreffen, werden gebeten, sich zunächst telefonisch mit dem Gericht in Verbindung zu setzen. Wegen der erforderlichen Abstände können angesichts der beschränkten Größe der meisten Sitzungssäle Besuchergrupper zurzeit nicht zugelassen werden.

Damit einerseits die moderate Wiederaufnahme des Sitzungsbetriebs sowie die Teilnahme der Prozessbeteiligten und Zuhörer ermöglicht und andererseits ein Infektionsrisiko mit dem Corona-Virus möglichst verhindert wird, sind in Anlehnung an den SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung folgende Maßnahmen ergriffen:

Die Sitzungssäle des Fachgerichtszentrums werden durch eine raumlufttechnische Anlage fortwährend gelüftet. Alle benutzten Oberflächen (Tische, Stühle, Türen) werden regelmäßig gereinigt. In den Sitzungssälen werden die Abstandsregel (mindestens 1,50 m Abstand) sowohl unter den Prozessbeteiligten als auch im Zuhörerraum durch Freihalten von Sitzplätzen eingehalten. Besucher des Fachgerichtszentrums werden beim Betreten des Gerichtsgebäudes gebeten, ihre Kontaktdaten zu hinterlassen. Hierzu liegen Formulare bei der Infothek aus, die auch hier heruntergeladen und vorausgefüllt werden können. Die Mitteilung der Kontaktdaten ist freiwillig; sie soll dazu dienen, Sie im Falle der Infektion eines anderen Prozessteilnehmers zu warnen.

Bitte überlegen Sie unabhängig davon, ob Sie sich in der aktuellen Situation in einen nicht zwingend erforderlichen, engen Kontakt zu anderen Menschen im Gerichtssaal begeben wollen.

 

Akteneinsicht in den Räumen des Gerichts wird zunächst bis auf weiteres nur noch nach telefonischer Absprache ermöglicht.

 

Die Bibliothek und die Kantine des Fachgerichtszentrums Dresden bleiben für externe Besucher geschlossen.

 

Störungen beim Versand und Empfang von Faxnachrichten

Die Telefax-Kommunikation mit den Gerichten und Behörden des Freistaates Sachsen ist seit einiger Zeit nur eingeschränkt möglich. Die Ursachen für die auftretenden Probleme liegen weder bei den sächsischen Gerichten und Justizbehörden noch im sächsischen Verwaltungsnetz (SVN). Sie sind grundsätzlich technischer Natur und derzeit nicht lösbar.

Die Kommunikationspartner der sächsischen Justiz werden gebeten, anstelle des Telefaxes die zulässigen elektronischen Übertragungswege – etwa das besondere elektronische Anwaltspostfach – zu nutzen.

Informationen zur Kommunikation über das Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP) finden Sie unter dem Link:

Hinweise zur Abgabe eines elektronischen Empfangsbekenntnisses (eEB)

elektronischer Rechtsverkehr am Sozialgericht Dresden

Seit 1. April 2011 ist über das Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP) der elektronische Zugang zum Sächsischen Landessozialgericht und dem Sozialgericht Dresden eröffnet.

Aktuelle Pressemitteilung