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Fachgerichtszentrum Dresden
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Sozialgericht Dresden

Aktuelle Informationen

Wichtige Besucherinformation

Das Sozialgericht Dresden beteiligt sich an den Bestrebungen, das Zusammentreffen von Menschen zu reduzieren, um die Ausbreitung des Coronavirus zumindest zu verlangsamen.

 

Deshalb gilt ab sofort im gesamten öffentlichen Bereich des Fachgerichtszentrums (Erdgeschoss und 1. Obergeschoss und der Außenstelle des Sozialgerichts Bautzner Str. Erdgeschoss/Sitzungssaalebene) eine Pflicht zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes (OP- oder FFP2-Maske). Darüber hinaus sollen alle Besucher des Gerichts immer einen Abstand von mindestens 1,50 Metern zu anderen Menschen einhalten. Das gilt auch für Rechtsanwälte und Behördenvertreter in den genannten Bereichen. Auch bei der obligatorischen Eingangskontrolle ist zwingend ein medizinischer Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Bitte bringen Sie daher in jedem Fall einen eigenen medizinischen Mund-Nasen-Schutz mit. Die Befreiung vom Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes ist mit ärztlichem Attest nachzuweisen, das auf seine Schlüssigkeit geprüft wird. Die Vorlage eines Schwerbehindertenausweises reicht nicht aus.

 

Über die Befreiung von der Pflicht zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes während der Sitzung entscheidet der jeweilige Vorsitzende.

 

Soweit Gerichtsverhandlungen anberaumt sind, wird Beteiligten und der Öffentlichkeit Zutritt zu den Verhandlungssälen gewährt. Dies gilt nicht für Personen, die an akuten Atemwegsbeschwerden oder unspezifischen Allgemeinsymptomen wie Fieber, Abgeschlagenheit und Schwäche leiden oder in den letzten 14 Tagen wissentlichen Kontakt mit einer anderen Person mit solchen Beschwerden hatten oder sich in einem durch das Robert-Koch-Institut ausgewiesenen Risikogebiet aufgehalten haben. Personen, die ausdrücklich zu einem Termin geladen wurden und auf welche die aufgezählten Fälle zutreffen, werden gebeten, sich zunächst telefonisch mit dem Gericht in Verbindung zu setzen. Wegen der erforderlichen Abstände können angesichts der beschränkten Größe der meisten Sitzungssäle Besuchergruppen zurzeit nicht zugelassen werden.

 

 

Informationen zum Dienstbetrieb infolge der Corona-Pandemie

Weiterhin eingeschränkter Betrieb des Sozialgerichts Dresden

Aufgrund der weiteren Ausbreitung des Corona-Virus sieht sich das Sozialgericht Dresden gezwungen, seinen Dienstbetrieb weiterhin zu beschränken. Dies betrifft insbesondere den Zugang Externer zum Gerichtsgebäude.

 

Die Rechtsantragstelle bleibt wie bisher Montag – Donnerstag: 10:00 Uhr bis 12:00 Uhr und 13:00 Uhr bis 15:00 Uhr; Freitag 10:00 Uhr bis 12:00 Uhr geöffnet. Rechtssuchende werden gebeten, sich vorab telefonisch anzumelden (Sozialgericht Dresden: 0351/ 4465299).

 

Auch der (Nacht-) Briefkasten des Gerichts kann weiterhin genutzt werden.

 

Der Präsident des Sozialgerichts Dr. Holger Schindler bittet ausdrücklich darum, dass Sie auch zum Schutz Ihrer eigenen Gesundheit in jedem Einzelfall kritisch prüfen, ob es wirklich erforderlich ist, die Rechtsantragstelle persönlich aufzusuchen. Zudem bitten wir darum, zu Gerichtsterminen möglichst keine Kinder und nicht zwingend für den Termin benötigte Begleitpersonen und Gegenstände mitzubringen.

 

Damit einerseits die moderate Wiederaufnahme des Sitzungsbetriebs sowie die Teilnahme der Prozessbeteiligten und Zuhörer ermöglicht und andererseits ein Infektionsrisiko mit dem Corona-Virus möglichst verhindert wird, sind in Anlehnung an den SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung folgende Maßnahmen ergriffen:

Die Sitzungssäle des Fachgerichtszentrums werden durch eine raumlufttechnische Anlage fortwährend gelüftet. Alle benutzten Oberflächen (Tische, Stühle, Türen) werden regelmäßig gereinigt. In den Sitzungssälen werden die Abstandsregel (mindestens 1,50 m Abstand) sowohl unter den Prozessbeteiligten als auch im Zuhörerraum durch Freihalten von Sitzplätzen eingehalten.

Bitte überlegen Sie unabhängig davon, ob Sie sich in der aktuellen Situation in einen nicht zwingend erforderlichen, engen Kontakt zu anderen Menschen im Gerichtssaal begeben wollen.

 

Akteneinsicht in den Räumen des Gerichts wird zunächst bis auf weiteres nur noch nach telefonischer Absprache ermöglicht.

 

Die Kantine des Fachgerichtszentrums Dresden bleiben für externe Besucher geschlossen.

Die Bibliothek ist für externe Besucher Dienstag, Mittwoch und Donnerstag jeweils von 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr und 13.00 Uhr bis 15.00 Uhr geöffnet.

 

Störungen beim Versand und Empfang von Faxnachrichten

Die Telefax-Kommunikation mit den Gerichten und Behörden des Freistaates Sachsen ist seit einiger Zeit nur eingeschränkt möglich. Die Ursachen für die auftretenden Probleme liegen weder bei den sächsischen Gerichten und Justizbehörden noch im sächsischen Verwaltungsnetz (SVN). Sie sind grundsätzlich technischer Natur und derzeit nicht lösbar.

Die Kommunikationspartner der sächsischen Justiz werden gebeten, anstelle des Telefaxes die zulässigen elektronischen Übertragungswege – etwa das besondere elektronische Anwaltspostfach – zu nutzen.

Informationen zur Kommunikation über das Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP) finden Sie unter dem Link:

Hinweise zur Abgabe eines elektronischen Empfangsbekenntnisses (eEB)

Akteneinsicht in elektronische Verwaltungsakten der Jobcenter, Arbeitsagenturen und Familenkassen

Die Jobcenter, die als gemeinsame Einrichtung bestehen (d.h. ohne Jobcenter der Optionskommunen, z.B. im Landkreis Leipzig), die Arbeitsagenturen und die Familienkassen übersenden dem Sozialgericht Dresden seit Oktober 2020 ihre Verwaltungsakten nur noch in elektronischer Form, soweit sie in der Behörde elektronisch geführt werden (je nach Dienststelle ab Mitte 2016 bis Mitte 2017). Diese elektronischen Verwaltungsakten werden den Gerichten nicht als große PDF-Dateien übersandt, sondern als sog. strukturierte Schriftgutobjekte, die der in der Behörde vorgehaltenen elektronischen Akte entsprechen, jedoch in ein für alle Justizdienststellen maschinenlesbares Austauschformat (XJustiz) übertragen wurden. Die bisherige Praxis, Ausdrucke von Aktensegmenten einer elektronischen Akte an das Sozialgericht Dresden zu übersenden, wird daher auslaufen.

Soweit eine Rechtsanwältin oder ein Rechtsanwalt in einem am Sozialgericht Dresden anhängigen Rechtsstreit Akteneinsicht in eine elektronische Verwaltungsakte der vorstehend beschriebenen Art beantragt, wird diese grundsätzlich auf Grundlage des seit 01.07.2021 geltenden § 120 Abs. 2 Satz 1 SGG so, wie sie das Gericht erhalten hat – d.h. als strukturiertes Schriftgutobjekt – an das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA) versandt, das gemäß § 65a Abs. 4 Nr. 2 SGG als sicherer Übermittlungsweg gilt. Bei größeren Akten kann die Übersendung aufgrund der Größenbeschränkung im beA durch mehrere Nachrichten erfolgen.

Die meisten Softwarepakete für Anwaltskanzleien können strukturierte (Justiz-) Schriftgutobjekte noch nicht anzeigen, auch wenn die entsprechenden technischen Normen (XJustiz) öffentlich bekanntgemacht sind. Der Entwickler der Fachanwendung der sächsischen Sozialgerichtsbarkeit hat daher einen einfach zu bedienenden und zu installierenden (XJustiz-) Viewer kostenfrei für Anwaltskanzleien zur Verfügung stellt, der Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten eine vollständige Darstellung elektronischer Verwaltungsakten, die als strukturiertes Schriftgutobjekt vorliegen, ermöglicht. Der Viewer ist hinsichtlich seiner Funktionalität vergleichbar mit der im Gericht eingesetzten Software.

Einzelheiten dazu finden sich in den nachfolgend veröffentlichten Handreichung.
Diese Handreichung beschreibt, wie Anwältinnen und Anwälte sich einen Aktenviewer zur Arbeit mit elektronischen Verwaltungsakten beschaffen können und wie dieser genutzt werden kann.

 

elektronischer Rechtsverkehr am Sozialgericht Dresden

Seit 1. April 2011 ist über das Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP) der elektronische Zugang zum Sächsischen Landessozialgericht und dem Sozialgericht Dresden eröffnet.

Aktuelle Pressemitteilung