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Geschichte

Die Geschichte der Sozialgerichtsbarkeit

Die deutsche Sozialgerichtsbarkeit hat - verglichen mit anderen Gerichtsbarkeiten - eine verhältnismäßig kurze Geschichte. Erst infolge der Einführung der bismarckschen Sozialversicherung mit ihren drei Ursprungszweigen Kranken-, Unfall- und Rentenversicherung bestand Bedarf für eine Überprüfung ihrer Tätigkeit und für Entscheidungen von Streitigkeiten. Diese Aufgabe übernahmen die Versicherungs- und Oberversicherungsämter sowie das 1884 in Berlin errichtete Reichsversicherungsamt als Teil der Sozialverwaltung. Das Reichsversicherungsamt, dessen Präsident zugleich Präsident des 1919 gebildeten Reichsversorgungsgerichts war, entwickelte sich durch die Entscheidungen seiner selbständigen Spruchkörper jedoch immer mehr zu einem Reichsgericht für die Sozialversicherung.

Unmittelbar nach Ende des Zweiten Weltkrieges setzen die Versicherungs- und Oberversicherungsämter ihre Tätigkeit fort. Bald wurde jedoch offensichtlich, dass wegen der vielen unterschiedlichen und divergierenden Entscheidungen der Oberversicherungsämter eine Institution zur Wahrung der Rechtseinheit benötigt wurde, die an die Stelle des mit dem Reich untergegangenen Reichsversicherungsamtes treten sollte. Jedoch konnte diese Institution nach den Maßstäben des mittlerweile geltenden Grundgesetzes nicht mehr Anhängsel der Verwaltung sein. Deshalb wurde mit dem 1954 in Kraft getretenen Sozialgerichtsgesetz (SGG) eine eigenständige Sozialgerichtsbarkeit geschaffen. An die Stelle der Spruchkörper der Versicherungs- und Oberversicherungsämter traten die Sozial- und Landessozialgerichte; in Kassel wurde das Bundessozialgericht errichtet.

Die Geschichte des Sozialgerichts Dresden

Seit dem 3. Oktober 1990 gilt das SGG nach den Maßgaben des Einigungsvertrages auch in Sachsen. Zuvor war in bestimmten Gebieten der Sozial- und Versorgungsverwaltung der DDR nur ein behördeninternes Einspruchsverfahren vorgesehen; die Anfechtung  dieser Entscheidung vor Gerichten war nicht möglich. Nachdem sich zunächst bei den Kreisgerichten Kammern für Sozialrecht bildeten, wurde durch das Sächsische Gerichtsorganisationsgesetz zum 1. Juli 1992 u. a. das Sozialgericht Dresden errichtet. Das Gericht nahm seine Tätigkeit mit fünf Richtern und weniger als zehn Bedienteten auf, heute sind es 46 Richter und knapp 80 Bedienstete (Stand: 1. September 2011). Schwerpunkt der ersten Jahre waren neben Umstellung der Verwaltung auf rechtsstaatliche Grundsätze vor allem die Streitigkeiten aus der Arbeitslosenversicherung, später die Überleitung der DDR-Altersversorgung, insbesondere der Zusatzversorgungssysteme, in die bundesdeutsche Rentenversicherung. Seit 2005 kamen in immensem Umfang die Streitigkeiten über Ansprüche aus der Grundsicherung nach dem SGB II und SGB XII (sog. "Hartz IV") hinzu; mittlerweile stammen die Hälfte aller Verfahren aus diesem Fachgebiet.
 
Erster Direktor des Gerichts (seit 1996 Präsident) war Dieter Rheinberger. Ihm folgte 1998 Stefan Gasser, der 2004 zum Richter am Bundessozialgericht gewählt wurde. Sein Nachfolger war von Ende 2004 bis Ende 2007 Dr. Matthias Grünberg, der im Anschluss an seine Tätigkeit am Sozialgericht Dresden zum Vizepräsidenten des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts in Bautzen ernannt wurde. Seit 1. Juni 2008 ist Friedrich Schilling Präsident des Sozialgericht Dresden; er war zuvor Direktor des Arbeitsgerichts Leipzig.
 
Nach mehreren, teilweise langjährigen Provisorien ist das Sozialgericht Dresden seit November 2006 zusammen mit dem Arbeitsgericht und dem Verwaltungsgericht Dresden im Fachgerichtszentrum beheimatet; es residiert in alten Kasernen der Dresdner Albertstadt. Eine ausführliche Darstellung der Geschichte der Gerichtsgebäude findet sich auf der Internetseite des Verwaltungsgerichts Dresden.
 
Nach erfolgreichen Tests wurde zum April 2011 am Sozialgericht Dresden der Elektronischer Rechtsverkehr eröffnet. Weitere Informationen zum Elektronischen Rechtsverkehr sind auf dem Webportal der sächsischen Justiz veröffentlicht.