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Pressemitteilungen 2008

11.01.2008 - In der Kürze liegt die Würze

Justizminister Mackenroth: Bundesweiter Spitzenplatz für die sächsischen Jugendgerichte

Anlässlich der aktuellen Debatte zur schnellen Reaktion der Jugendgerichte auf Jugendkriminalität hat Justizminister Geert Mackenroth heute in Dresden die kurze Verfahrensdauer von Jugendstrafverfahren in Sachsen hervorgehoben. »Die sächsischen Jugendgerichte gehören zu den schnellsten in Deutschland. Gerade bei Jugendlichen muss die Strafe der Tat auf dem Fuße folgen. Deshalb hat die sächsische Justiz auch frühzeitig für eine sehr gute Personalausstattung gesorgt: Bei der Richterdichte an den Jugendgerichten liegt Sachsen bundesweit in der Spitzengruppe. Wer jetzt für Sachsen mehr Personal fordert, nutzt das Problem der Jugendkriminalität sachfremd für eigene Interessen, statt sachlich zur Lösung des Problems beizutragen.«

Im Vergleich zu den anderen 15 Bundesländern nahm Sachsen bei der Anzahl der Jugendrichter im Jahr 2006 den 2. Platz ein (bezogen auf die Zahl der Richter je Verfahrenseingang und -erledigung; im Jahr 2005: 2. Platz). Dieser gute Personalbestand trug dazu bei, dass die Verfahren bei den sächsischen Jugendrichtern im Jahr 2006 im Durchschnitt nur 2,7 Monate dauerten (auch im Vorjahr 2,7 Monate). Damit belegten die sächsischen Jugendrichter im Bundesvergleich den 3. Platz.

Mit der Richterdichte bei den Jugendschöffengerichten nahm Sachsen im Jahr 2006 bundesweit den 3. Platz ein. So nahmen die Verfahren bei den Jugendschöffengerichten im Jahr 2006 durchschnittlich 3,4 Monate in Anspruch (im Jahr 2005: 3,2 Monate), was bundesweit den 4. Platz bedeutete.

»Damit führen die sächsischen Amtsgerichte die Jugendstrafverfahren nicht nur sehr schnell zum Abschluss. Sie bearbeiten sie auch schneller als die übrigen Strafverfahren, bei denen sie mit einer durchschnittlichen Verfahrensdauer von 3,5 Monaten bundesweit ohnehin weit vorn liegen (3. Platz). Die Stoppuhr für eine weitere Verkürzung von Jugendstrafverfahren hat die Bundesjustizministerin in der Hand, die Vorschläge hierzu liegen seit Jahren auf ihrem Tisch. Sachsens Justiz hat ihre Hausaufgaben gemacht und dafür gesorgt, dass die rechtsstaatlich gebotene Reaktion den Taten auf dem Fuße folgt,« erklärte Justizminister Geert Mackenroth.

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