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Pressemitteilungen 2008

14.03.2008 - Niedrige Haftkosten in Sachsen

- Justizminister Mackenroth: Jeder Steuergroschen zählt -

»In den sächsischen Justizvollzugsanstalten betrugen die durchschnittlichen Haftkosten im Jahr 2007 pro Gefangenen und Tag 76,28 Euro. Dieser niedrige Haftkostensatz belegt, dass der sächsische Justizvollzug mit dem Geld, das ihm die sächsischen Bürger anvertraut haben, sparsam und verantwortungsbewusst umzugehen weiß.¹ Jeder Euro für den baulichen und technischen Sicherheitsstandard der Anstalten, für das Personal und die Resozialisierung der Gefangenen wird gut investiert,« erklärte Justizminister Geert Mackenroth.

»Der Einsatz von Gefangenen in Eigen- und Unternehmerbetrieben hat im Haushaltsjahr 2007 zu  Einnahmen in Höhe von 6.472.260,39 Euro geführt. Diese Einnahmen fließen in den sächsischen Landeshaushalt zurück und verringern somit die vom Steuerzahler aufzubringenden Kosten für den Justizvollzug,« so Justizminister Mackenroth weiter. Im Jahr 2007 waren im sächsischen Justizvollzug durchschnittlich 2.109 Gefangene beschäftigt (im Jahr 2006: 2.073) - 1.401 davon in den Wirtschafts-, Eigen- und Unternehmerbetrieben.

Der sparsame Umgang mit Steuermitteln geht im Freistaat Sachen nicht auf Kosten der Qualität: des Behandlungsvollzugs in den sächsischen Justizvollzugsanstalten; er bleibt auf unvermindert hohem Niveau. »Justizvollzug erschöpft sich nicht in einer sicheren Unterbringung der Gefangenen zu zeitgemäßen Haftbedingungen. Zentrales Anliegen ist die erfolgreiche Wiedereingliederung von Straftätern in die Gesellschaft. Die Freiheitsstrafe wird deshalb nach Möglichkeit so vollzogen, dass der Gefangene vor einem Rückfall in die Straffälligkeit bewahrt werden kann. Diese Resozialisierung bietet den besten Schutz der Allgemeinheit vor neuen Straftaten,« führte der Minister abschließend aus.


Zum 1. März 2008 befanden sich 3.798 Gefangene im sächsischen Justizvollzug; davon waren 2.718 Strafgefangene und 386 Jugendstrafgefangene. 485 Gefangene saßen in Untersuchungshaft. 9 Verurteilte befinden sich in Sicherungsverwahrung. 200 Personen waren aus sonstigen Gründen (Jugendarrest, Abschiebungshaft etc) inhaftiert.

¹  Es haben noch nicht alle Bundesländer ihre durchschnittlichen Haftkostensätze für das Jahr 2007 ermittelt, so dass ein bundesweiter Vergleich noch nicht erfolgen kann. Im Jahr 2006 belief sich der Haftkostensatz auf 88,68 Euro im Bundesdurchschnitt. Sachsen erzielte mit durchschnittlich 69,89 Euro den zweitniedrigsten Haftkostensatz im Bundesvergleich.

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