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Pressemitteilungen 2008

01.06.2008 - Geigenspiel im Kinderheim

Rund 1 ½ Jahre nach dem Startschuss für das Projekt »Schülergerichte«¹  in Sachsen zieht Justizminister Geert Mackenroth eine positive Bilanz: »Die Modellprojekte in Leipzig, Bautzen und Zwickau sind gut angelaufen: Über 70 Schülerrichter sind in Sachsen am Werk; sie haben bereits 62 Fälle verhandelt. Schülergerichten liegt die Erkenntnis zugrunde, dass Jugendliche und Heranwachsende einen direkten Draht zu ihren Altersgenossen haben; sie sprechen dieselbe Sprache und diskutieren miteinander auf Augenhöhe. Altersgenossen wissen zudem eher, an welcher Stelle eine erzieherische Maßnahme wirkungsvoll ansetzen kann. Die Schülergerichte können deshalb wirksam dazu beitragen, Jugendkriminalität zu bekämpfen.«

Das Deliktsspektrum der vor Schülergerichten bisher verhandelten Fälle aus dem Bagatellbereich umfasste vor allem die Straftatbestände Diebstahl, Sachbeschädigung und Körperverletzung. Als erzieherische Maßnahmen haben die »Schülergerichte« beispielsweise festgelegt:

  • eine Entschuldigung beim Geschädigten
  • die künstlerische Auseinandersetzung mit dem Verfahrensgegenstand (z. Bsp. Geigenspiel im Kinderheim, Zeichnung eines Comics)
  • gemeinnützige Arbeiten (z. Bsp. Kuchen backen, Kochen, Rasen mähen)
  • die Fertigung eines Aufsatzes.

¹  Dieses Gremium aus geschulten Jugendlichen führt unter Anleitung eines Sozialpädagogen mit dem jugendlichen Beschuldigten ein Gespräch über die Tat und legt eine erzieherische Maßnahme fest. Das Verfahren setzt voraus, dass der Jugendliche geständig und mit einer Verhandlung vor dem »Schülergericht« einverstanden ist, dass der Sachverhalt geklärt und eine Befassung des Jugendgerichts nicht erforderlich ist. Die an den Schülergerichten beteiligten Jugendlichen haben keine richterlichen Befugnisse. Erfüllt der Jugendliche die erzieherische Maßnahme, wird das Verfahren an die Staatsanwaltschaft zurückgegeben. Sie kann das Verfahren ohne weiteres einstellen, weil mit der Erfüllung der Auflage eine erzieherische Maßnahme durchgeführt wurde. Die Staatsanwaltschaft allein entscheidet, ob von einer weiteren Strafverfolgung abgesehen wird oder nicht.

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