1. Navigation
  2. Inhalt
  3. Herausgeber
Inhalt

Pressemitteilungen 2008

14.07.2008 - Neue Vorsitzende Richterin am Landessozialgericht in Chemnitz

Bild

Dorrit Klotzbücher
(©Staatsministerium der Justiz)

- Justizminister Geert Mackenroth ernennt Dorrit Klotzbücher -

Justizminister Geert Mackenroth hat heute Dorrit Klotzbücher die Ernennungsurkunde zur Vorsitzenden Richterin am Sächsischen Landessozialgericht (1)  in Chemnitz ausgehändigt.

Justizminister Geert Mackenroth: »Mit Dorrit Klotzbücher gewinnt das Sächsische Landessozialgericht in Chemnitz eine erfahrene und leistungsstarke Juristin, die sich in der sozialgerichtlichen Praxis bereits hervorragend bewährt hat. Ich gratuliere ihr zur Berufung in dieses herausragende Amt.«

Dorrit Klotzbücher wurde 1957 im baden-württembergischen Esslingen geboren. Nach Abschluss ihrer juristischen Ausbildung im Jahr 1993 war sie zunächst als Richterin am Sozialgericht Chemnitz tätig. Nach Abordnung an das Sächsische Landessozialgericht wurde sie zum 16. August 2000 zur Richterin am Landessozialgericht ernannt. Seit Dezember 2004 ist Dorrit Klotzbücher Vizepräsidentin des Sozialgerichtes Chemnitz. Ab dem 01. August 2008 wird sie als Vorsitzende Richterin einen Senat am Sächsischen Landessozialgericht leiten.

(1)  In den 7 Senaten beim Sächsischen Landessozialgericht sind 58 Mitarbeiter, davon 26 Richter, beschäftigt.
Die Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit entscheiden im Wesentlichen über Streitigkeiten in folgenden Angelegenheiten: gesetzliche Renten-, Unfall- und Krankenversicherung, soziale Pflegeversicherung, Vertragsarztrecht, Aufgaben der Bundesagentur für Arbeit, Sozialhilfe, soziale Entschädigung bei Gesundheitsschäden, unter anderem Kriegsopferversorgung, Gewaltopferentschädigung und bestimmte Angelegenheiten nach dem Schwerbehindertengesetz, sowie sonstige staatliche Transferleistungen (Erziehungsgeld / Elterngeld). Dabei überprüfen die Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit, ob die Behörden bei ihren Entscheidungen die maßgeblichen Rechtsvorschriften richtig angewandt haben und ob sie einen zutreffenden Sachverhalt zu Grunde gelegt haben.
Die Sozialgerichtsbarkeit gliedert sich in drei Rechtszüge: Auf Landesebene entscheiden erstinstanzlich die Sozialgerichte, deren Entscheidungen in zweiter Instanz auf Berufung oder Beschwerde vom jeweiligen Landessozialgericht überprüft werden. In erster und zweiter Instanz findet sowohl eine rechtliche als auch eine tatsächliche Prüfung statt. Auf Bundesebene entscheidet das Bundessozialgericht als Revisionsgericht. Seine Prüfung beschränkt sich auf Rechtsfragen ohne eigene Ermittlung von Tatsachen.

Marginalspalte

Presseservice

Pressesprecher Jörg Herold

  • SymbolTelefon:
    (+49) (0351) 5 64 15 10

Pressestelle Justizministerium

  • SymbolTelefon:
    (+49) (0351) 5 64 15 11
  • SymbolTelefax:
    (+49) (0351) 5 64 16 69
  • presse@smj.justiz.sachsen.de
©