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Pressemitteilungen 2008

14.10.2008 - Justizvollzug in Zahlen

Justizminister Geert Mackenroth stellt erfolgreiche Bilanz vor

»Der Justizvollzug im Freistaat Sachsen hat schon immer eigene innovative Wege beschritten – denken wir nur an die sächsische Vorreiterrolle beim Ersttätervollzug oder die Sozialtherapie. Die Verbindung von innovativen Behandlungskonzepten mit konsequenten Sicherheitsmaßnahmen bestimmt die Arbeit der engagierten und gut ausgebildeten Vollzugsmitarbeiter in unseren Justizvollzugsanstalten. Die sächsischen Bürgerinnen und Bürger können sich auf ihren Justizvollzug verlassen. Dafür gilt allen Vollzugsbediensteten mein besonderer Dank,« erklärte Justizminister Geert Mackenroth heute in Dresden.

I. Belegung

Die sächsischen Justizvollzugsanstalten sind zum Stichtag 1. Oktober 2008 zu 87,9% gut ausgelastet. Es waren insgesamt 3.641 Personen untergebracht, davon 2.648 Strafgefangene, 391 Jugendstrafgefangene und 454 Untersuchungshaftgefangene. 10 Verurteilte befanden sich in Sicherungsverwahrung und 99 Personen waren aus sonstigen Gründen (z.B. Abschiebungshaft) inhaftiert. Die Jugendarrestabteilungen waren mit 39 Arrestanten belegt.
Die Anzahl der inhaftierten Personen im Freistaat Sachsen geht seit Jahren zurück. Waren es im Jahr 2000 noch über 4.800 Gefangene, so lag die durchschnittliche Gefangenenzahl im Jahr 2007 bei 3.974. Dies entspricht einem Rückgang von 21 Prozent.

• Zentraler Frauenvollzug
Gemeinsam mit Sachsen-Anhalt und Thüringen richtet der Freistaat Sachsen eine zentrale Justizvollzugsanstalt für Frauen in Chemnitz ein. Das ist ein wichtiger Schritt hin zu einem an Behandlungserfordernissen orientierten Frauenvollzug in Mitteldeutschland. In der Justizvollzugsanstalt Chemnitz sollen künftig 370 Haftplätze für die Unterbringung weiblicher Gefangener verfügbar sein, davon 330 Haftplätze im geschlossenen und 40 Haftplätze im offenen Vollzug mit jeweils fünf Haftplätzen in Mutter-Kind-Bereichen. Um das Vollzugskonzept mit einer differenzierten Unterbringung und vielfältigen Behandlungs-, Arbeits- sowie Ausbildungsangeboten realisieren zu können, sind umfangreiche Neubau- und Sanierungsmaßnahmen für rund 20,2 Mio. € notwendig. Im Gegenzug zum zentralen Frauenvollzug soll im Rahmen der "Initiative Mitteldeutschland" die Sicherungsverwahrung an Männern in der neu zu errichtenden Justizvollzugsanstalt Burg/Sachsen-Anhalt vollzogen werden. Außerdem werden sächsische männliche Strafgefangene im Wege des sog. Belegungsausgleichs in der JVA Hohenleuben in Thüringen untergebracht. Soweit kein Belegungsausgleich erfolgt, stellt Sachsen den Haftkostensatz in Rechnung.

• Ältere Gefangene
Im Vergleich zum Jahr 2000 hat sich die Anzahl der Strafgefangenen, die 55 Jahre und älter sind, um 47 auf 137 Strafgefangene erhöht. Der derzeit älteste Gefangene im sächsischen Strafvollzug ist 80 Jahre alt. Der Anteil Gefangener in einem Alter von über 55 Jahren wird weiter ansteigen. Die Justizvollzugsanstalt Waldheim hat deshalb im Jahr 2006 eine Abteilung eingerichtet, in der überwiegend Gefangene im Rentenalter untergebracht sind. Diese Gefangenen nehmen nicht mehr am regulären Arbeitsprozess innerhalb der Anstalt teil. Die Abteilung will diese Gefangenen zur Aktivität und Mobilität anregen sowie die Eigenständigkeit erhalten.

• »Schwitzen statt Sitzen«
Einen höheren Bedarf an Haftplätzen vermeidet der sächsische Justizvollzug durch das Programm »Schwitzen statt Sitzen«. Es ermöglicht Straftätern, durch gemeinnützige Arbeit den Vollzug von Ersatzfreiheitsstrafe abzuwenden. Im ersten Halbjahr 2008 konnten so 70.785 Hafttage eingespart werden. Legt man die durchschnittlichen Haftkosten pro Jahr und Gefangenen aus dem Jahre 2007 zu Grunde, entspricht dies rein rechnerisch einer Haftkostenersparnis von 5,4 Mio. €.

II. Haushalt

Vom Gesamthaushalt der sächsischen Justiz macht im Jahr 2008 der Haushalt des Justizvollzuges  mit einem Volumen von insgesamt  rund 94 Mio  Euro  (im Jahr 2007: ca. 95 Mio Euro) einen Anteil von  18,0 %  (2007: 18,7 %) aus. Er setzt sich zu 73,0 %  (2007: 70,1%) aus Personalkosten und zu 27,0 %  (2007: 29,9 %)  aus Sachkosten zusammen.
Der Tageshaftkostensatz für einen Gefangenen betrug im Haushaltsjahr 2007 im Freistaat Sachsen 76,28 €. Das liegt unter dem bundesweiten Durchschnitt von 88,06 € pro Tag und Gefangener. Im Vergleich ist Sachsen seit Jahren in der Spitzengruppe der sparsam wirtschaftenden Länder zu finden.


III. Personal

Mit Stichtag 1. Oktober 2008 waren im sächsischen Justizvollzug insgesamt 1.964 Bedienstete beschäftigt. Das ergibt einen Stellenschlüssel von 50,78 Stellen pro 100 Gefangene, der leicht über dem Bundesdurchschnitt von 50,12 Stellen pro 100 Gefangene liegt.

IV. Sicherheit

Im Jahre 2007 kam es im geschlossenen Vollzug zu einer Entweichung. Die geringe Zahl der Entweichungen im geschlossenen Vollzug spiegelt den hohen Sicherheitsstandard in den sächsischen Justizvollzugsanstalten wider. Zwei Entweichungsversuche im Jahr 2007 aus dem geschlossenen Vollzug wurden von Vollzugsbediensteten rasch entdeckt und blieben im Ansatz stecken. Gleiches gilt für den bislang einzigen Entweichungsversuch aus dem geschlossenen Vollzug im Jahr 2008

Seit rund einem Jahr erprobt der sächsische Justizvollzug den Einsatz von zwei justizeigenen Drogenspürhunden in den Justizvollzugsanstalten Zeithain und Torgau. Innerhalb eines Jahres haben die beiden Hunde in den Justizvollzugsanstalten Zeithain und Torgau insgesamt 5,4 Gramm Marihuana, 20,1 Gramm Haschisch,  5,0 Gramm Heroin, 110 Anabolika-Tabletten und 2 Ecstasy Tabletten gefunden. Zudem haben sie zahlreiche Gegenstände mit Anhaftungen von Drogen auf Rauchutensilien aufgespürt.

Der Einsatz von Drogenspürhunden hat sich bislang aus folgenden Gründen bewährt:
• Mit einem Drogenspürhund kann eine effektive Tiefenkontrolle eines Raumes auf versteckte Drogen in etwa 10 Minuten erfolgen; die Bediensteten benötigen dafür ca. zwei bis vier Stunden.
• Der Drogenspürhund findet Drogen auch in Verstecken, die für Bedienstete kaum vollständig kontrollierbar sind, beispielsweise in Abfallbehältern oder vermischt mit Kaffee oder Tabak.
• Der Drogenspürhund hat einen deutlichen präventiven Effekt: Schon das Wissen der Gefangenen und Besucher, dass ein Drogenspürhund regelmäßig anwesend ist, erhöht die Hemmschwelle für den Besitz oder die Weitergabe von Betäubungsmitteln erheblich.

V. Resozialisierung

»Zentrales Anliegen des sächsischen Justizvollzugs ist die erfolgreiche Wiedereingliederung von Straftätern in die Gesellschaft. Wir vollziehen die Freiheitsstrafe deshalb nach Möglichkeit so, dass der Gefangene vor einem Rückfall in die Straffälligkeit bewahrt werden kann. Diese Resozialisierung bietet den besten Schutz der Allgemeinheit vor neuen Straftaten,« erklärte Justizminister Geert Mackenroth.

Zielgerichtete Resozialisierung von Straftätern setzt vor allem bei schulischer Bildung, Arbeit und Ausbildung an. Zum Stichtag 1. Oktober 2008 waren 2.060 Gefangene in Beschäftigung, davon 1.293 in Eigen-, Wirtschafts- und Unternehmerbetrieben und im Rahmen gemeinnütziger Arbeit sowie 767 in schulischen und beruflichen Bildungsmaßnahmen tätig. Die Beschäftigungsquote lag bei 57,2 %.
Der Einsatz von Gefangenen in Eigen- und Unternehmerbetrieben hat im Haushaltsjahr 2007 zu  Einnahmen in Höhe von 6.472.260,39 Euro geführt – Einnahmen, die in den Justizhaushalt zurückfließen. »Die Arbeit der Gefangenen stellt also eine win-win-Situation dar: Die Unternehmen gewinnen einen leistungsfähigen Partner, die Gefangenen werden resozialisiert, die Sicherheit erhöht und die Haftkosten gesenkt. Der sächsische Justizvollzug tritt dabei nicht in Konkurrenz zur heimischen Wirtschaft, sondern bietet sich ihr als vertrauenswürdiger Partner ohne Wettbewerbsverzerrungen an,« erklärte der Minister abschließend.


 

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