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Pressemitteilungen 2008

20.11.2008 - Gemeinsame Justizprojekte in Mitteldeutschland

Sachsen-Anhalt, Thüringen und Sachsen verstärken Kooperation im Justizvollzug

Am Rande der Herbstkonferenz der Justizminister in Berlin haben heute die Justizminister/-innen von Sachsen-Anhalt, Thüringen und Sachsen, Prof. Dr. Angela Kolb, Marion Walsmann und Geert Mackenroth eine Vereinbarung über die Einrichtung einer zentralen Justizvollzugsanstalt für Frauen in Chemnitz unterzeichnet. (I) 

In der Justizvollzugsanstalt Chemnitz, Bereich Reichenhainer Straße, sollen künftig 370 Haftplätze für die Unterbringung weiblicher Gefangener verfügbar sein, davon 330 Haftplätze im geschlossenen und 40 Haftplätze im offenen Vollzug mit jeweils fünf Haftplätzen in Mutter-Kind-Bereichen. (II)  Um das Vollzugskonzept mit einer differenzierten Unterbringung und vielfältigen Behandlungs-, Arbeits- sowie Ausbildungsangeboten realisieren zu können, werden derzeit in der JVA Chemnitz umfangreiche Neubau- und Sanierungsmaßnahmen für rund 20,2 Mio. € durchgeführt.

Im Gegenzug zum zentralen Frauenvollzug wird im Rahmen der länderübergreifenden Zusammenarbeit die Sicherungsverwahrung von Männern aus den drei Bundesländern ab Herbst 2009 in der neuen Justizvollzugsanstalt Burg / Sachsen-Anhalt vollzogen, die im Frühjahr 2009 eröffnet wird.

Justizminister Geert Mackenroth: »Die sächsische Justiz pflegt seit Jahren im Rahmen der Initiative Mitteldeutschland eine vertrauensvolle Partnerschaft mit Sachsen-Anhalt und Thüringen. Die länderübergreifende Zusammenarbeit, insbesondere im Justizvollzug, stellt für alle Seiten einen Gewinn dar.«

Justizministerin Prof. Dr. Angela Kolb: »Die Zusammenarbeit in Mitteldeutschland schafft neue und gute Möglichkeiten für den Frauenvollzug. In der JVA Chemnitz wird es nach dem Abschluss laufender Umbauarbeiten eine optimale Unterbringung und Behandlung und gute Ausbildungs- und Beschäftigungsmöglichkeiten für weibliche Gefangene aus Sachsen-Anhalt geben.«

Justizministerin Marion Walsmann: »In der Justiz hat sich enge Zusammenarbeit der drei Länder bewährt. Die Unterbringung der Sicherungsverwahrten soll nun in der JVA Burg realisiert werden. Da es sich um eine völlig neu konzipierte Haftanstalt handelt, können dort kurzfristig optimale Bedingungen für die Sicherungsverwahrung geschaffen werden.«

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(I) Bereits aufgrund der bisherigen Verwaltungsvereinbarung aus dem Jahr 2004 werden weibliche Gefangene aus Thüringen in der JVA Chemnitz untergebracht. Aus Sachsen-Anhalt sind bislang lediglich weibliche Gefangene in der sozialtherapeutischen Abteilung der JVA Dresden bzw. in der offenen Mutter-Kind-Station der JVA Chemnitz untergebracht. Mit der neuen Verwaltungsvereinbarung, die am 01. Oktober 2009 in Kraft tritt, erfolgt eine Erweiterung dieser bisherigen Kooperation.

(II) Zum 01.November 2008 befanden sich 268 weibliche Gefangene im sächsischen Justizvollzug, davon 88 Frauen aus Thüringen und 2 Frauen aus Sachsen-Anhalt. Ab Herbst 2009 werden ca. 70 weibliche Gefangene aus Thüringen und ca. 60 Gefangene aus Sachsen-Anhalt in der JVA Chemnitz untergebracht sein.

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