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Pressemitteilungen 2009

19.03.2009 - Hochkarätige Juristen aus ganz Deutschland treffen sich zu einem Symposium in Dresden

Das Sächsische Staatsministerium der Justiz veranstaltet gemeinsam mit dem Sächsischen Oberverwaltungsgericht vom 19. bis 20. März im Festsaal des Oberlandesgerichts Dresden das Symposium »Justizlehre«. 140 Richter, Staatsanwälte, Rechtsanwälte, Rechtswissenschaftler und Beamte der Justizverwaltungen aus ganz Deutschland beraten zwei Tage über Qualitätssicherung und Möglichkeiten der Verbesserung ihrer »Justizprodukte«. Staatssekretärin Gabriele Hauser hat das in dieser Form bundesweit einmalige Symposium heute mit einem Grußwort eröffnet.

Justizminister Geert Mackenroth: »Eine gut aufgestellte Justiz ist auch für den Freistaat Sachsen ein wichtiger Standortfaktor – und beileibe keine Selbstverständlichkeit. Richter und Staatsanwälte agieren nicht im luftleeren Raum. Die Forderung nach Effizienz und Effektivität staatlichen Handelns hat auch die Justiz längst erreicht. Dabei darf die Unabhängigkeit der Richter keinesfalls unter die Räder kommen. Um den hohen Ansprüchen an die Justiz auch künftig gerecht zu werden, hat das Sächsische Staatsministerium der Justiz schon 2003 den Startschuss für die Einführung von Methoden zur Sicherung und Verbesserung der Qualität der Arbeitsabläufe von Gerichten und Staatsanwaltschaften im Freistaat gegeben. Auch das Symposium »Justizlehre« dient diesem Zweck.«

Neben den alltäglichen Fragen der personellen Besetzung und der finanziellen Ausstattung der Gerichte und Staatsanwaltschaften können sich die Teilnehmer hier ganz gezielt mit Möglichkeiten einer nachhaltigen Modernisierung und Qualitätssicherung der Justiz, mit den Erwartungen der rechtsuchenden Bürger, aber auch mit Fragen der Richterethik beschäftigen. »Das Justizministerium mischt sich hier nicht ein. Es kann und will Qualität nicht »verordnen«. Wir wollen aber die Möglichkeit schaffen, vom Besseren zu lernen, Verbesserungspotentiale aufzudecken und auszuschöpfen. Das Symposium bietet den Teilnehmern hierfür eine Plattform zur eigenverantwortlichen und unabhängigen Diskussion. In dieser Form hat es eine solche Veranstaltung unter Beteiligung von Praktikern, Richterverbänden und Wissenschaftlern bisher noch nicht gegeben. Auf die lebhaften Diskussionen und ihre Ergebnisse bin ich sehr gespannt«, erklärte Justizminister Mackenroth weiter.

 

 

 

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