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Pressemitteilungen 2010

18.01.2010 - Brandschutz: Die Gefangenen der Justizvollzugsanstalt am Chemnitzer Kaßberg werden in andere Anstalten verlegt

Justizminister Dr. Martens: »Sicherheit geht vor«

Sachsens Justizminister Dr. Jürgen Martens hat heute die Justizvollzugsanstalt (JVA) Chemnitz, Bereich Kaßberg, besucht. Grund für seinen kurzfristigen Vor-Ort-Termin war die bauliche Situation der Anstalt. Technische Untersuchungen im November und Dezember 2009 haben in den unsanierten Hafthäusern teilweise gravierende Brandschutz-mängel, insbesondere im Bereich der Hauselektrik, offenbart. Noch im November 2009 wurden erste Reparaturen im Bereich der Elektrik und weitere Maßnahmen zur Verbesserung der Brandsicherheit veranlasst. Justizminister Dr. Martens hat den Vorsitzenden und Obleute des Verfassungs-, Rechts- und Europaausschusses des Sächsischen Landtages über den Grund seines Besuchs informiert und zur Teilnahme eingeladen.

Nach seinem Besuch erklärte der Minister: »Heute konnte ich mir selbst ein Bild über die aktuelle Situation in der JVA verschaffen. Die Sicherheit der Gefangenen und Bediensteten muss gewährleistet sein. Wir haben deshalb nach dem Bekanntwerden der teilweise gravierenden Brandschutzmängel Sofortmaßnahmen unternommen und die Gefangenen aus den besonders gefährdeten Bereichen verlegt. Das reicht für die Gewährleistung der Sicherheit auf Dauer aber nicht aus. Ich habe daher entschieden, dass ca. 150 Gefangene aus der JVA am Kaßberg kurzfristig in andere Anstalten verlegt werden. Gleichzeitig werden wir intensiv mit Personalvertretung, Vollzugs- und Bausachverständigen diskutieren und zügig über die weitere Zukunft der Anstalt entscheiden.«

Derzeit sind etwa noch 190 Gefangene in der JVA am Kaßberg untergebracht. Der »Umzug« der Gefangenen hat bereits begonnen und soll bis Ende Februar abgeschlossen sein. Von den Maßnahmen ist die sog. »Schubabteilung« (I) nicht betroffen. Diese wird im Hafthaus D untergebracht, das modernen Brandschutzanforderungen genügt.

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(I) In der Schubabteilung werden Gefangene zeitweise auf der »Durchreise« untergebracht, etwa während einer Verlegung in eine andere JVA oder zur Teilnahme an Gerichtsterminen.

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