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Pressemitteilungen 2010

29.01.2010 - Sächsische Sicherungsverwahrte nach Sachsen-Anhalt verlegt

Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen haben ein gemeinsames Vorgehen beim Strafvollzug vereinbart (1). Die Einigung sieht die zentrale Unterbringung männlicher Sicherungsverwahrter in Sachsen-Anhalt vor. Die weiblichen Gefangenen aus den beteiligten Ländern werden in der Justizvollzugsanstalt Chemnitz untergebracht.

Justizminister Dr. Martens: »Die Zusammenarbeit mit unseren Nachbarländern Thüringen und Sachsen-Anhalt funktioniert. Die Verlegung der Sicherungsverwahrten aus der JVA Waldheim nach Sachsen-Anhalt ist seit heute abgeschlossen (2). Die Sicherungsverwahrten aus der JVA Torgau werden wir im 2. Quartal 2010 verlegen.«

Die JVA Chemnitz, in der neben weiblichen Gefangenen aus dem Freistaat Sachsen bereits weibliche Gefangene, Sicherungsverwahrte und Jugendarrestanten aus dem Freistaat Thüringen untergebracht waren, ist nunmehr auch für den Strafvollzug an Frauen aus dem Land Sachsen-Anhalt zuständig und wird damit zur zentralen Frauenvollzugsanstalt Mitteldeutschlands (3). Die Verlegung der weiblichen Gefangenen aus Sachsen-Anhalt erfolgt bereits seit Oktober 2009. In der JVA Chemnitz sind alle weiblichen Gefangenen des geschlossenen Vollzugs im Haus I (Bereich Reichenhain) untergebracht, das im August 2009 nach einer grundlegenden Sanierung wieder in Betrieb genommen wurde. Dort stehen 175 modernste Haftplätze zur Einzelunterbringung zur Verfügung. Auf jeder Station entstanden großzügige Fluraufweitungen zur Unterstützung der Wohngruppenstruktur sowie Gemeinschaftsküchen. Ebenso steht eine Mutter-Kind-Abteilung im offenen Vollzug im Haus IV des Bereichs Reichenhain zur Verfügung. Daneben kann eine Unterbringung im offenen Vollzug der JVA Chemnitz, Bereich Altendorfer Straße erfolgen.

Zahlen:
Am 11. Januar 2010 waren in der JVA Chemnitz 197 weibliche Gefangene, davon 72 (61 Erwachsene, 11 Jugendliche) aus Sachsen-Anhalt und 67 (60 Erwachsene, 7 Jugendliche) aus Thüringen untergebracht. Hinzu kommen zwei Jugendarrestantinnen aus Thüringen. Die Verlegung aus Sachsen-Anhalt fand in der Zeit vom 6. bis zum 27. Oktober 2009 statt.

In der JVA Torgau befinden sich derzeit 5 Sicherungsverwahrte, die in die JVA Burg verlegt werden. Aus der JVA Waldheim wurden 6 Sicherungsverwahrte in die JVA Halle II verlegt.


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(1) Verwaltungsvereinbahrung der Freistaaten Sachsen und Thüringen und des Landes Sachsen-Anhalt vom 20. November 2008, welche am 1. Oktober 2009 in Kraft trat.
(2) Dort befanden sich die in sozialtherapeutischer Behandlung befindlichen Sicherungsverwahrten. Zur Durchführung der Sozialtherapie erfolgt eine Unterbringung sächsischer Sicherungsverwahrter in der JVA Halle II. Die übrigen männlichen Sicherungsverwahrten aus dem Freistaat Sachsen werden in der neu errichteten Justizvollzugsanstalt Burg untergebracht.
(3) Nur ca. 5 % aller Gefängnisinsassen sind Frauen. Diese geringe Anzahl erschwert es, weibliche Gefangene differenziert unterzubringen und vielfältige Behandlungs-, Ausbildungs- und Arbeitsmaßnahmen anzubieten. Darum haben die Länder Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen im Rahmen der »Initiative Mitteldeutschland« die zentrale Unterbringung der weiblichen Gefangenen in der JVA Chemnitz/Bereich Reichenhain vereinbart.


 

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