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Pressemitteilungen 2010

10.02.2010 - Europaminister Dr. Martens für Sachsen in Brüssel

Sachsens Europaminister Dr. Jürgen Martens ist heute zum Mitglied der Fachkommission für Kohäsionspolitik des Ausschusses der Regionen (I) in Brüssel gewählt worden.

Mit seiner Sitzung am 9. und 10. Februar formiert sich der Ausschuss der Regionen für seine nächste Mandatsperiode von 2010 bis 2015 grundlegend neu. Der Freistaat Sachsen ist erstmals durch zwei Mitglieder vertreten. Neben Sachsens Europaminister ist der Landtagsabgeordnete Heinz Lehmann zum zweiten Mitglied bestimmt worden.

Die Sächsische Staatsregierung sieht im Ausschuss der Regionen eine wichtige Interessenvertretung in Europa. Europaminister Dr. Martens: »Im Ausschuss der Regionen kann ich unseren spezifischen sächsischen Anliegen in Brüssel Gehör verschaffen. Der Ausschuss ist eine ideale Gelegenheit, um möglichst viele Verbündete in anderen Regionen Europas für unsere Interessen zu finden.«

Auf der heutigen konstituierenden Plenarsitzung, an der Sachsens Europaminister teilnahm, wurde auch über die Zusammensetzung der Fachkommissionen abgestimmt. Sachsen ist künftig in den Kommissionen für Kohäsionspolitik (COTER), für Bildung, Jugend, Kultur und Forschung (EDUC), für Wirtschafts- und Sozialpolitik (ECOS) und für natürliche Ressourcen (NAT) vertreten. Europaminister Dr. Martens: »Die Kohäsionspolitik ist ein zentrales Element der EU-Politik, das sich der Umverteilung zwischen reicheren und ärmeren Regionen in der EU widmet, um die Folgewirkungen der ungleichen wirtschaftlichen Entwicklung auszugleichen. Dies war bisher ein wichtiges Anliegen des Freistaates Sachsen und wird es auch künftig sein. In der Fachkommission Kohäsionspolitik werde ich mich daher für angemessene und gerechte Übergangsregelungen bei der Regionalförderung einsetzen, damit Sachsen auch künftig in seiner Wettbewerbsfähigkeit gestärkt wird.«

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(I) Der Ausschuss der Regionen ist die Vertretung der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften in Europa. Seine 344 Mitglieder beraten das Europäische Parlament, die Kommission und den Rat der Europäischen Union in vielen wichtigen Politikbereichen. Auf regelmäßigen Plenar- und Ausschusstagungen in Brüssel werden fachliche Stellungnahmen zu EU-Vorhaben und politische Entschließungen zu aktuellen Themen verabschiedet.

 

 

 

 

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