1. Navigation
  2. Inhalt
  3. Herausgeber
Inhalt

Pressemitteilungen 2010

24.02.2010 - Die Justizvollzugsanstalt am Chemnitzer Kaßberg soll geschlossen werden

Wegen der hohen Sanierungskosten und der beschränkten Ausbaumöglichkeiten ist der Weiterbetrieb der JVA auf dem Kaßberg in Chemnitz aus wirtschaftlichen und fachlichen Gründen nicht mehr vertretbar. So lautet das Ergebnis einer umfangreichen Überprüfung, die das sächsische Justizministerium in den letzten Wochen durchgeführt hat. Die Anstalt soll daher bis spätestens Ende 2010 geschlossen werden.

Justizminister Dr. Jürgen Martens: »Im Ergebnis unserer Prüfungen ist eine andere Lösung wirtschaftlich nicht vertretbar und würde auch den Anforderungen eines modernen Strafvollzugs nicht entsprechen. Ich habe heute den Verfassungs- und Rechtsausschuss des Sächsischen Landtages über die Prüfergebnisse informiert. Wir werden uns auch intensiv um die berechtigten Interessen der hier beschäftigten Bediensteten kümmern.«

Die Minimalkosten für die Umsetzung der dringendsten Brandschutz- und Instandsetzungsmaßnahmen zur Aufrechterhaltung der Betriebsfähigkeit der Anstalt würden rund 3,1 Mio. € betragen. Allein die Aufrechterhaltung der Betriebsfähigkeit der JVA Chemnitz-Kaßberg ist aber nicht ausreichend. Rund 25,0 Mio. € bis 30,0 Mio. € müssten für die Sanierung und den Ausbau der gesamten JVA investiert werden. Die Anstalt würde jedoch nach der Sanierung nur noch über 146 Haftplätze verfügen. Sie wäre somit zu klein, um sie dauerhaft wirtschaftlich betreiben zu können. Eine Erweiterung, etwa der Bau einer Arbeitshalle, ist aufgrund der Innenstadtlage nicht möglich, weswegen sie modernen Vollzugsanforderungen nicht genügen könnte. Diese Nachteile werden auch durch die Nähe zum Justizzentrum Chemnitz nicht aufgefangen.

Um die Interessen der Bediensteten von vornherein zu berücksichtigen, wurden das Personal der JVA Chemnitz, die Personalvertretungen und die Berufsverbände heute ebenfalls informiert und in den Entscheidungsprozess einbezogen.

»Die Schließung erfolgt ausschließlich wegen der schwierigen baulichen Situation der Anstalt. Sie bedeutet keine Abkehr vom Konzept des heimatnahen Strafvollzugs, das ich nachhaltig vertrete. Wir werden im Rahmen unserer Planungen für die sächsische »Vollzugslandschaft« auch in Zukunft ausreichend Haftplätze in Westsachsen bereitstellen«, erläuterte der Minister weiter.

Sachsens Justizminister Dr. Jürgen Martens hatte sich bei seinem Besuch am 18. Januar 2010 in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Chemnitz-Kaßberg einen Eindruck von den gravierenden Brandschutzmängeln und dem schlechten baulichen Zustand der Anstalt verschafft. Auf die Brandschutzproblematik hat das Justizministerium umgehend reagiert: Zur Sicherheit der Gefangenen und Bediensteten werden bis Ende der Woche die Hafthäuser A bis C auf dem Kaßberg frei gezogen und nur noch das – den Brandschutzanforderungen entsprechende - Hafthaus D vorübergehend weitergenutzt. Damit ist kurzfristig der Brandschutz wieder gewährleistet.

 

Marginalspalte

Presseservice

Pressesprecher Jörg Herold

  • SymbolTelefon:
    (+49) (0351) 5 64 15 10

Pressestelle Justizministerium

  • SymbolTelefon:
    (+49) (0351) 5 64 15 11
  • SymbolTelefax:
    (+49) (0351) 5 64 16 69
  • presse@smj.justiz.sachsen.de
©