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Pressemitteilungen 2010

09.04.2010 - Justizminister Dr. Martens legt den 1. Bericht zur Lage des Jugendstrafvollzugs in Sachsen vor

Der 1. Bericht zur Lage des Jugendstrafvollzugs in Sachsen informiert umfassend über die Umsetzung des zum 1. Januar 2008 in Kraft getretenen sächsischen Jugendstrafvollzugsgesetzes. Der Bericht wurde dem Sächsischen Landtag übergeben. Justizminister Dr. Jürgen Martens: »Die jugendlichen Straftäter kommen mitten aus unserer Gesellschaft und wir müssen ihnen auf ihrem Weg zurück in ein Leben ohne Straftaten helfen. Hier steht die Justiz in der Verantwortung. Ich will auch, dass das Vollzugsgeschehen möglichst transparent dargestellt wird. Der 1. Bericht zur Lage des Jugendstrafvollzugs in Sachsen zeigt, dass wir diese Aufgabe sehr ernst nehmen.«

Jugendstrafe in Sachsen

Im Jugendstrafvollzug befinden sich die Jugendlichen und Heranwachsenden, die zu einer Jugendstrafe verurteilt wurden. Der Vollzug der Jugendstrafe erfolgt in Sachsen, getrennt nach Geschlechtern, im Wesentlichen in der Jugendstrafvollzugsanstalt (JSA) Regis-Breitingen und in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Chemnitz. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, Jugendstrafgefangene heimatnah im offenen Vollzug einer anderen Justizvollzugsanstalt des Freistaates Sachsen unterzubringen. Während die für den Vollzug der Jugendstrafe an männlichen Jugendstrafgefangenen zuständige JSA Regis-Breitingen im Herbst des Jahres 2007 als moderner Neubau in Betrieb genommen wurde, finden in der für weibliche Jugendstrafgefangene zuständigen JVA Chemnitz derzeit noch umfangreiche Aus- und Umbaumaßnahmen statt, um auch dort den Jugendstrafvollzug in kleinen sozialen Einheiten, den sogenannten Wohngruppen, zu ermöglichen.
 
Resozialisierung und Erziehung

Diese Unterbringung stellt eine wichtige Behandlungsmaßnahme für die Jugendstrafgefangenen dar. In der JSA Regis-Breitingen bilden regelmäßig bis zu 12 Jugendstrafgefangene eine Wohngruppe, in deren Rahmen die Jugendstrafgefangenen ein Leben in sozialer Verantwortung trainieren können.

Ziel des sächsischen Jugendstrafvollzugs ist eine am jeweiligen Jugendstrafgefangenen ausgerichtete Vollzugsgestaltung, in der gezielt Defizite behandelt und vorhandene Ressourcen gestärkt werden. Über 70 % der Jugendstrafgefangenen verfügen nicht über einen Schulabschluss. Im sächsischen Jugendstrafvollzug besteht daher die Möglichkeit, einen Haupt- oder Realschulabschluss zu erwerben, darüber hinaus können die Jugendstrafgefangenen an einer Vielzahl verschiedener beruflicher Qualifizierungsmaßnahmen teilnehmen. Die Maßnahmen werden dabei in modularer Form angeboten, sodass die Jugendstrafgefangenen ihre Ausbildung auch außerhalb des Jugendstrafvollzugs fortsetzen können.

Neben der Ausbildung ergänzt ein breitgefächertes Therapieangebot die Behandlung der Jugendstrafgefangenen. In verschiedenen Kursen werden soziale Kompetenzen geschult und Techniken zur gewaltfreien Konfliktlösung vermittelt. Speziell für Sexualstraftäter wird in der Jugendstrafvollzugsanstalt Regis-Breitingen ein zweistufiges Behandlungsprogramm angeboten, um eine verbesserte Selbstregulierung dieser Jugendstrafgefangenen zu erreichen. Das umfangreiche Freizeitangebot, in dem besonders viele Sportmaßnahmen angeboten werden, dient ebenfalls der Erziehung der Jugendstrafgefangenen.

Kultur des Hinschauens

Der Bericht spricht auch die im Sommer des Jahres 2009 öffentlich diskutierten Fälle von Gewalt unter Gefangenen in der JSA Regis-Breitingen an und stellt die im Nachgang dazu eingeleiteten Maßnahmen vor. Neben der Verstärkung der Aufsicht während der sogenannten Aufschlusszeiten und der personellen Verstärkung durch zwölf junge und gut ausgebildete Bedienstete des allgemeinen Vollzugsdienstes ist es von besonderer Bedeutung, dass die Bediensteten der JSA Regis-Breitingen im Sinne einer »Kultur des Hinschauens« sensibilisiert wurden, auf erste Anzeichen von Unterdrückung und Verletzungen zu achten und konsequent zu reagieren. Darüber hinaus wird das Thema von Gewalt im Jugendstrafvollzug durch den Kriminologischen Dienst des Freistaates Sachsen fortlaufend wissenschaftlich untersucht, um Erkenntnisse über die Ursachen und die Vermeidbarkeit von Gewaltvorkommnissen zu gewinnen.
 
Zurück in die Gesellschaft

Die für die Wiedereingliederung der Jugendstrafgefangenen besonders wichtige Phase der Entlassung bildet in Sachsen einen weiteren Schwerpunkt der Behandlung. Die Zusammenarbeit in dem bereits aufgebauten Netzwerk mit externen Partnern soll noch weiter intensiviert werden. Für ein erfolgreiches Übergangsmanagement ist es wichtig sicherzustellen, dass zwischen den beteiligten Stellen Informationsverluste und damit Verzögerungen oder gar Lücken in der Betreuung vermieden werden. Um dieses System der Durchgehenden Betreuung umzusetzen, werden die Bewährungshilfe und die Jugendgerichtshilfe bei vorliegender Einwilligung des Jugendstrafgefangenen bereits über den Antritt der Haft informiert und auch während des weiteren Vollzugs der Jugendstrafe durch gemeinsame Besprechungen und die Teilnahme an Vollzugsplankonferenzen eingebunden. Zudem kann im Rahmen des Projekts »Neuanfang« den Jugendstrafgefangenen im den Raum Dresden bereits bis zu 6 Monate vor dem voraussichtlichen Entlassungstermin ein qualifizierter Entlassungsbegleiter zur Seite gestellt werden, der die Jugendstrafgefangenen bis zu 12 Monate aktiv unterstützen kann. Das Projekt wird durch die Jugendgerichtshilfe Dresden und durch den Verein für soziale Rechtspflege Dresden e.V. (VSR) durchgeführt

Der Bericht schließt mit einem Ausblick auf zukünftige Entwicklungen im sächsischen Jugendstrafvollzug, wie etwa eine mögliche Zusammenarbeit im Rahmen der »Initiative Mitteldeutschland« mit den Ländern Sachsen-Anhalt und Thüringen. Die Berichterstattung erfolgt im Abstand von zwei Jahren, so dass sich der nächste Bericht mit der Lage des Jugendstrafvollzugs zum Stichtag 1. Januar 2012 befassen wird.
 
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Anhang

Zum Stichtag des Berichts, dem 1. Januar 2010, waren im Sächsischen Jugendstrafvollzug insgesamt 367 Jugendstrafgefangene untergebracht. Der Anteil der männlichen Gefangenen (89,92 %) überwog den der weiblichen (10,08 %) deutlich. In der JSA Regis-Breitingen waren rund 80 %, in der JVA Chemnitz rund 88 % der Jugendstrafgefangenen in Ausbildung oder Arbeit integriert.

JSA Regis-Breitingen

1. Schulische Maßnahmen

Zum Erwerb des Hauptschulabschlusses bzw. eines qualifizierenden Hauptschulabschlusses werden in der JSA seit dem Schuljahr 2007/2008 jährlich insgesamt 36 Plätze, verteilt auf 3 Kurse angeboten. Insgesamt haben in den vergangenen beiden Schuljahren von 72 Teilnehmern 13 einen Hauptschulabschluss und weitere 38 einen qualifizierenden Hauptschulabschluss erreicht. Im Schuljahr 2009/2010 nehmen 32 Gefangene an den Hauptschulkursen teil.

Daneben wird jährlich ein Realschulkurs mit 12 Plätzen angeboten. In den beiden vergangenen Schuljahren haben von 25 teilnehmenden Jugendstrafgefangenen 23 einen Realschulabschluss erreicht. Zum Stichtag nahmen 12 Jugendstrafgefangene am Realschulkurs teil.

Seit dem Schuljahr 2008/2009 stehen jährlich weitere 24 Plätze in zwei berufsvorbereitenden Jahren (BVJ) als weitere Bildungsmaßnahme und Möglichkeit zum Erwerb eines Hauptschulabschlusses zur Verfügung. Im ersten Jahr dieser Maßnahme bestanden 15 der 23 Teilnehmer die Abschlussprüfung. 13 von ihnen konnte der Hauptschulabschluss zuerkannt werden. Zum Stichtag befanden sich 23 Jugendstrafgefangene in dieser Maßnahme.

2. Berufliche Bildungsmaßnahmen

Insgesamt stehen in der JSA 118 Plätze für berufliche Qualifizierungsmaßnahmen zur Verfügung, hieran nahmen zum Stichtag 116 Jugendstrafgefangene teil.

Das Angebot umfasst Ausbildungsangebote in folgenden Bereichen (Zahl der Plätze jeweils in Klammern):

 - Berufsfeld Bau (10)
 - Berufsfeld Garten- und Landschaftsbau (12)
 - Fachlagerist (12)
 - Gebäudereiniger (12)
 - Holzmechaniker (12)
 - Mediengestalter (12)
 - Metallbauer (12)
 - Objektbeschichter/Maler (10)
 - Schweißer (6)
 - Teilezurichter – Metall (20)
 
3. Arbeit

Darüber hinaus stehen insgesamt 57 Arbeitsplätze für Jugendstrafgefangene zur Verfügung. Zum Stichtag gingen 46 Jugendstrafgefangene einer Arbeit nach.

Die Zahl der vorhandenen Arbeitsplätze gliedert sich wie folgt auf (Zahl der Plätze jeweils in Klammern):

 - 4 Eigenbetriebe (17), davon
 - Bäckerei (5)
 - Garten- und Landschaftsbau (8)
 - Kfz-Pflegebetrieb (2)
 - Zinn- und Gravurbetrieb (2)

 - Beschäftigung in der JSA selbst (40), davon
 - Friseur (2)
 - Hauswerkstatt (2)
 - Hausarbeiter (24)
 - Kammer/Effekten (4)
 - Küche (8)


JVA Chemnitz

Im Hinblick auf die geringe Zahl weiblicher Jugendstrafgefangener erfolgt die Nutzung der Bildungs- und Arbeitangebote gemäß § 98 Abs. 1 S. 3 SächsJStVollzG gemeinsam mit den weiblichen erwachsenen Gefangenen.

2.  Schulische Maßnahmen

Den Gefangenen wird ein Hauptschulkurs mit regelmäßig 12 Teilnehmerplätzen angeboten. In den letzten beiden Jahren haben von 22 teilnehmenden Jugendstrafgefangenen fünf den Hauptschulabschluss und sechs den qualifizierenden Hauptschulabschluss erreicht. Aktuell nehmen sechs Jugendstrafgefangene am Hauptschulkurs teil.
 
Geeigneten weiblichen Gefangenen der JVA Chemnitz wird die Teilnahme an dem in der JVA Dresden angebotenen Realschulkurs für männliche Gefangene ermöglicht. Dieses Angebot nehmen im Schuljahr 2009/2010 eine Jugendstrafgefangene sowie eine erwachsene weibliche Strafgefangene wahr.

Seit dem 2. November 2009 werden außerdem zwei berufvorbereitende Jahre (BVJ) mit insgesamt 20 Teilnehmerplätzen durchgeführt. An diesen Maßnahmen nahmen am Stichtag vier Jugendstrafgefangene teil.
 
3.  Berufliche Bildungsmaßnahmen

Die JVA Chemnitz bietet für die Jugendstrafgefangenen - und sonstigen weiblichen Gefangenen - mehrere berufsbildende Maßnahmen mit insgesamt 80 Plätzen an. Das Angebot umfasst (Zahl der Plätze jeweils in Klammern):

 - Ausbildung Fachlageristin (10)
 - Ausbildung Modenäherin (10)
 - Qualifizierung in Vorbereitung auf die beruflich-soziale Integration (50)
 - Computergestützte Erstellung von Bewerbungsunterlagen (10)

An den erst im Januar 2010 begonnenen Maßnahmen »Fachlageristin« und »Modenäherin« nehmen seit Beginn der jeweiligen Maßnahmen drei Jugendstrafgefangene teil.

4.  Arbeit

Insgesamt stehen den Jugendstrafgefangenen und den anderen weiblichen Gefangenen 137 Arbeitsplätze zur Verfügung. Zum Stichtag gingen 15 Jugendstrafgefangene einer Arbeit nach.

Die Zahl der vorhandenen Arbeitsplätze gliedert sich wie folgt (Zahl der Arbeitsplätze jeweils in Klammern):

- vier Eigenbetriebe (52), davon
- Gärtnerei/Garten- und Landschaftsbau (16)
- Malerbetrieb (8)
- Näherei (10)
- Wäscherei (18)

- sechs Unternehmerbetriebe (49), davon
-  innerhalb der JVA (33)
-  außerhalb der JVA für Gefangene des offenen Vollzuges  16)

- Beschäftigung in der JVA Chemnitz selbst (36), davon
-  Bücherei (2)
-  Hausarbeiterin (8)
-  Haus- und Hofreinigung (5)
-  Kammer (5)
-  Küche (16)

 

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