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Pressemitteilungen 2010

24.09.2010 - Der Rechtsstaat macht Schule

Sächsische Justiz bietet landesweit Rechtskundeunterricht an

Nach dem Beginn des neuen Schuljahres weist Justizminister Dr. Jürgen Martens auf das landesweite Angebot von Rechtskundeunterricht durch Richter und Staatsanwälte hin: »Im Rechtskundeunterricht lernen die Schülerinnen und Schüler ganz konkret, wie wichtig eine unabhängige Justiz auch für ihr eigenes Leben ist. In einem demokratischen Rechtsstaat können die Bürger ihre Freiheiten und Grundrechte einklagen. Deshalb schaffen undemokratische Systeme auch immer die Unabhängigkeit der Justiz und die Grundrechte ab.«

Das Projekt »Rechtskundeunterricht« des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Europa umfasst neben dem Unterricht selbst auch Gerichtsbesuche für Schülerinnen und Schüler. Im Schuljahr 2009/2010 haben über 100 Gymnasien, Mittelschulen und Berufsbildende Schulen Richter und Staatsanwälte für den Rechtskundeunterricht eingeladen. Über 1.250 Schulklassen haben an Gerichtsverhandlungen bei den Verwaltungs-, Sozial-, Arbeits- sowie den Amts- und Landgerichten in Sachsen teilgenommen.

Justizminister Dr. Jürgen Martens: »Mit dem Rechtskundeunterricht wollen wir die Schüler auch über die Gefahren des politischen Extremismus aufklären. Wer die Werte unserer Rechtsordnung kennt, ist weniger anfällig für extremistische Positionen und kann diesen kritischer und mutiger entgegentreten. Ich wünsche mir, dass Lehrer und Schüler die vielfältigen Angebote der sächsischen Justiz in diesem Schuljahr noch stärker nutzen.«

Im Schulalltag können im Zusammenhang mit rechtsextremen Handlungen, der Verwendung rechtsextremer Zeichen, CD´s oder Symbole auch strafrechtliche Fragen auftreten. Die sächsische Justiz hat den Schulen hierfür Ansprechpartner bei allen sächsischen Staatsanwaltschaften benannt. Zahlreiche Richter und Staatsanwälte haben sich zudem bereiterklärt, an der Fortbildung von Lehrern mitzuwirken.

 

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