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Pressemitteilungen aus dem Jahr 2011

30.06.2011 - Europäische Kommission stellt Sachsen attraktive Übergangsförderung in Aussicht

17.06.2011 - Sächsische Rechtsreferendare so gut wie nie zuvor

Justizstaatssekretär Dr. Bernhardt übergibt Zeugnisse an sächsische Rechtsreferendare

08.06.2011 - Staatssekretäre Dr. Bernhardt (Sachsen) und Dr. Kriszeleit (Hessen) starten Gesetzesinitiative für die Einführung elektronischen Rechtsverkehrs und elektronischer Fallbearbeitung im gerichtlichen und staatsanwaltschaftlichen Verfahren

27.05.2011 - Sachsens Justizminister Dr. Martens fordert Besonnenheit in der Diskussion um die Anti-Terror-Gesetzgebung

26.05.2011 - Europaminister Dr. Martens fordert strikte Einhaltung der EU-Beitrittskriterien durch Kroatien und Island

Europaministerkonferenz berät in Berlin über die Beitrittsverhandlungen mit Kroatien und Island

 

 

19.05.2011 - Justizministerkonferenz beschließt Initiative Sachsens zum Opferschutz

18.05.2011 - Sachsens Justizminister Jürgen Martens: >Wir brauchen ein automatisches Sorgerecht auch bei unverheirateten Eltern<

17.05.2011 - Grünes Licht für die neue INES

15.05.2011 - Sachsens Justizminister Dr. Jürgen Martens: >Nicht die Opfer von schweren Sexual- und Gewaltstraftaten, sondern die Täter sollen wegziehen.<

Justizministerkonferenz berät über Initiative Sachsens zum Opferschutz

11.05.2011 - 75.000 Betreuungsfälle in Sachsen

Justizminister Dr. Jürgen Martens rät zur Vorsorge

09.05.2011 - Staatsminister der Justiz und für Europa Dr. Martens: Europatag – Tag der Schuman-Erklärung

04.05.2011 - Zu der heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Sicherungsverwahrung erklärt Sachsens Justizminister Dr. Jürgen Martens:

21.04.2011 - Bund und Freistaat Sachsen kooperieren beim Aufbau der Nationalen Prozessbibliothek

14.04.2011 - Behördennummer D115 startet in den Regelbetrieb

07.04.2011 - Europaministerkonferenz in Brüssel

Europaminister Martens diskutiert die Zukunft der Europäischen Energiepolitik mit Kommissar Oettinger und trifft Haushaltskommissar Lewandowski

 

 

01.04.2011 - Sachsens Gerichte gehen Online - Elektronischer Rechtsverkehr beim Sächsischen Landessozialgericht und beim Sozialgericht Dresden ab April 2011

Nach erfolgreichen Tests mit Anwaltskanzleien und Behörden eröffnet die sächsische Justiz den Elektronischen Rechtsverkehr mit dem Sächsischen Landessozialgericht in Chemnitz und dem Sozialgericht Dresden. Die weiteren sächsischen Gerichte werden in den nächsten beiden Jahren folgen.

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