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Pressemitteilungen 2010

19.10.2010 - Europaminister Dr. Jürgen Martens informiert über den Besuch des EU-Kommissars Dr. Johannes Hahn in Leipzig

Europaminister Dr. Jürgen Martens hat heute das sächsische Kabinett über den Besuch des EU-Kommissars Dr. Johannes Hahn am 25. Oktober in Leipzig und die aktuelle Debatte um die zukünftige Strukturförderung der EU ab 2014 informiert. „Wir werden uns bei der Europäischen Union für Übergangsregelungen besonders für jene Regionen einsetzen, die ab 2014 ansonsten weniger oder keine Förderung mehr bekommen“, sagte der sächsische Europaminister Dr. Jürgen Martens heute in Dresden. „Aufgrund der vergleichsweise guten wirtschaftlichen Entwicklung besteht für Sachsen die Gefahr, dass die Förderung ab 2014 wegbricht und bereits Erreichtes gefährdet werden könnte“, betonte er im Anschluss an die Kabinettssitzung. „Um so mehr freut mich, dass der für die Europäische Regionalpolitik zuständige Kommissar, Dr. Johannes Hahn, am 25. Oktober nach Leipzig kommen wird. Ich möchte ihm die auch mit Hilfe der Europäischen Union gelungene Entwicklung des Freistaates zeigen. In Gesprächen mit dem sächsischen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich, dem stellvertretenden Ministerpräsidenten Sven Morlok und mir wird genug Gelegenheit bestehen, ihn auf die spezifischen sächsischen Anliegen aufmerksam zu machen.“

EU-Kommissar Dr. Johannes Hahn folgt damit einer Einladung nach Sachsen. Er ist als Kommissar für die Regionalpolitik der Europäischen Union auch für die Strukturfonds verantwortlich. Dabei geht es um regionale Fördergelder, deren Vergabe maßgeblich vom Bruttoinlandsprodukt der betreffenden Region abhängt. Der Freistaat Sachsen profitiert davon im Förderzeitraum von 2007-2013 mit knapp 4 Mrd. Euro. Nicht zuletzt deshalb hat Sachsen in den letzten Jahren eine positive wirtschaftliche Entwicklung genommen. Die Staatsregierung ist bestrebt, auf europäischer Ebene für eine weitere Unterstützung durch Fördergelder auch für den Zeitraum von 2014 -2020 zu werben.

Geplant sind u.a. Besuche des Fraunhofer-Instituts für Zelltherapie und Immunologie (IZI) und des Stadtentwicklungsprojektes „Leipziger Osten“ in Leipzig. Zu einem gemeinsamen Pressegespräch mit Minister Dr. Martens im Rahmen der Messe „Euregia“ in Leipzig wird auch der Parlamentarische Staatssekretär des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Jan Mücke erwartet.

Nach einem Messerundgang wird der Besuch mit einer Podiumsdiskussion, an der auch Ministerpräsident Stanislaw Tillich teilnimmt, abgeschlossen.

Detaillierte Informationen entnehmen Sie bitte dem anliegenden Ablaufplan.

 

Vertreter von Presse, Funk und Fernsehen sind zu den Terminen herzlich willkommen! Diese sind auch für Bild- und Filmberichterstattung geeignet.

Bitte melden Sie sich bis zum 22. Oktober 2010 in der Pressestelle des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Europa an und teilen Sie mit, an welchen Terminen Sie teilnehmen möchten.

 

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Ablaufplan

10:15 Uhr Fraunhofer-Institut für Zelltherapie und Immunologie (IZI)
Ort: Perlickstraße 1, 04103 Leipzig
Führung: Herr Prof. Dr. Frank Emmrich (Institutsleiter)
Teilnehmer: Herr Stellvertretender Ministerpräsident und Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Sven Morlok, Herr Staatsminister der Justiz und für Europa Dr. Jürgen Martens und Herr Staatssekretär für Wissenschaft und Kunst Hansjörg König

Pressebegleitung.

11:30 Uhr Stadtentwicklungsprojekt „Leipziger Osten“
Ort: Eisenbahnstraße 29, 04315 Leipzig
Führung: Herr Karsten Gerkens (Leiter des Amts für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung)
Teilnehmer: Herr Stellvertretender Ministerpräsident und Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Sven Morlok, Herr Staatsminister der Justiz und für Europa Dr. Jürgen Martens, Herr Oberbürgermeister der Stadt Leipzig Burkhard Jung, Frau MdEP Constanze Krehl und Herr Baudezernent Martin zur Nedden

Pressebegleitung

14:00 Uhr  Besuch des Europa-Haus Leipzig e.V.
Ort: Markt 10, 04109 Leipzig
Führung: Herr Vorstandsvorsitzender Prof. Dr. Günther Heydemann (Europa-Haus Leipzig e. V.), Frau Geschäftsführerin Dr. Kathleen Gögge (Europa-Haus Leipzig e. V.)
Teilnehmer: Herr Staatsminister der Justiz und für Europa Dr. Jürgen Martens, Herr Oberbürgermeister der Stadt Leipzig Burkhard Jung und Frau MdEP Constanze Krehl

Pressebegleitung

14:40 Uhr  Begrüßung durch das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, die Messegesellschaft und Pressegespräch auf der Messe „EUREGIA“
Ort: Vorfahrt Kongresszentrum CCL - Neue Messe,
04356 Leipzig
Begrüßung: Herr Geschäftsführer der Leipziger Messe GmbH Markus Geisenberger
Pressegespräch: Seminarraum 14/15
Moderation: Stefan Luig (Leipziger Messe GmbH)
Teilnehmer: Herr Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Jan Mücke, Herr Staatsminister der Justiz und für Europa Dr. Jürgen Martens

15:10 Uhr  Messerundgang
Ort: Neue Messe, 04356 Leipzig – Kongresszentrum CCL
Führung: Herr Geschäftsführer der Leipziger Messe GmbH Markus Geisenberger
Teilnehmer: Herr Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Jan Mücke, Herr Staatsminister der Justiz und für Europa Dr. Jürgen Martens

Pressebegleitung

16:00 Uhr  Europapolitisches Forum Raum- und Regionalentwicklung -
Perspektiven der Kohäsions- und Strukturpolitik
Ort: Neue Messe, 04356 Leipzig – Kongresszentrum CCL – Saal 2
Teilnehmer: Herr Ministerpräsident Stanislaw Tillich, Herr Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Jan Mücke

Pressebegleitung

 


 

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