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Pressemitteilungen 2010

28.12.2010 - Regelmäßiges Diskussionsforum zur Staatsmodernisierung

Justizminister Dr. Martens lädt Landtagsabgeordnete der Fraktionen zum Dialog ein

Die Staatsmodernisierung ist eine im Koalitionsvertrag zwischen FDP und CDU vereinbarte Schwerpunktaufgabe dieser Legislaturperiode. Für die Koordinierung dieser Maßnahmen ist das Sächsische Staatsministerium der Justiz und für Europa zuständig. Sachsens Justizminister Dr. Jürgen Martens möchte künftig die Landtagsabgeordneten der Fraktionen in einem regelmäßigen Diskussionsforum über die laufenden Projekte und das weitere Vorgehen der Staatsregierung informieren und in einen gemeinsamen Gedankenaustausch über Ideen und Vorstellungen zur Umsetzung der Staatsmodernisierung eintreten.

Justizminister Dr. Jürgen Martens hierzu: »Staatsmodernisierung ist nicht nur die Reaktion auf den demographischen Wandel und veränderte finanzielle Rahmenbedingungen. Sie bietet auch die Chance, unsere Vorstellung einer schlanken, modernen und leistungsfähigen Verwaltung umzusetzen. Bei der Staatsmodernisierung handelt es sich um eine umfassende Herausforderung, für deren Bewältigung wir das Wissen der politischen und fachlichen Ebene bündeln müssen. Erfahrungen aus der Arbeit im Landtag und die Anliegen von Bürgerinnen und Bürgern aus den Wahlkreisen sollten stärker und früher in den Dialog eingebracht werden können.«

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