1. Navigation
  2. Inhalt
  3. Herausgeber
Inhalt

Pressemitteilungen 2011

01.09.2011 - Neue Vizepräsidentin am Landessozialgericht

Mit Wirkung vom heutigen Tag wird Frau Vorsitzende Richterin am Landessozialgericht Dorrit Klotzbücher zur Vizepräsidentin des Landessozialgerichts ernannt.

Justizminister Dr. Jürgen Martens: »Dorrit Klotzbücher bringt für das Amt der Vizepräsidentin vielseitige Erfahrungen und eine hohe juristische Kompetenz mit. Sie wird ihre Aufgabe gewissenhaft und mit viel Engagement meistern. Dazu wünsche ich ihr viel Erfolg.«

Dorrit Klotzbücher, die 1957 in Eßlingen geboren wurde, begann ihren beruflichen Werdegang nach Absolvierung beider juristischer Staatsexamen als Richterin am Sozialgericht Chemnitz. Nach Abordnungen an das Landessozialgericht Chemnitz wurde sie im Jahr 2000 zur Richterin am Landessozialgericht ernannt.  Von Dezember 2004 bis August 2008 leitete Frau Klotzbücher als Vizepräsidentin das Sozialgericht Chemnitz. Seit 2008 ist Dorrit Klotzbücher Vorsitzende Richterin am Landessozialgericht.

Hintergrund:

Derzeit sind am Landessozialgericht Chemnitz 54 Mitarbeiter tätig, davon sind 24 Richter, 5 Rechtspfleger, 22 Mitarbeiter im mittleren Dienst (Schreibkräfte) und 3 Mitarbeiter im einfachen Dienst (Wachtmeister).

Die Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit entscheiden im Wesentlichen über Streitigkeiten in folgenden Angelegenheiten: gesetzliche Rentenversicherung, gesetzliche Unfallversicherung, gesetzliche Krankenversicherung , soziale Pflegeversicherung, Künstlersozialversicherung, Vertrags(zahn)arztrecht , Aufgaben der Bundesagentur für Arbeit (neben der Arbeitslosenversicherung zum Beispiel auch Insolvenzgeld), Grundsicherung für Arbeitsuchende, Sozialhilfe und Asylbewerberleistungsgesetz, soziale Entschädigung bei Gesundheitsschäden, unter anderem Kriegsopferversorgung, Soldatenversorgung, Impfschadensrecht, Gewaltopferentschädigung und bestimmte Angelegenheiten nach dem Schwerbehindertengesetz, sonstige staatliche Transferleistungen (Erziehungsgeld / Elterngeld). Dabei überprüfen die Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit, ob die Behörden bei ihren Entscheidungen die maßgeblichen Rechtsvorschriften richtig angewandt haben und ob sie einen zutreffenden Sachverhalt zu Grunde gelegt haben.

Die Sozialgerichtsbarkeit gliedert sich in drei Rechtszüge:

Auf Landesebene entscheiden erstinstanzlich die Sozialgerichte, deren Entscheidungen in zweiter Instanz auf Berufung oder Beschwerde vom jeweiligen Landessozialgericht überprüft werden. In erster und zweiter Instanz findet sowohl eine rechtliche als auch eine tatsächliche Prüfung statt. Auf Bundesebene entscheidet das Bundessozialgericht als Revisionsgericht. Seine Prüfung beschränkt sich auf Rechtsfragen ohne eigene Ermittlung von Tatsachen.

 

 

Marginalspalte

Presseservice

Pressesprecher Jörg Herold

  • SymbolTelefon:
    (+49) (0351) 5 64 15 10

Pressestelle Justizministerium

  • SymbolTelefon:
    (+49) (0351) 5 64 15 11
  • SymbolTelefax:
    (+49) (0351) 5 64 16 69
  • presse@smj.justiz.sachsen.de
©