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Pressemitteilungen 2011

20.12.2011 - Vier Standorte für die gemeinsame Haftanstalt von Sachsen und Thüringen in der engeren Wahl

Sachsens Justizminister Dr. Jürgen Martens hat heute dem Sächsischen Kabinett – zeitgleich mit seinem Ministerkollegen in Thüringen - das Ergebnis der Vorauswahl für den Standort des gemeinsamen Neubaus einer JVA vorgestellt. Dabei handelt es sich in der Reihenfolge ihrer Bewertung um 1. Zwickau-Pöhlau, 2. Korbußen/Großenstein, 3. Zwickau-Marienthal und 4. Gera-Aga. In einer gemeinsamen Kabinettssitzung am 13. September 2011 hatten die Landesregierungen die grundsätzliche Entscheidung für die Errichtung einer gemeinsamen Justizvollzugsanstalt getroffen; heute legten sie die Auswahl der möglichen Standorte fest.

Staatsminister Dr. Jürgen Martens: »Wir haben einen wichtigen Schritt hin zur gemeinsamen Errichtung einer Justizvollzugsanstalt gemacht. Thüringen braucht Haftplätze in Ostthüringen, wir in Südwestsachsen. Da macht es Sinn, gemeinsam zu bauen. Ich bin überzeugt, dass die Zusammenarbeit Einsparungen und Effizienzvorteile für beide Seiten bringt.«

Nach einer Vorauswahl wurden aus jedem Bundesland drei besonders geeignete Standorte vertieft bewertet. Über die vier vorgenannten hinaus handelte es sich um Plauen-Oberlosa in Sachsen und Seelingstädt in Thüringen. Maßgeblich waren insbesondere die Kriterien Baurecht, Nähe zum anderen Bundesland und zu den Gerichten, konkrete Beschaffenheit des Grundstücks und seine Verkehrsanbindung. Insgesamt erreichte Zwickau-Pöhlau 85,77 Punkte, Korbußen/Großenstein 84,36 Punkte, Zwickau-Marienthal 83,74 Punkte und Gera-Aga  80,02 Punkte. Von vornherein ausgeschlossen von der Bewertung waren Grundstücke, die nicht größer als 20 Hektar sind, großflächige Kontaminierungen aufweisen und für die erkennbar die Zustimmung der maßgeblichen kommunalpolitischen Organe fehlte.

Für die für den 1. Juli 2012 vorgesehene endgültige Entscheidung über den Standort werden nun baufachliche Gutachten eingeholt.

Das Kabinett billigte zugleich die Eckpunkte für einen Vertrag zwischen Sachsen und Thüringen über die gemeinsame Errichtung und den gemeinsamen Betrieb der Justizvollzugsanstalt.

 

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