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Pressemitteilungen 2012

28.02.2012 - Amtscheftreffen in Meißen zur Förderung von E-Justice-Kompetenzen

Heute trafen sich auf Einladung Sachsens die Justizstaatssekretärinnen und Justizstaatssekretäre in Meißen. Sie haben über Möglichkeiten beraten, die E-Justice-Kompetenzen aller Justizangehörigen zu fördern und so zur weiteren Entwicklung einer modernen und leistungsfähigen Justiz beizutragen. Sachsen übernimmt mit dieser Initiative Verantwortung bei der Aus- und Fortbildung im Bereich der Anwendung von Informationstechnologien in der Justiz. (1)

Der sächsische Justizstaatssekretär Dr. Wilfried Bernhardt: »Der Einsatz von elektronischen Verfahren stellt einen wichtigen Baustein für eine leistungsfähige und bürgernahe Justiz dar. Die Förderung der Kompetenzen aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Umgang mit den elektronischen Verfahren ist unverzichtbar. Nur wenn alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter über die erforderlichen IT-Kompetenzen verfügen, ist gewährleistet, dass die Informationstechnologie die Arbeit der Justiz erleichtert und sie dadurch effizienter erledigt werden kann. Hiervon profitieren sowohl die Justiz als auch die Rechtsuchenden.«

Staatssekretär Dr. Bernhardt stellte seinen Amtskolleginnen und -kollegen die konzeptionellen Überlegungen Sachsens zur Förderung der E-Justice-Kompetenzen von Justizangehörigen für eine zukunftsfähige und moderne Justiz vor. Er berichtete über bereits bestehende Infrastrukturen und verwies hier z. B. auf landeseigene Fortbildungen und auf die Kooperation mit dem Zentrum für Informationstechnologie an der Fachhochschule der Sächsischen Verwaltung Meißen.

Der Freistaat Sachsen warb für eine umfassende Fortbildung, die auch die Schnittstellen von Justiz und Informatik sowie Organisationsfragen und datenschutzrechtlichen Fragestellungen bei dem Einsatz von Informationstechnik in der Justiz einbezieht. Hierzu beauftragten die vertretenen Länder das sächsische Justizministerium mit einer bundesweiten Abfrage zum bestehenden Fortbildungsangebot. Auf der Grundlage dieser Analyse soll in einem weiteren Schritt über eine Kooperation der Länder entschieden werden.

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(1) E-Justice ist der Oberbegriff für die Abwicklung von Geschäftsprozessen der Justiz mit Hilfe der Informationstechnik. Dazu zählt sowohl die elektronische Unterstützung der internen Abläufe als auch die elektronische Kommunikation zwischen Gerichten und Justizbehörden auf der einen und den Verfahrensbeteiligten (Rechtsanwälte, Notare, Bürger, Unternehmen u.a.) auf der anderen Seite, die als Elektronischer Rechtsverkehr bezeichnet wird.

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