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Pressemitteilungen 2012

30.03.2012 - Justizstatistik 2011

Justizminister Dr. Jürgen Martens stellt die Bilanz der sächsischen Justiz für das letzte Jahr vor

 

 


Mit der Justizstatistik 2011 legt das Sächsische Staatsministerium der Justiz und für Europa Zahlen und Fakten zur Geschäftsentwicklung des abgelaufenen Jahres vor. Justizminister Dr. Jürgen Martens: „Der schnelle Rechtschutz in durchweg hoher Qualität ist auch weiterhin das Markenzeichen der sächsischen Justiz.“

I. Personal und Haushalt

Der Personalbestand im Geschäftsbereich des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Europa ist im Vergleich zum Vorjahr nahezu konstant. Zum Stichtag 1. Januar 2012 waren 8.016 Mitarbeiter (2011: 8.009) im Geschäftsbereich tätig. Auch die Einnahmen und Ausgaben des Justizhaushaltes bewegen sich auf gleichbleibendem Niveau. Die Einnahmen des Jahres 2011 belaufen sich insgesamt auf 202 Mio. €, die Ausgaben auf 721 Mio. €.

II. Juristen in Sachsen

Entgegen der Entwicklung der Absolventenzahlen im Fach Rechtswissenschaften, die seit dem Jahr 2007 stark rückläufig ist (Rückgang um 45 %), steigt die Anzahl der zugelassenen Rechtsanwälte in Sachsen im selben Zeitraum stetig an (5,1 %). Diese Entwicklung entspricht einem bundesweiten Trend. Die Gesamtzahl der in Sachsen zugelassenen Notare ist im Vergleich zur Berufsgruppe der Rechtsanwälte deutlich geringer; hier ist ein Rückgang zu verzeichnen.

III. Geschäftsanfall der Gerichte und Staatsanwaltschaften

Ordentliche Gerichtsbarkeit

An den sächsischen Amtsgerichten ist seit 2007 ein stetiger Rückgang der Verfahrenszahlen in Zivilsachen (Eingänge 2010: 50.224; 2011: 49.671) zu verzeichnen. Dem gegenüber stehen die Strafsachen, die bis zum Vorjahr eine rückläufige Entwicklung aufwiesen und seither wieder leicht ansteigen (Eingänge 2010: 41.630; 2011: 42.264). Ein allgemeiner Rückgang der Verfahren zeigt sich auch bei den erstinstanzlichen Zivilsachen (Eingänge 2010: 13.523; 2011: 13.240) an den Landgerichten. Die erstinstanzlichen Strafsachen sind auch hier im Vergleich zum Vorjahr leicht angestiegen (Eingänge 2010: 563; 2011: 640) Der Geschäftsanfall des Oberlandesgerichts Dresden zeigt bei den Berufungen in Zivilsachen (Eingänge 2010: 2.059; 2011: 2.067) und Revisionen in Strafsachen (Eingänge 2010: 329; 2011: 347) ein beinah unverändertes Bild im Vergleich zum Vorjahr. Die Familiensachen sind hingegen deutlich angestiegen (Eingänge 2010: 1.005; 2011: 1.364).

Fachgerichtsbarkeiten

Die langfristige Entwicklung der Verfahren vor den Arbeitsgerichten zeigt insgesamt einen rückläufigen Trend seit 1997, trotz eines leichten Anstiegs im Jahr 2009 (Eingänge 2010: 19.203; 2011: 18.155). Waren die Verfahrenseingänge an den Sozialgerichten in den letzten Jahren regelmäßig steigend, zeigt sich im Vergleich zum Jahr 2010 erstmals ein leichter Rückgang (Eingänge 2010: 37.452; 2011: 36.724). Die Anzahl der Verfahren vor den Verwaltungsgerichten war - bezogen auf das Vorjahr - ein wenig geringer (Eingänge 2010: 7.350; 2011: 7.292). Das Sächsische Finanzgericht hat im vergangenen Jahr auch leicht geringere Verfahrenseingänge zu verzeichnen (Eingänge 2010: 2.064; 2011: 1.958).

Staatsanwaltschaften

Der Geschäftsanfall der Staatsanwaltschaften in Sachen weist seit 2009 wieder einen leichten Anstieg der Ermittlungsverfahren auf (Eingänge 2010: 211.796; 2011: 213.753).

IV. Justizvollzug in Sachsen

War die Anzahl der Inhaftierten in Sachsen insgesamt in den vergangenen Jahren stark rückläufig, ist die Jahresdurchschnittsbelegung (I) der sächsischen Vollzugsanstalten im Vergleich zum Vorjahr leicht angestiegen (im Vergleich zu 2010 Anstieg um 1,3 %).

Zum Beginn des laufenden Jahres (1. Januar 2012) befanden sich 73 %  der Gefangenen (2.412 Personen) im Strafvollzug, 14,6 % (483 Personen) waren in Untersuchungshaft, 10,8 % (355 Personen) verbüßten eine Freiheitsstrafe im Jugendstrafvollzug und der Anteil sonstiger Freiheitsstrafen belief sich auf 1,6 % (53 Personen). Insgesamt waren zu diesem Stichtag 3.303 Personen in Sachsen inhaftiert.

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(I) Da die Anzahl der Inhaftierten über den Jahresverlauf schwankt, wird hier zu Betrachtung langfristiger Entwicklungen der Jahresdurchschnitt gebildet.

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