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Pressemitteilungen 2013

15.01.2013 - Gemeinsame Haftanstalt von Sachsen und Thüringen wird in Zwickau errichtet

Die Kabinette der Freistaaten Sachsen und Thüringen haben heute zeitgleich über den Standort der gemeinsamen Justizvollzugsanstalt beraten und beschlossen, dass die Haftanstalt in Zwickau-Pöhlau errichtet werden soll.

Justizminister Dr. Jürgen Martens: »Ich bin ausgesprochen zufrieden damit, dass es gelungen ist, das größte Hindernis auf dem Weg zu einer gemeinsamen Justizvollzugsanstalt aus dem Weg zu räumen, indem wir heute Einvernehmen über ihren Standort erzielt haben. Es ist uns gemeinsam gelungen, diese hochkomplexe Entscheidung mit Sorgfalt und Fairness zu treffen.«

Die gemeinsame Justizvollzugsanstalt soll 2017 in Betrieb genommen werden. Sie wird etwa 740 Haftplätze haben, von denen jeweils die Hälfte den Vertragspartnern Sachsen und Thüringen zur Verfügung stehen werden. Beide Freistaaten sollen sich daher hälftig an allen Kosten beteiligen. Die genauen Modalitäten der Finanzierung sollen laut dem heutigen gemeinsamen Kabinettsbeschluss in den nächsten Monaten abgestimmt werden.

Die Kooperation auf dem Gebiet des Justizvollzugs zwischen Sachsen und Thüringen ist bereits seit längerem hervorragend: Weibliche Gefangene aus Thüringen sind in der JVA Chemnitz (I) untergebracht, männliche Erstinhaftierte aus dem Landgerichtsbezirk Zwickau in der JVA Hohenleuben (II). Außerdem gibt es eine bewährte Zusammenarbeit im Bereich der Gesundheitsfürsorge für Gefangene und der Sicherheit im Justizvollzug.

Über die gemeinsame Justizvollzugsanstalt hinaus haben deshalb die beiden Kabinette beschlossen zu prüfen, inwieweit eine Erweiterung der Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Justiz in Thüringen möglich ist. Über das Ergebnis wird das Sächsische Staatsministerium der Justiz und für Europa dem Sächsischen Kabinett berichten.

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(I) Am 1. Januar 2013 waren 77 weibliche Gefangene aus Thüringen in der JVA Chemnitz untergebracht.

(II) Am 1. Januar 2013 waren 80 männliche Gefangene aus Sachsen in der JVA Hohenleuben untergebracht.

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