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Pressemitteilungen 2006

31.10.2006 - Ein Mausklick genügt

- Sächsische Justiz eröffnet elektronischen Rechtsverkehr -

»Ab dem 01. November 2006 können beim Registergericht Dresden Anmeldungen zum Handelsregister elektronisch eingereicht werden.(I)  Damit öffnet die sächsische Justiz die Tür zum elektronischen Rechtsverkehr«, erklärte Justizminister Geert Mackenroth in Dresden. »Die anderen beiden sächsischen Registergerichte in Leipzig und Chemnitz schließen das elektronische Gerichtspostfach zum 15. November bzw. 01. Dezember 2006 auf.«(II)

Justizminister Geert Mackenroth: »Die Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs in Registerverfahren stellt einen Meilenstein der Justizmodernisierung dar. Die sächsische Justiz ermöglicht damit Bürgern, Notaren, Rechtsanwälten und Unternehmen einen schnellen und sicheren Zugang zu den Registergerichten. Die elektronische Form beschleunigt überdies die Verfahren und steigert die Effizienz.(III)  Elektronischer Rechtsverkehr und Registerführung sparen Zeit und Geld; sie stärken den Wirtschaftsstandort Sachsen.« 

Für die elektronische Übermittlung der Daten ist nur ein handelsüblicher PC, auf dem das Programm »Elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach« installiert ist, notwendig. Das Programm kann unter https://www.justiz.sachsen.de/ lizenzkostenfrei aus dem Internet heruntergeladen werden.

(I)  Das gilt auch für Anmeldungen zur Eintragung im Genossenschaftsregister und sonstige Schriftstücke (z.B. Jahresabschlüsse) für das Handels- und Genossenschaftsregister. Bis zum 31. Dezember 2006 müssen alle Anmeldungen zusätzlich in Papierform eingereicht werden.
(II)  Ab dem 01. Januar 2007 müssen Register-Anmeldungen aufgrund eines dann in Kraft tretenden Bundesgesetzes (Gesetz über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister, EHUG) ausschließlich in elektronischer Form erfolgen.
(III)  Benötigten die Gerichte in Zeiten des Papierregisters mehrere Wochen für die Antragsbearbeitung, hat die elektronische Registerführung in Sachsen diese Bearbeitungszeit erheblich verringern können. Die elektronische Antragstellung wird zu einer weiteren Verkürzung führen.

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