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Pressemitteilungen 2006

12.12.2006 - Was kostet effektive Rechtspflege ?

- Justizminister Geert Mackenroth: "Gutes Preis-Leistungs-Verhältnis" -

Justizminister Geert Mackenroth zeigte heute in seiner Rede zum Justizhaushalt 2007/2008 vor dem Sächsischen Landtag die Leistungsfähigkeit der sächsischen Justiz auf: »Rund 6 Euro im Monat kostet sie jeden Einwohner Sachsens - das entspricht etwa dem Preis von einem Pfund Dresdner Christstollen. Für diesen vergleichsweise geringen Betrag stellt die sächsische Justiz ein umfangreiches Leistungspaket für eine schnelle und effektive Rechtspflege zur Verfügung. Darüber hinaus bieten wir einen vielfältigen Bürgerservice an vom elektronischen Grundbuch über die Rechtsberatung bis hin zur Erteilung von Erbscheinen.«

Die im Justizhaushalt geplanten Ausgaben in Höhe von 511 Mio. EUR im Jahr 2007 und 526 Mio. EUR im Jahr 2008 werden zu rund einem Drittel (2007: 182 Mio. EUR = 35 %) aus selbstverdienten Verwaltungseinnahmen finanziert. Damit erwirtschaftet die Justiz 42 % der gesamten Verwaltungseinnahmen des Freistaates Sachsen, obwohl der Anteil der Justiz am Gesamthaushalt lediglich bei 3,1 % liegt.

Justizminister Geert Mackenroth: »Die sächsische Justiz erreicht ein gutes Preis-Leistungs-Verhältnis. Wir haben ein dichtes rechtsstaatliches Netz geknüpft, mit dem Gerichte und Justizbehörden allein in der ordentlichen Gerichtsbarkeit ca. 240.000 und bei den Staatsanwaltschaften ca. 267.000 Verfahren jährlich erledigen. Die Verfahrensdauer liegt dabei in nahezu allen Bereichen unter dem Bundesdurchschnitt. Dieses Netz werden wir mit dem vorliegenden Entwurf des Doppelhaushalts erhalten und stärken.«

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