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Pressemitteilungen 2007

23.02.2007 - Freie Arbeit statt Ersatzfreiheitsstrafe

- Justizminister Mackenroth zieht positive Bilanz für "Schwitzen statt Sitzen" -

Im Jahr 2006 konnten 161.212 Hafttage dadurch vermieden werden, dass Verurteilte im Rahmen des Programms »Schwitzen statt Sitzen« anstelle der gegen sie verhängten Ersatzfreiheitsstrafe gemeinnützige Arbeit geleistet haben.(I) Selbst noch nach Haftantritt kann im Freistaat Sachsen Ersatzfreiheitsstrafe durch gemeinnützige Arbeit verkürzt werden: Durch das sog. Day-for-Day-Prinzip wurden so im Vorjahr weitere 31.141 Hafttage eingespart.(II)

Insgesamt wurden im Jahr 2006 durch diese beiden Programme 192.353 Hafttage abgegolten - das entspricht 1.154.118 Arbeitsstunden bzw. rein rechnerisch 13,3 Mio. Euro Haftkosten, die nicht für den Vollzug der Ersatzfreiheitsstrafen aufgewendet werden mussten.(III)


Justizminister Geert Mackenroth wertet diese Entwicklung als positiv: »Die beiden Modelle stellen eine win-win-Situation dar, bei der alle Seiten profitieren: Der Verurteilte vermeidet eine Haftstrafe und die Justiz entlastet ihre Justizvollzugsanstalten. Mit den Steuergeldern der sächsischen Bürger gehen wir verantwortungsbewusst und sparsam um. Die Zahlen belegen, dass unser Konzept und die Vermittlungsarbeit des Sozialen Dienstes der Justiz sowie des Justizvollzugs überzeugend funktionieren.«


Trotz dieser umfangreichen Programme haben im letzten Jahr 2.939 Gefangene eine Ersatzfreiheitsstrafe in einer sächsischen Justizvollzugsanstalt verbüßt. Der Vollzug der Ersatzfreiheitsstrafen dauerten dabei im Durchschnitt 33 Tage

(I) Zahlt ein Verurteilter eine festgesetzte Geldstrafe nicht, so versucht die zuständige Staatsanwaltschaft zunächst, den Betrag zwangsweise zu vollstrecken. Sofern dies nicht zum Erfolg führt, tritt an die Stelle der Geldstrafe die sog. Ersatzfreiheitsstrafe. Der Verurteilte muss dabei pro Tagessatz einen Tag Freiheitsstrafe verbüßen. Als Sanktionsalternative bietet das Programm »Schwitzen statt Sitzen« den Verurteilten das Verrichten gemeinnütziger Arbeit an. Vergleichszahlen: 2005: 149.220 eingesparte Hafttage; 2004: 122.697.
(II) Die Gefangenen, die ihre Ersatzfreiheitsstrafe verbüßen, erhalten in der Justizvollzugsanstalt einen Arbeitsplatz und arbeiten damit sozusagen ihrer Entlassung entgegen. Dabei gilt: Mit jedem Arbeitstag wird ein zusätzlicher Hafttag abgegolten. Vergleichszahlen: 2005: 30.897 eingesparte Hafttage; 2004: 29.172.
(III) Berechnung unter Zugrundelegung des durchschnittlichen Haftkostensatzes im Jahr 2005 von 69,16 Euro/Tag und einer Arbeitszeit von 6 h/Tag.

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