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Pressemitteilungen 2007

22.06.2007 - Sächsischer Justizvollzug kann haushalten

- Justizminister Mackenroth: Steuergelder verantwortungsbewusst einsetzen -

In den sächsischen Justizvollzugsanstalten betrugen die durchschnittlichen Haftkosten im Jahr 2006 pro Gefangenen und Tag 69,89 Euro. Damit bestätigt der sächsische Justizvollzug das gute Ergebnis des Vorjahres, als mit durchschnittlich 69,16 Euro der zweitniedrigste Haftkostensatz im Bundesvergleich erzielt wurde.¹ 
 
Justizminister Geert Mackenroth: »Der sächsische Justizvollzug geht mit dem Geld, das ihm die sächsischen Bürger anvertraut haben, verantwortungsbewusst um. Justizvollzug erschöpft sich nicht in einer sicheren Unterbringung der Gefangenen zu zeitgemäßen Haftbedingungen. Zentrales Anliegen ist die erfolgreiche Wiedereingliederung von Straftätern in die Gesellschaft. Die Freiheitsstrafe wird deshalb nach Möglichkeit so vollzogen, dass der Gefangene vor einem Rückfall in die Straffälligkeit bewahrt werden kann. Diese Resozialisierung bietet den besten Schutz der Allgemeinheit vor neuen Straftaten.«

Der Haftkostensatz beinhaltet neben den Personalkosten beispielsweise auch die Kosten für die Beschäftigung der Gefangenen. »Insbesondere eine sinnvolle Beschäftigung der Straftäter fördert die Resozialisierung. Die Gefangenen gewöhnen sich so an einen regelmäßigen Tagesablauf und werden bestmöglich auf ein straffreies Leben in Freiheit vorbereitet. Die Einnahmen aus der Arbeit von Gefangenen sind so hoch wie noch nie. Im Jahr 2006 beliefen sie sich auf 7.550.000 Euro; das sind 420.000 Euro und damit knapp 6 % mehr als im Jahr 2005 (7.130.000 Euro). Diese Einnahmen fließen in den sächsischen Landeshaushalt zurück und verringern somit die vom Steuerzahler aufzubringenden Kosten für den Justizvollzug,« so Justizminister Mackenroth weiter.

Hintergrund:
Zum 1. Juni 2007 befanden sich 3.824 Gefangene im sächsischen Justizvollzug. Davon waren 2.780 Strafgefangene und 436 Jugendstrafgefangene. 481 Gefangene saßen in Untersuchungshaft. Acht Verurteilte befanden sich in Sicherungsverwahrung. 119 Personen waren aus sonstigen Gründen (Jugendarrest, Abschiebungshaft etc.) inhaftiert. 2.172 Gefangene sind in den Justizvollzugsanstalten beschäftigt. Der Anteil der beschäftigten Gefangenen lag im Verhältnis zur Gesamtbelegung bei 56,8 %.

¹  Es haben noch nicht alle Bundesländer ihre durchschnittlichen Haftkostensätze für das Jahr 2006 ermittelt, so dass ein bundesweiter Vergleich noch nicht erfolgen kann. Im Jahr 2005 lag der Bundesdurchschnitt bei 82,98 Euro.

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