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Justizministerkonferenz 2018

Justizministerkonferenz 2018

Unter jährlich wechselndem Vorsitz eines Bundeslandes finden jeweils im Frühjahr und im Herbst Konferenzen der Justizministerinnen und Justizminister statt. Die Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister ist ein wichtiges Forum für neue Ideen und Innovationen auf dem Gebiet der Rechtspolitik und dient der Koordination und Abstimmung der justiz- und rechtspolitischen Vorhaben der Länder. Die in der Justizministerkonferenz gefassten Beschlüsse haben zwar keinen Rechtssetzungscharakter, von ihnen können aber maßgebliche Impulse für die rechtspolitische Entwicklung in Deutschland und Europa ausgehen.

Zum Jahreswechsel 2018 hat Thüringen den Vorsitz über die Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister der Länder übernommen. Thüringen hat nach 2002 nunmehr zum zweiten Mal den Vorsitz der Konferenz inne.

Die Frühjahrskonferenz fand vom 6. bis zum 7. Juni 2018 in Eisenach statt.
Die Herbstkonferenz wird am 15. November 2018 in Berlin stattfinden.
 

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