Talking Rechtsstaat: Gespräch in Görlitz

Gespräch mit Vertretern der Wirtschaft, des Ehrensamts und Bürgerräten in Görlitz.

Angesichts zunehmender gesellschaftlicher Debatten und damit einhergehender Spaltungen sollte es sich von selbst verstehen, miteinander im Gespräch zu bleiben – Sachsens Justizministerin Prof. Constanze Geiert stellt sich deshalb regelmäßig Fragen zu Rechtsstaat, Sicherheit und Justiz.
 
Bei ihrem Görlitz-Besuch in dieser Woche gab sie auf Einladung von Oberbürgermeister Octavian Ursu vor Bürgerräten sowie Vertretern aus Wirtschaft und Ehrenamt Auskunft über die Arbeit der sächsischen Justiz, ging dabei u.a. auf die aktuelle Belastung von Gerichten und Staatsanwaltschaften, die Frage des fehlenden Vertrauens in den Rechtsstaat und strafrechtliche Themen ein, an denen sich aktuelle Debatten entzünden.
 
Klar wurde immer wieder: Der Rechtsstaat ist ein gemeinsames Projekt, das gegen Populisten und Demokratiefeinde verteidigt werden muss. Alle Anwesenden waren sich darin einig, dass es dafür der Bereitschaft zum Dialog bedarf – und aufgeschlossener Gespräche in den verschiedensten Settings, von Schulen bis hin zum öffentlichen Podium. Vielen Dank für den intensiven und offenen Austausch!