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Pflicht zum Erscheinen bei der Staatsanwaltschaft oder vor Gericht

Wenn ein Zeuge von der Staatsanwaltschaft oder vom Gericht eine Ladung erhalten haben, ist er verpflichtet, der Aufforderung nachzukommen und zum festgesetzten Termin zu erscheinen. Es ist unerheblich, ob der Zeuge glaubt, etwas von Bedeutung zu der Sache aussagen zu können. Die Pflicht zum Erscheinen besteht auch dann, wenn der Zeuge sein Wissen schon anderweitig, d.h. vor der Polizei, dem Staatsanwalt oder einem Richter geschildert hat.

Wenn schwerwiegende Verhinderungsgründe vorliegen, wie z. B. eine Erkrankung, muss ein Zeuge nicht bei Gericht erscheinen. In einem solchen Fall sollte der Staatsanwaltschaft oder dem Gericht aber unverzüglich der Grund der Verhinderung mitgeteilt werden. Dies kann schriftlich oder - wenn die Zeit für eine rechtzeitige schriftliche Nachricht nicht mehr ausreicht - telefonisch erfolgen.

Sofern der Zeuge sein Ausbleiben nicht umgehend und genügend entschuldigt, hat er mit erheblichen und finanziellen Nachteilen zu rechnen. Zunächst einmal muss das Gericht dem Zeugen die durch sein Fernbleiben entstehenden Kosten auferlegen. Daneben kann Ordnungsgeld und unter Umständen sogar Ordnungshaft verhängt werden. Auch ist die zwangsweise Vorführung durch die Polizei möglich (§ 51 StPO).