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Ansicht des Verwaltungsgerichts von der Zwickauer Straße
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Verwaltungsgericht Chemnitz

Verwaltungsgericht Chemnitz

Der Präsident

 

 

Anordnung vom 21. April 2020

 

In der gegenwärtigen Situation der Corona-Krise unterliegt der Besucherverkehr am Verwaltungsgericht Chemnitz unabhängig vom Zutrittsverbot für einzelne Betroffene (Anlage 1) folgenden Beschränkungen:

 

Besuche können grundsätzlich nur nach vorheriger telefonischer Absprache stattfinden.

 

Das gilt nicht für Verhandlungs- oder Erörterungstermine.

 

Besucher der Rechtsantragsstelle, die Montag, Dienstag, Mittwoch und Freitag von 10.00 Uhr bis 11.00 Uhr und Donnerstag von 14.00 Uhr bis 15.00 Uhr geöffnet ist, haben sich möglichst bis zum vorherigen Tag telefonisch anzumelden (0371/453 7381 oder 7382).  Anträge sollten jedoch möglichst schriftlich eingereicht werden.

 

Alle Besuchswilligen haben unter Verwendung eines ihnen vorzulegenden Formulars eine bestätigende Erklärung abzugeben, nach der sie vom Corona-Virus nicht in irgendeiner dort genannten Weise betroffen sind. Geben sie diese Erklärung nicht ab, erhalten sie keinen Zutritt. Die Wachtmeisterei vermerkt dies auf dem Formular und verständigt die Gerichtsleitung sowie ggf. den bei einer Sitzung den Vorsitz führenden Richter.

 

Im gesamten Gerichtsgebäude ist zu anderen Personen stets ein Abstand von mindestens 1,50 m einzuhalten. Das Tragen einer Mund- und Nasenmaske oder einer vergleichbaren Vorrichtung wird dringend empfohlen; es befreit jedoch nicht von der Einhaltung des Abstandsgebots.

 

  

gez.:

Dr. Schaffarzik

 
 

Anlage 1

Zutrittsbeschränkung

 

 

 

 

Pressemitteilung des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung vom 16.03.2020

Corana hat auch Auswirkungen auf die sächsische Justiz

 

Aus aktuellem Anlass wird im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit des Verwaltungsgerichts darum gebeten, Presseanfragen telefonisch an das Verwaltungsgericht zu richten. Eine zeitnahe Bearbeitung von Presseanfragen, welche per E-Mail übersandt wurden, kann derzeit nicht garantiert werden.