Verwaltungsgericht Chemnitz - Mediation
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Mediation

Information zur Mediation / Einigungsversuch nach der Methode der Mediation

Am Verwaltungsgericht Chemnitz besteht die Möglichkeit, im Einverständnis der Beteiligten den Rechtsstreit an einen nicht entscheidungsbefugten Richter zur Durchführung einer Mediation zu verweisen (§ 173 Satz 1 VwGO i.V.m. § 278 Abs. 5 ZPO).

Was ist Mediation?

Mediation ist ein Verfahren, in dem die Beteiligten mit Unterstützung des Richters, der sich dieser Methode bedient, ihren Konflikt selbständig lösen. Die Grundsätze des Verfahrens sind im Mediationsgesetz geregelt.

In fast jedem Konflikt lässt sich eine - oft verborgene - Lösung finden, die für alle Beteiligten akzeptabel und günstig sein kann. Der hierfür bestimmte Richter bedient sich der Mediation, um die Kommunikation zu fördern und so Bewegung in festgefahrene Konflikte zu bringen.

Er vermittelt im Konflikt, schafft eine konstruktive Gesprächsatmosphäre und sorgt für einen fairen Umgang der Beteiligten miteinander. Ihm steht jedoch keine Entscheidungskompetenz zu. Denn die Beteiligten tragen die Verantwortung für die Lösung des Konfliktes selbst. Der die Methode der Mediation einsetzende Richter kann den Beteiligten auch keinen inhaltlichen Rechtsrat zu dem konkreten Verfahren erteilen. Die Rolle dieses Richters beschränkt sich darauf, die Beteiligten dabei zu unterstützen, selbst eine sinnvolle Lösung der Streitfragen zu erarbeiten. Die Mediation setzt daher stets die Zustimmung aller Beteiligten für ihre Durchführung - auch während der Mediationssitzung - voraus.

Welche Vorteile hat eine Mediation gegenüber einem gerichtlichen Verfahren?

Die Mediation kann für die Beteiligten im Vergleich zum gerichtlichen Verfahren in vielerlei Hinsicht vorteilhaft sein. Insbesondere kommen folgende Vorteile in Betracht:

  • Im Mittelpunkt der Mediation stehen die Beteiligten.
  • Die Beteiligten bestimmen selbst, wie der Konflikt gelöst wird.
  • Durch die Mediation können auch weitere Konflikte, die die Beteiligten belasten, gelöst und beigelegt werden.
  • Die Mediation ist nicht öffentlich und streng vertraulich. Eine Weitergabe von Erkenntnissen aus der Mediation erfolgt nicht, auch nicht an die streitentscheidenden Richter.

Ist die Mediation erfolgreich, endet sie mit einer einvernehmlichen Regelung, z. B. einem Vergleich. Das gerichtliche Verfahren wird dann beendet. Scheitert die Mediation, wird das gerichtliche Verfahren wieder aufgenommen und von dem zuständigen Richter weitergeführt.