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Pressemitteilungen 2009

16.07.2009 - »Buschhauskreuzung« in Niederau kann zum Kreisverkehr ausgebaut werden

Die sogenannte Buschhauskreuzung (Knoten der Staatsstraßen S 81 - Dresden-Großenhain - und S 177 - Meißen-Radeberg) in der Ortslage Niederau kann zum Kreisverkehrsplatz ausgebaut werden. Das Verwaltungsgericht Dresden hat die Klage von Anwohnern gegen einen entsprechenden Planfeststellungsbeschluss des damaligen Regierungspräsidiums Dresden vom 7. Februar 2006 mit Urteil vom 9. Juli 2009 abgewiesen (Az.: 3 K 638/06).


Die Richter der 3. Kammer des Verwaltungsgerichts bestätigten damit die Planungsentscheidung der heutigen Landesdirektion Dresden, welche die Notwendigkeit des Kreuzungsumbaus im Wesentlichen mit einer Verbesserung der Verkehrssicherheit und des Verkehrsflusses sowie der notwendigen Entschärfung eines Unfallschwerpunkts begründete. Die Kammer hielt diese Argumente für nachvollziehbar, da der Kreuzungswinkel zwischen der S 81 und der S 177 im gegenwärtigen Ausbauzustand denkbar ungünstig erscheine. Die Sichtverhältnisse an den Zufahrten seien - nicht zuletzt bedingt durch die Lage des Wohnhauses der Kläger im spitzen Kreuzungswinkel - teilweise stark eingeschränkt. Durch den geplanten Kreisverkehr sei eine Verbesserung der Sichtverhältnisse und eine Vereinfachung bisher problematischer Abbiegevorgänge zu erwarten. Sofern die Kläger durch den Ausbau für ihr Anwesen erhöhte Lärm- und Schadstoffbelastungen befürchten, könne dem nicht gefolgt werden. Das Verkehrsaufkommen werde durch die Maßnahme nicht erhöht. Die Lärmbelastung werde sich durch den Wegfall der derzeit vorhandenen provisorischen Ampelanlage eher verringern. Von den Klägern geltend gemachte Beeinträchtigungen des Naturhaushalts konnten der Klage ebenfalls nicht zum Erfolg verhelfen. Es sei nicht ersichtlich, dass die im Zuge der Umbaumaßnahmen vorzunehmende Verschiebung der S 177 um wenige Meter den dort lebenden Tieren keinen Ausweichraum lasse. Auch aufgrund der im unmittelbaren Umfeld vorgesehenen Ausgleichsmaßnahmen werde das bisherige Lebensraum-Mosaik bewahrt. Der von einem der Kläger im Kreuzungsbereich betriebene - derzeit still liegende - Autohandel mit Kfz-Werkstatt werde durch den Kreuzungsumbau nicht beeinträchtigt. Selbst während der Bauarbeiten sei das Grundstück jederzeit erreichbar.

Gegen das Urteil kann innerhalb eines Monats nach seiner Zustellung ein Antrag auf Zulassung der Berufung durch das Sächsische Oberverwaltungsgericht in Bautzen gestellt werden.

Robert Bendner